🔵❌Was denkt ihr würde passieren, wenn es 1 Monat vor den Bundestagswahlen zu einem AFD Verbot kommen würde?

tampalinus  05.09.2024, 22:08

Du weißt schon das es auf gutefrage Umfragen gibt bei der man deine Optionen anklicken kann?

SakiVibe 
Beitragsersteller
 05.09.2024, 22:11

Danke dir :) Ich denke schon, dass ich es weiß 😘

Das waren Möglichkeiten, aber jeder schreibt etwas individuelles.

3 Antworten

In einem Rechtsstaat gehen Parteiverbote nicht so schnell. Es ist ein Prozess, der (zu Recht) dauern wird und die gewählten AFD'ler hätten weiter ihre Funktionen. Das Gericht entscheidet dann über das Verbot. Aber eine Einleitung dieses Verbots wäre ein wichtiges Zeichen an die Bevölkerung. Es ist wichtig gesellschaftlich herauszuarbeiten dass die AFD der NSDAP gleicht und es zu begründen. Vor allem ist es sehr wichtig diesen Prozess fair und transparent durchzuführen.

Für solch ein Verbot gäbe es keine Grundlage.

Zudem kann man in einer funktionierenden Demokratie Parteien nicht verbieten, nur, weil sie einem nicht passen.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Ich bin kein Jurist und gebe keine Rechtsberatung.

Sowas passiert nicht spontan. Das würde sich lange vorher ankündigen. Dann noch das Gerichtsverfahren etc.

Die AFDler würden schnell eine neue Partei gründen, bevor es zu einem Verbot kommt.