Warum darf und existiert eine Partei wie die AFD?
Sind die überhaupt demokratisch ?
7 Antworten
Ja, ich finde schon: Soweit ich weiß, ist nur die AfD für die komplette und ersatzlose Abschaffung der Fernsehsteuer.
Ich kenne keine andere Partei, die sich dafür einsetzt, dass man selbst entscheiden sollte, für was man zahlen will.
Und ist es nicht genau das was der Sinn der Demokratie ausmacht, dass man frei selbst entscheiden kann?
Wieso setzt sich die CDU oder die SPD nicht für die Bürger ein, um sie dauerhaft zu entlasten? Einfach Paywall wie es Sky schon seit Jahrzehnten macht. Keiner sollte zu etwas gezwungen werden, weder der Staat noch die Bürger sollten zahlen müssen.
Und sich dann wundern und sich sogar darüber empören, warum deshalb nur die AfD als Bürgerpartei wahrgenommen wird.
Echte Bürgerparteien entlasten die Bürger DAUERHAFT und ERNSTHAFT.
Ihr wollt Bürgerparteien sein? Dann beweist es, und schafft die Fernsehsteuer ab!
Ihr wollt doch den Populisten die Wähler wegnehmen, also solltet ihr auch was dafür tun.
Nun, das hatten wir schon einmal. Vor 97 Jahren erreichte eine Partei, die gedanklich ähnlich aufgestellt war, immerhin 18,3 %.
Und da wir inzwischen wissen, dass AfD-Wähler beileibe nicht nur Protestwähler sind, wissen wir, was für ein Gedankengut (wieder) in den Köpfen der deutschen Wähler verankert ist.
Sie ist vom Bundeswahlleiter zur Wahl zugelassen worden und wurde von mehreren Millionen Menschen in den Bundestag und die Landtage gewählt.
Das stimmt soweit. Sagt aber nichts über die aktuelle Frage, ob die AfD heute noch mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar ist.
Die AfD ist gefährlich und wird deshalb beobachtet. Verboten wird die Partei wahrscheinlich nicht, weil man die Spinner ja trotzdem nicht los wird.
Aber die AfD verfolgt keineswegs einen Staat nach der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Sind das Spinner, weil die freiheitlich-demokratische Werte vertreten?
Wir leben glücklicherweise in einem Rechtsstaat mit Meinungsfreiheit. Die AfD wurde demokratisch ins Parlament gewählt.
Ihre Intentionen sind allerdings keineswegs demokratisch und man kann ihr Dummgeschwätz durchaus kritisieren. Es sind Wölfe im Schafspelz, die das eine sagen, aber das Gegenteil meinen und planen. Die Partei hat keine Lösungen für irgendwelche Probleme. Sie kann nur pöbeln, hetzen, hassen, dagegensein.
Trotzdem wird sie von den bildungsfernen Bürgern gewählt und folglich hat die Partei eine rechtsstaatliche Daseinsberechtigung. Sie beruft sich - völlig widersprüchlich und unlogisch - immer wieder auf unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie, obwohl sie genau das beschneiden und abschaffen will. Die bildungsfernen Schichten bermerken es offensichtlich nicht. Es gäbe ein bitterböses Erwachen bei ihrer Wählrschaft, sollte die AfD jemals an die Macht kommen, was zum Glück auszuschließen ist.
Ihre Intensionen sind sehr demokratisch und sie wird von vielen gut gebildeten Bürgern gewählt. Und vor allem wird sie von Bürgern gewählt, die das Wort "Demokratie" in Deutschland noch groß schreiben.
wie sie es mit der Demokratie halten, sieht man an dem Verhältnis zur Presse. Und damit meine ich nicht rechtsextreme Schmierblätter wie Compact.
Oh weh! Du gehörst also zu denen, die dem Dummgeschwätz der AfD glauben...!
Ich kann dir versichern, Dummgeschwätz glaube ich nicht. Das ist der Grund, warum ich die Grünen nicht wähle.
Es sind Wölfe im Schafspelz, die das eine sagen, aber das Gegenteil meinen und planen.
Was für ein Glück, dass man der AfD problemlos das Blaue vom Himmel herunter unterstellen kann, ohne irgendwas davon auch nur ansatzweise belegen zu müssen.
Was ein Glück, dass die AfD problemlos ins Blaue vom Himmel herunter viele Lügen verbreiten und Fakten verdrehen kann, ohne irgendetwas davon auch nur ansatzweise BEI DIR und den bildungsfernen Schichten belegen zu müssen!
Ist dir das noch nie aufgefallen? Dann schaue dir mal im Internet die unzähligen Faktenchecks an, in denen die Lügen und Faktenverdrehungen aufgedeckt wurden.
Du meinst solche qualitativ hochwertigen Faktenchecks? https://exxpress.at/nordstream-sprengung-ard-faktenchecker-blamiert-sich-mit-pflanzen-sprengstoff/
Sind die überhaupt demokratisch ?
Das müsste schlussendlich das Bundesverfassungsgericht im Rahmen eines möglichen Verbotsverfahrens klären. Dies hat bisher aber niemand offiziell angestoßen.
Erstmal sollte man die“Spinner“ von den Grünen und den Linken verbieten.