Unter welchen Voraussetzungen ist ein Gerichtsbeschluss unwirksam?
Gegff wenn man aufgrund von falschen Fakten ausgeht?
3 Antworten
Wenn man nicht innerhalb der Rechtsmittelfrist gegen den Beschluss vorgeht, ist der wirksam! Von einem von vornherein unwirksamen Beschluss wäre z.B. auszugehen... wenn wie bei Corona passiert. Ein Familiengericht auf einem Rechtsgebiet einen Beschluss ausstellt für den es nicht zuständig ist! Das kommt aber eher, sehr, sehr selten vor!
Ein Beschluss kann nicht einfach "unwirksam" werden. Denkbar wäre, das er entweder im weiteren Verfahren aufgehoben wird oder gar von Anfang an als nichtig gilt.
Man kann es nicht "machen"! Der Adressat des Beschlusses muss Rechtsmittel einlegen! Je nachdem welches Gericht den erlassen hat kann er das selbst tun, schriftlich mit Brief unterschrieben, keine eMail! Oder über den Anwalt, soweit für das Gericht Anwaltszwang besteht, meist ab Ebene Landgericht!
Entweder Rechtsmittel einlegen (Beschwerde, Widerspruch) wenn der Beschluss noch nicht rechtskräftig ist.
Oder bei einem rechtskräftigen Urteil durch Restitutionsklage - dazu muss der Gegenseite aber eine Falschaussage nachgewiesen werden.
In beiden Fällen ist eine Email NICHT ausreichend.
Wie macht man, dass die anderen merken, das der Beschluss nichtig ist. Reicht da eine Email ans Gericht bzw was muss da rein?