Sollte man die größten Fraktionen einfach zur Regierungsbildung zwingen?
Also von oben nach unten, solange bis 50 % überschritten sind. Die müssen dann eine Regierung bilden. Demokratie bedeutet schließlich, Kompromisse einzugehen und sich zu einigen
4 Antworten
Du hast ja am Ampel-aus gesehen, dass eine Regierung nicht funktionieren kann, wenn die PArtner zu unterschiedlich sind,
So eine Regierung, wie Du sie vorschlägst, würde jede Menge Zeit damit verbringen, sich (öffentlich) zu streiten und schließlich im Streit auseinaderbrechen
Nein, das sollte man nicht.
Stell dir mal vor, 2 extreme Parteien wären dann ganz oben, wie z. B. die rechte NPD und die linke MLPD. Und die sollten dann zusammenarbeiten? Das wäre wie Feuer und Wasser. Da würde es wohl kaum Kompromisse geben, weil der Standpunkt des jeweiligen anderen zu weit weg wäre vom eigenen. Dann würde vieles nicht umgesetzt werden, es käme zum Stillstand.
Man hat es doch bei der Ampel schon gesehen: die FDP hat vieles torpediert und ausgebremst, weil die einfach zu weit weg ´waren von rot-grün. Man sieht ja auch jetzt, wie die FDP versucht, mit der AfD zu kuscheln.
Wenn das Volk Stillstand wählt, dann muss man das akzeptieren.
Das Volk wählt aber keinen Stillstand. Die Leute wählen die Partei, die ihnen am meisten zusagt. Was kann ein einzelner dafür, wenn er A wählt und der Nachbar wählt Z? Soll dann der eine lieber Y wählen, den Z-Wählern zuliebe?
Und was sollte so ein Stillstand bringen? Es würde keine Entscheidungen geben, egal wobei. Deutschland wäre total handlungsunfähig.
Um Stillstand zu vermeiden, muss man sich einigen. Wenn das Volk aber uneinig ist ,dann ist es so. Wir sind das Volk, ohne uns wäre Deutschland nur eine leere Fläche. Da ist sonst keiner, der über uns steht.
Demokratie bedeutet schließlich, Kompromisse einzugehen und sich zu einigen
Genau das tun sie, indem sie eigenständig eine Koalition verhandeln. Du nimmst mit dem Zwang die Möglichkeit eine Mehrheit zu bilden, die überhaupt konsensfähig ist.
"Demokratie bedeutet schließlich, Kompromisse einzugehen und sich zu einigen"
Äh, nein. Das bedeutet es nicht.
Wenn die Koalition mehr als 50% ausmacht, dann ist das doch der Wählerwille.
Stell dir mal folgendes Wahlergebnis vor:
Partei A :45%
Partei B :40%
Partei C :8%
Partei D :7%
Jetzt könnte Partei A mit Partei D oder C Koalieren und Partei B würde nicht mitregieren, obwohl sie mit 40% fast die Hälfte der Wählerstimmen hat.
Das ist nicht wirklich fair.
Es können sogar B, C und D koalieren und A außen vor lassen. Aber wie sollten A und B denn Deiner Meinung nach koalieren, wenn sie komplett unterschiedlich sind? Wie soll das den Wählerwillen widerspiegeln? Die einen wollen Steuern senken, die anderen erhöhen. Die einen Grundeinkommen, die anderen alle sozialen Gelder abschaffen. Wie soll so etwas den Wählerwillen auch nur annähernd entsprechen? Das geht einfach nur mit Parteien die Gemeinsamkeiten finden und eher Details angleichen.
Deren Aufgabe ist doch nicht das zu regeln die Gesetze werden immer noch im Parlament beschlossen wo die alle (wenn sie nicht saudumm sind) sachbezogen für oder gegen ihre Überzeugungen stimmen
Die Regierung muss ja nur ausführen
Wenn Du das als Maßstab nimmst, dann brauchst Du garkeine Koalition mehr, sondern kannst einfach die Partei mit den meisten Stimmen nehmen, egal ob 50% erreicht. Kanzlerposten werden werden gewichtet nach Stimmen ausgelotst und auf gehts, bei jeder Abstimmung gibt's neue Überraschungen. Man bildet eine Koalition aber doch genau deswegen, damit Abstimmungen berechenbar werden weil man die Mehrheit hat und vorweg das Ergebnis aushandeln kann.
Ich sehe keinen Sinn in einer unfreien Koalitionsbildung, dann lieber den Unterschied Regierung/Opposition ganz aufheben.
Ja das klingt sogar noch besser. Wofür überhaupt Koalitionen bilden, die tun ja nur das was man jetzt der CDU vorgeworfen hat, nämlich ihren Willen gegen die anderren durchzusetzen
Für mich klingt beides gleich schlecht muß ich sagen. Dann passiert genau das, woran die Ampel gescheitert ist. Es gibt Gegenstimmen und die Regierung wird blockiert. Besonders spannend wenn Entscheidungen in Zusammenhang stehen. Erst beschließt man irgendwo Ausgaben zu erhöhen. Dann will man das Geld dafür eintreiben, weil gegen Steuererhöhung und gegen Aufhebung der Schuldenbremse gestimmt wird. Sowas passiert mit einer funktionierenden Koalition nicht, da man sich vorweg einigt. Und erst das ermöglicht eine einigermaßen langfristige und nachhaltige Politik und nicht dieses reaktive Rumgehacke was wir seit 2020 eigentlich durchgehen haben.
Demokratie bedeutet aber niemals Zwang, unter keinen Umständen!
Wenn das Volk Stillstand wählt, dann muss man das akzeptieren. Die Situation im Parlament würde dann exakt die Situation im Volk widerspiegeln.