Warum ist die Demokratie in Europa so sehr auf dem absteigenden Ast?

Die Globalisierung ängstigt viele Menschen. Deshalb gibt es fast überall auf der Welt die Sehnsucht nach traditionellen und autoritären Strukturen. Autokraten wie Trump, Erdogan und Orban sind Hütchenspieler, die diese Ängste gezielt für ihre eigenen Interessen ausnutzen. Aber die Mehrheit der Menschen ist, ganz besonders in Deutschland, nicht so leicht zu täuschen. Auch in den USA haben die Bürger verstanden, dass Lügen und der Aufbau von Sündenböcken keine Lösung ist.

Verantwortlich ist aber auch ein teilweise schwaches Bürgertum, das sich nicht klar zur Demokratie bekennt.

Ich kann nur von der Demokratie in Deutschland reden. Seit einiger Zeit sehe ich – vermittels der Neuen Zürcher Zeitung – mit fremdem Blick von außen auf die Vorgänge in Deutschland. Dort las ich (in der NZZ) kürzlich Folgendes:

„Die Regierung Merkel (zu der damals wie heute übrigens auch die SPD gehört) hat Deutschland die unkontrollierte Massenmigration eingebrockt. Ausbaden müssen sie aber die Bundesländer und die Gemeinden, was sie von einer Mitverantwortung nicht freispricht. Die Behörden werden jetzt argumentieren, man habe aus den zwei Vorfällen im Januar und im Juni keine unmittelbare Bedrohung ableiten können. Betrachtet man jedoch nicht den Einzelfall, sondern alle ähnlich gelagerten Schicksale, lässt sich sehr wohl ein Muster erkennen. Dieses Muster ist seit Jahren bekannt. Wenn daraus keine Konsequenzen gezogen werden, dann muss man abermals von einem eklatanten Politikversagen sprechen. Die Massenmigration im Jahr 2015 und in der Folgezeit schwemmte eine ganze Welle von jungen Männern nach Deutschland, die keine Aussicht auf eine Anerkennung ihres Asylantrags haben. Auch der Täter von Würzburg genießt nur subsidiären Schutz. Er erhielt keinen regulären Aufenthaltsstatus, wird aber nicht ausgewiesen, sondern ‘geduldet‘.“

Wenn ich so etwas lese, wie hier durch die Politik einer einzigen Person an der Spitze Deutschlands (Merkel) derartige Schäden verursacht werden und alle in der Politik Tätigen tun so, als wäre das gar nichts Schädliches, sondern etwas Gutes oder jedenfalls Normales, dann frage ich mich, ob hier nicht die Demokratie außer Kraft gesetzt ist. Demokratie bedeutet Volksherrschaft, d.h. die Bevölkerung stimmt über ihr Schicksal, sei es direkt oder indirekt über Institutionen (Parlamente), ab. Hier aber wurden und werden von einer einzigen Person Entscheidungen getroffen, die (was vorauszusehen war!) zu geradezu irren, chaotischen Verhältnissen, verbunden mit Massenmord, terroristischem Mord, Mord von Verrückten, geführt hat und mit Sicherheit weiter führen wird. Demokratie heißt auch – im Sinne Rousseaus – dass der / die Entscheider sich von klugen, durchdachten Beweggründen leiten lassen müssen. Die Beweggründe der Entscheidung von 2015 (andauernde unkontrollierte Masseneinwanderung) können aber nur als tolldreist ("... werden es schon irgendwie schaffen!") bezeichnet werden.

Bei der "Rettung" der Demokratie wird erbittert um die Erhaltung und den weiteren Ausbau der Lücken des Systems gekämpft.

Demokratie ist die andere Seite der Freiheit und wie die Freiheit selbst (man höre bei Georg Danzer) stehts ein bedrohtes Gut.

Die Mächtigen drängt es nach mehr und unangefochtenerer Macht und die Hedonisten lassen es an Engagement missen, ihr Freiheit zu verteidigen - Kiffen und Saufen geht halt leichter. Der sich stehst bedroht wähnende Kleinbürger, dessen Demokratie und Staat es eigentlich ist, sitzt im Loch und glotzt.

Durch machthungrige Menschen.