Staatsform Deutschland?

7 Antworten

Artikel 20 Grundgesetz gibt Dir da unmissverständliche Antwort. Kannst Du tatsächlich online aufrufen und im Volltext nachlesen. Mach mal. Und lese gerne die vorhergehenden Artikel aus sorgfältig. Diskutiere ruhig in Deinem Umfeld über jeden einzelnen dieser Artikel. 

Ich zitiere mal aus dem Kopf:

Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Staat. 

Alle Macht geht vom Volke aus. 

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So. Demos kratos = das Volk herrscht

Und da gibt es dann verschiedenste Möglichkeiten, das Volk herrschen zu lassen. 

Bei uns werden sich darum bewerbende Menschen gewählt. Diese sollen uns dann eine definierte Zeit auf definierter politischer Ebene vertreten. Sie müssen NICHT Mitglied einer Partei sein. Das ist ganz wesentlich. 

Parteien aber haben laut Grundgesetz den Auftrag, sich um politische Willensbildung zu kümmern. Das setzt wohl Information voraus. Lässt sich drüber nachdenken, ob uns die viel beworbenen Parteien politisch informieren. 

Nun gut. Wir haben immerhin Live-Übertragungen aus dem Deutschen Bundestag. In der Regel werden sie auf Phoenix ausgestrahlt. Wir haben dradio mit seinen unterschiedlichen Sendern und da dann manche kritische Sendereihe. 

Trotzdem: Auch Parteien dürfen nach meiner Auffassung unser Grundgesetz ein wenig ernster nehmen. 

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Die Forderung befindet sich im öffentlichen Raum, direkte Wahlen zu bestimmten Themen zuzulassen. 

Während wir uns damit laut Medien beschäftigten, die Ehe für Alle im Grundgesetz verankert zu bekommen, hat der Deutsche Bundestag das Netzdurchleitungsgesetz verabschiedet. Ob es mit Menschenrecht, EU-Recht und Grundgesetz vereinbar ist, das werden Gerichte klären. Von Verfassungsrechtlern wird es auf jeden Fall sehr stark angezweifelt. 

Nun kennen aber die meisten Menschen in unserer Gesellschaft keines der genannten Rechte. Auf der anderen Seite wird der verfassungsfeindliche Volljurist und aktuelle Bundesminister auf seinen Werbefeldzügen für dieses verfassungsfeindliche Rechtswerk bejubelt. Findest Du online einige Nachweise zu. 

Der wahlberechtigte Mensch ist also dank Unwissenheit zu stark lenkbar. 

Mit anderen Worten hat deshalb das Bundesverfassungsgericht direkte Wahlen zu bestimmten Themen abgelehnt. 

Davon abgesehen hat der Deutsche Bundestag eine Selbstverpflichtung im Umgang mit Volkspetitionen verabschiedet und hält sich daran. Dass bis jetzt nur eine einzige dieser E-Petitionen erfolgreich war, das liegt schlicht sehr oft an mangelnder Beteiligung und mindestens ebenso oft an schlampiger Formulierung. 

Neben den E-Petitionen, welche auf dafür eingerichteten Seiten als Willenswerkzeug genutzt werden können, gibt es ja auch noch zahlreiche andere Plattformen, die uns ermöglichen, unseren Willen kund zu tun. Nennen möchte ich deshalb hier change.org, weil über diese Seite alle anderen Plattformen entdeckt werden können. 

Wir haben also eine Parlamentarische Demokratie in einem Förderalen Staat. 

Föderal sind wir, weil wir 16 Bundesländer mit im Grundgesetz definierten Zuständigkeiten haben und innerhalb der Bundesländer dann noch die Kommunen ihre eigenen rechtlichen Zuständigkeiten besitzen. 

Lässt sich das jeweilige Recht jeweils online im Volltext nachlesen. Was ich nur jedem Menschen in diesem Staat stark empfehlen kann. 

Denn, dass so viele Menschen mit ausländischen Wurzeln in den stark beworbenen Parteien bis in höchste Ämter kommen, das liegt ja vor allen Dingen daran, dass zu wenige Deutsche sich um eigenes Recht kümmern. Wer erst noch um diese unsere Staatsbürgerschaft kämpfen will, dem ist der Aufwand wohl auch nicht zu viel, sich noch weiter zu informieren. 


sinari  12.09.2017, 12:48

Eine Verständnisfrage:Ein Mensch darf keiner Partei angehören,um gewählt zu werden.Laut deiner Aussage:Sie müssen NICHT Mitglied einer Partei sein.Etwas erwirrend-zumindest für mich.

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Deutschland ist eine föderale Republik, der offizielle Begriff ist Bundesrepublik. Das ist die offizielle Staatsform.

Darauf gibt es keine einzige richtige Antwort. Denn es gibt verschiedene Kriterien für die Staatsform, z. B. ob man die Staaten nach der Art des Staatsoberhaupts, dem Träger der Staatsgewalt oder der Staatsgliederung einteilen will. Bei Wikipedia gibt's dazu eine ganz übersichtliche Grafik:

https://de.wikipedia.org/wiki/Staatsform

demokratisch-republikanischer Bundesstaat

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – und vor allem Lebenserfahrung

In Deutschland haben wir eine parlamentarische Demokratie, das Volk wählt Vertreter ins Parlament, die dann repräsentativ für die Wähler entscheiden. 


xXTob1iXx 
Beitragsersteller
 12.09.2017, 00:52

Ist dass deswegen nicht unsere Regierungsform und nicht die Staatsform?

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Jokerfac3  12.09.2017, 00:53
@xXTob1iXx

Ja entschuldige, du hast recht, ich hab gerade nochmal nachgeschaut: Staatsform ist laut Wikipedia parlamentarische Bundesrepublik. 

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xXTob1iXx 
Beitragsersteller
 12.09.2017, 00:56
@Jokerfac3

Ja bei Wikipedia war ich auch schon. Wenn du jetzt aber bei Google nach Staatsform Deutschland suchst, werden dir gleich 4 verschiedene offenbart :D deswegen bin ich etwas verwirrt xD

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