Was ist die freiheitliche demokratische Grundordnung?
Was ist die freiheitliche demokratische Grundordnung?
Was macht die?
Was beinhaltet sie?
Und was ist die freiheitlich demokratische Grundordnung in Deutschland?
5 Antworten
Freiheitliche demokratische Grundordnung | bpb.de
Zusammenfassend: Es geht um die Freiheit des Menschen, auch über sein Leben Entscheidungen zu treffen (Art. 1 GG) und um eine demokratische Ordnung. Dass wir also eine Gewaltenteilung haben, Meinungs- und Pressefreiheit und einen Rechtsstaat.
Nicht zum Begriff dazu gehört beispielsweise, wie das Parlament im Detail aufgebaut ist und dass wir ein föderales Prinzip haben (Kommunen, Kreise, Bundesländer, Staat). Auch gehört nicht direkt dazu, wo die Grenzen der Freiheit sind, solange wir diese Grenzen sinnvoll begründen. Simples Beispiel: Eine Morddrohung kann man nicht mit der Meinungsfreiheit als legal begründen. Für die FDGO ist nur wichtig, dass es keine willkürliche Grenzen unserer Freiheit gibt, dass niemand die gesetzlichen Grenzen überschreitet (auch kein Politiker) und dass sie der grundsätzlichen Freiheit der Menschen nicht entgegenstehen.
Das Einhalten der Grundwerte. Das Bundesverfassungsgericht zählt folgende Punkte zur FDG:
- Achtung der Menschenrechte (vor allem Recht auf Leben und freie Entfaltung)
- Volkssouveränität
- Gewaltenteilung
- Verantwortlichkeit der Regierung
- Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
- Unabhängigkeit der Gerichte
- Mehrparteienprinzip
- Chancengleichheit für alle politischen Parteien
Dies ist auch im GG, bei den Art. 18 und 21 festgeschrieben.
Die Regierung hat die Verantwortung für die Ausführung der Gesetze. Der Kanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt hierfür die Verantwortung. Jeder Minister trägt die Verantwortung in seinem Ressort.
Es bedeutet, dass auch die Regierung an Gesetze gebunden ist. Menschen sind frei und können die Parlament wählen, ...
Bundesamt für Verfassungsschutz - Glossar - Freiheitliche demokratische Grundordnung
Kurz gesagt: Die Gesetze die es möglich machen das du frei deine Meinung äußern kannst, das du in Freiheit leben kannst, deine Wohnung unverletzlich ist und man dich nicht ohne Grund verhaften darf. Also die Garantie für deine persönlich Freiheit!
Das ist der Sinn von diesem etwas schwierigen Wort.
Grüße
Das was zu Coronazeiten außer Kraft gesetzt wurde.
Was ist die Verantwortlichkeit der Regierung? Was ist damit gemeint?