Was sagt Thomas Nipperdey da?
Ich habe das nicht richtig verstanden also das er die Verfassung als starke Konstitution sieht, die dem Parlament eine entscheidende Rolle im Staatswesen zu weißt, das habe ich verstanden aber das hier nicht
1 Antwort
Was verstehst Du denn da nicht? Wie auch jetzt konnte damals im Reichstag die Opposition - obwohl sie in der Minderheit war und selbst kein Gesetz gegen die Mehrheit durchbringen konnte - durch Anfragen und Anträge usw. die Regierung zur Debatte und zu Stellungnahmen zwingen. Dieses Minderheitsrecht der Opposition ist ein zutiefst demokratisches Mitwirkungs- und Kontrollrecht. Die heutige Haushaltsdebatte im Bundestag war dafür ein typisches Beispiel.
Bismarck wurde durch das Kontrollrecht des Reichstags gezwungen, oft im Reichstag zu erscheinen und die Fragen und die Bitten entgegenzunehmen. Bismarck nutzte diese Auftritte dann zusätzlich, um außenpolitische Erklärungen abzugeben, die auch an andere Staaten gerichtet waren.
Danke Okey das habe ich verstanden und was wird gesagt ab da wo Bismarck steht? die letzten Sätze also