Schaffen Rechte den Rechtsstaat und Demokratie ab?
Vor dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse, u.a. dass Mitglieder der rechten Szene offen über die Abschiebung von Staatsbürgern sprechen und die AfD an Zuspruch gewinnt bin ich echt in Sorge, dass die Rechten den Staat und die Demokratie aushöhlen werden mit dem Ziel eben diese abzuschaffen. Genauso, dass sie den Rechtsstaat unterwandern und Menschen anhand rassistischer Kriterien ausweisen.
Was sagt ihr dazu? Kann sich unser Staat dagegen wehren?
4 Antworten
Was ist Deiner Meinung nach ein "Rechtsstaat"?
https://de.wikipedia.org/wiki/Links_und_rechts#Politik
In einer funktionierenden Demokratie entscheidet die Mehrheit des Volkes.
Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem man sich auf die Gesetze und deren Einhaltung verlassen kann. Ein Rechtsstaat erkennt außerdem die Menschenwürde und das Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger an. Er garantiert die Grundrechte sowie die Freiheit aller.
Ach. Demokratie ist kein Selbstzweck. Natürlich gibt es in einer Demokratie sowohl rechte, als auch linke politische Positionen. Welche Politik gemacht wird, entscheiden im Idealfall die Wähler. In einem funktionierenden Rechtsstaat kann die Politik aber nicht alles machen, da es Grundrechte gibt und Gerichte deren Einhaltung überwachen. Das funktioniert mal besser, mal schlechter. Der Rechtsstaat lebt natürlich von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Wenn das Volk ihn zum Großteil nicht mehr trägt, ist er am Ende. Dem kann man aber entgegenwirken, indem man dafür sorgt, dass das Vertrauen in den Staat zurückkehrt. Würde die Politik z.B. dafür sorgen, dass die illegale Migration endlich aufhört, den Leuten kein Geld aus der Tasche unter dem Vorwand des Klimaschutzes ziehen, sich bei den Ungeimpften für die ungerechtfertigte Diskriminierung entschuldigen, auch das Bundesverfassungsgericht für sein Versagen in der Corona-Krise, wäre schon viel gewonnen. Wenn dann noch die Medien ihre Funktion als Vierte Gewalt wiederfinden würden, wäre die Situation der Demokratie schon um ein Vielfaches besser.
Einfach nach Polen schauen, wie die AfD-Schwesterpartei PiS in wenigen Jahren so viel Schaden angerichtet und den Rechtsstaat in vielen Ebenen ausgehebelt hat.
dem Hintergrund der aktuellen Geschehnisse, u.a. dass Mitglieder der rechten Szene offen über die Abschiebung von Staatsbürgern sprechen
Tun Sie nicht, wollen Sie nicht. Die Panikmache von Correctiv mit den 30 Millionen! (52% der Bevölkerung) Welche die afd angeblich abschieben will ist nicht mehr als schlechte Panikmache.
bin ich echt in Sorge, dass die Rechten den Staat und die Demokratie aushöhlen werden mit dem Ziel eben diese abzuschaffen. Genauso, dass sie den Rechtsstaat unterwandern und Menschen anhand rassistischer Kriterien ausweisen.
Kannst du erklären warum du diese Sorgen hast
Oh shit.
Wie bin ich darauf gekommen das Deutschland nur 56Millionen Einwohner hat? Lebe emotional noch in anderen Zeiten..
Okay dann halt 35% zahl steigend. Trotzdem, wenn jeder dritte fehlen würde wäre es hier ziemlich... leer... auch in den Parteireihen der Afd. Ist das nicht paradox?
Rest von deinem Kommentar auch nicht
Welcher Rest? Die Frage nachrfrage Warum er Angst vor der afd hat?
Ja ich weiß, die afd sind alles böse nözis, hinterfrag es nicht.
wenn jeder dritte fehlen würde wäre es hier ziemlich... leer...
Das ist doch genau das, was das Aktionsbündnis für Deportationen am liebsten hätte.
Jede dritte Person raus aus diesem Land :D
Interpretierst du die wirklich so die Haltung der Afd und die von ihren Wählern?
Das ist schade. Dann denkst du ja auch ich will mich selbst und meine Familie abschieben
Dir ist anscheinend nicht klar, was die Intention der AfD ist. Schade, dass du sie trotzdem wählst.
Deutschland hat Stand Dezember 2022 84,358 Millionen Einwohner.
52% der Bevölkerung entsprechen hierbei 40,491 Millionen.
Deine Zahlen stimmen nicht ganz. Und der Rest von deinem Kommentar auch nicht.
https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Bevoelkerungsstand/Tabellen/liste-zensus-geschlecht-staatsangehoerigkeit.html#616584 (Statistisches Bundesamt)