Was ist die rechtliche Folge wenn eine Person folgende Aussage von sich gibt:?

3 Antworten

Das faellt unter Meinungsfreiheit und zieht keine strafrechtlichen Folgen nach sich.

Anders saehe es aus bei einem Aufruf, Homosexuelle zu toeten, wie auch in manchem Ausland.


AlpenRose13 
Beitragsersteller
 06.08.2024, 18:44

Wie sieht so ein Aufruf aus? Also was hätte man sagen müssen. Frage aus Interesse, habe es nicht vor

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Chocolate2000  06.08.2024, 18:47
@AlpenRose13

Wenn man z.B. auf sozialen Netzwerken oder in der Oeffentlichkeit dazu auftruft, Homosexuelle zu toeten.

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Das ist nicht besonders emphatisch, aber Empathie ist in Deutschland auch keine Pflicht. Fällt unter Meinungsfreiheit.

Nichts. Meinungsfreiheit


AlpenRose13 
Beitragsersteller
 06.08.2024, 18:42

Wieso kommt dann von einer Person gegenüber die Aussage: du wirst nicht mehr in Deutschland zurück kommen können und schau zu das du die Staatsbürgerschaft hast?

Frage übrigens aus Interesse.

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