Was ist der Unterschied zwischen?
Hartz IV und dem neuen Bürgergeld?
5 Antworten
Berlin Die Verhandlungen von SPD, Grünen und FDP zur Bildung der Ampel-Koalition sind abgeschlossen. Wie das neue Bürgergeld aussehen soll.
- Bürgergeld statt Hartz IV - Die Ampel-Parteien wollen das Arbeitslosengeld II verändern
- Doch was heißt das genau? Ist Hartz IV jetzt abgeschafft?
- Das sind die Pläne der vermutlich neuen Regierung
Die Ampel-Parteien haben ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen: SPD, Grüne und FDP haben am Mittwoch den gemeinsamen Vertrag vorgestellt. Im Sondierungspapier hatten die Koalitionspartner bereits das sogenannte Bürgergeld in Aussicht gestellt, um Hartz IV abzulösen. Was über die geplante Änderung bekannt ist.
In dem Koalitionvertrag, der unserer Redaktion vorliegt, wird angekündigt, die Grundsicherung durch "ein neues Bürgergeld" abzulösen. Liveblog: Ampel stellt Koalitionsvertrag vor
- Ampel-Kabinett: Alle Ministerien in der Übersicht - Wer welchen Ministerposten bekommt
- Klicken Sie sich durch: Alle Punkte des Koalitionsvertrages der Ampel in einer interaktiven Anwendung
- Was ändert sich alles? Welche Änderungen die Ampel im Koaltionsvertrag bei der Rente plant
- Pläne der Ampel: Koalitionsvertrag: Das sind die wichtigsten Punkte
- Legalisierung: Das plant die Ampel bei der Cannabis-Freigabe
- Soziale Reformen: Bürgergeld statt Hartz IV - Das steht im Koaltionsvertrag der Ampel
- SPD, FDP und Grüne einigen sich: Alle News zur neuen Ampel-Regierung und Koaltionsvertrag
"Anstelle der bisherigen Grundsicherung (Hartz IV) werden wir ein Bürgergeld einführen", heißt es in dem Vertrag. "Das Bürgergeld soll die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen sowie digital und unkompliziert zugänglich sein." Die wichtigsten Punkte im Überblick:
- In den ersten zwei Bezugsjahren der Leistung werde das Bürgergeld "ohne Anrechnung des Vermögens" gewährt, zudem werde "die Angemessenheit der Wohnung" anerkannt.
- Das Schonvermögen werde erhöht, gleichzeitig soll die Überprüfung entbürokratisiert und vereinfacht werden - beispielsweise durch digitale Prozesse.
- Die Möglichkeiten von Weiterbildung und Qualifizierung wollen die Ampel-Parteien verbessern. Mithilfe des Bürgergelds sollen "die Potenziale der Menschen und Hilfen zur nachhaltigen Integration in den Arbeitsmarkt" in den Fokus gerückt werden. Im Rahmen eines Kompetenzfeststellungsverfahrens könnten Stärken und Entwicklungsbedarfe der Beziehenden festgestellt werden. Dabei werden auch "Soft Skills" berücksichtigt.
- "Bürgergeldberechtigten kann [...] für die Teilnahme an der Eingliederung dienenden Förder- oder Unterstützungsmaßnahmen ein befristeter Bonus gezahlt werden", heißt es außerdem im Vertrag.
- Zuverdienstmöglichkeiten sollen künftig verbessert werden, um "Anreize für sozialversicherungspflichtige Erwerbstätigkeit zu erhöhen".
- Schüler- und Studentenjobs in Bedarfgemeinschaften nach Sozialgesetzbuch (SGB) II sollen nicht mehr angerechnet werden. Der Freibetrag für Auszubildende soll erhöht werden.
https://www.waz.de/politik/buergergeld-statt-hartz-4-abschaffung-alg-sanktionen-id233926361.html
Es ändert sich letztendlich vermutlich nur die Bezeichnung - sprich es heißt zukünftig anstatt Leistungen nach SGB II / ALG II / Hartz IV / Grundsicherung .... Bürgergeld ... aber dadurch wird die "Mogelpackung" nicht wirklich kleiner ...... alleine die derzeitige Inflationsrate erfordert schon eine deutlich umfangreichere Erhöhung als die blamablen 2 - 3 Euro, welche den Leistungsbeziehern ab Januar bis dato bewilligt wurden.
https://www.waz.de/politik/ampel-sondierungen-hartz-iv-buergergeld-grundsicherung-id233595095.html
Weiß man noch nicht. (Also vom Namen mal abgesehen) Denn noch ist das nicht beschlossen bzw. umgesetzt. Erst dann wird man es sehen. Zum Beispiel, ob es ohne Zwangsmaßnahmen geht.
Das ist nur eine andere Bezeichnung.
Die Bezeichnung Hartz IV ist sowieso inoffiziell
