Sollte man zukünftige Demonstration von IRAN Freunden und Israel Feinden in Deutschland verbieten?

7 Antworten

So lange sie sich an die Regeln halten, darf man das Demonstrationsrecht nicht einseitig einschränken.

Allerdings wäre ich für eine generelle Überarbeitung, zumindest in der Hinsicht, dass keine Konflikte zwischen fremden Nationen auf deutschem Boden ausgetragen werden. Auch darf weder zum Töten aufgerufen werden, noch sollten Morde bejubelt werden.

Das Demonstrationsrecht sollte sich auf innenpolitische Fragen beschränken.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

Die Demonstrationsfreiheit ist in Deutschland ein grundlegendes Recht, das in Artikel 8 des Grundgesetzes verankert ist. Sie ermöglicht es jedem, seine Meinung öffentlich kundzutun und für seine Anliegen einzutreten, gleichzeitig ist es wichtig, die Grenzen dieses Rechts zu respektieren, um die Rechte anderer zu schützen und die öffentliche Ordnung zu wahren.

Sofern das alles zutrifft ist also nichts mit dem verbieten!

LG aus Tel Aviv

Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung

rkwiss  02.10.2024, 13:55

Und das ist gut so.

Eigentlich schon, denn da werden Konflikte importiert und hier ausgetragen.

Nur gibt es die Versammlungsfreiheit bzw. das Demonstrationsrecht, so dass diese Versammlungen theoretisch rechtmässig sind, solange sie sich im rechtsstaatlich-demokratischen Rahmen befinden.

Das scheint indessen nicht der Fall zu sein. Etliche strafrechtlich relevante Verstösse wurden und werden dabei begangen.

Nur schreiten die Weicheier bei den Behörden nicht ein. Das ist das Fatale, das dazu ermuntert, fleissig unsere Strassen weiter zu deren politischen Machtkämpfen zu missbrauchen und eine Gefahr für Leib und Leben der Bevölkerung zu schaffen


Daoga  02.10.2024, 12:44

Das hängt vom jeweiligen Land und dessen Politik ab, ob auf deutschen Straßen ausländische Streitigkeiten ausgetragen werden können, oder ob die Polizei das von vornherein unterbindet. In Bayern sind die regelmäßigen Ausschreitungen anderer Länder jedenfalls nicht üblich. Wenn Berlin und andere das zulassen ... selber schuld.

peter2023239 
Beitragsersteller
 02.10.2024, 12:33

Leider ist das so

Ja, wäre dafür.

Wer Terror gut heißt oder Feiert hat hier nix verloren und sollte umgehend ausreisen. Bei Doppelstaatlern auch direkt den deutschen Pass einziehen - Ende.

Ja, denn das ist nicht unser Bier.

Das sollte übrigens bei allen Themen, die Auslandspolitik betreffen, so sein.