Warum können eigentlich die Länder bei bestimmten Politikbereichen keine gesetzte mehr machen wenn ein Bundesgesetzt vorliegt?
würde mich mal interessieren
5 Antworten
Hei, Denny179, die Devise lautet: Bundesrecht bricht Landesrecht - also auf Gebieten, für die der Bund laut Gesetz zuständig ist, macht er die Gesetze für alle Länder. Bis dahin geltende Landesgesetze werden damit außer Kraft gesetzt.
Es ist ja ziemlich exakt geregelt, fr was die Länder und wofür der Bund zuständig ist. Wenn bis zu dem Zeitpunk kein Bundesgesetz vorlag, ein Land aber Handelsbedarf hatte, machte es ein eigenes Gesetz. Und so. Grüße!
Du hältst es sinnvoll, wenn es für gleiche Situationen mehrfaches und unterschiedliches Recht gibt? Das gäbe eine heilloses Durcheinander.
Dass nicht der Bund alles bestimmt ähnlich wie in Frankreich liegt an der föderalen Struktur in Deutschland. Die ist von den Siegern als Lektion aus dem zweiten Weltkrieg entstanden. Eine Diktatur ist in Deutschland dadurch rechtlich unmöglich und faktisch ebenfalls kaum machbar.
Das Bundesgesetz steht über dem Landesgesetz. Somit lohnt es sich nicht eigene Gesetze zu machen. Es sei denn, es ist ausdrücklich Ländersache.
Deutschland ist förderal aufgebaut. Das heißt halt also, dass manche Resorts dem Land, und wiederum andere dem Bund unterliegen. Bildung z.b. ist Landessache.
Bundesrecht bricht Landesrecht.