Rechtsreflex negativer Art?
Das Konzept des Rechtsreflexes habe ich grundsätzlich verstanden. Was ein Rechtsreflex negativer Art sein soll, verstehe ich jedoch nicht. Der Rechtsreflex an sich kommt mir bereits negativ vor, weil man einen Vorteil hat, den man aber nicht geltend machen kann bzw. keinen Anspruch auf Erfüllung hat. Kann mir da einer bitte weiterhelfen?
1 Antwort
Würde mal stark vermuten, dass sich die Beschreibung positiv - negativ auf die Auswirkungen bezieht, die ein Rechtsreflex beim Betroffenen hat.
Im Baurecht etwa gibt es zahlreiche Normen, die mitunter den Schutz der Nachbarn reflexhaft bewirken, dem Nachbarn aber kein subjektives Recht einräumen. Diese Wirkung kann man als positiven Reflex (der jeweiligen Norm des Baurechts) verstehen.
Dagegen können Betroffene auch nachteilhaft von etwas betroffen sein. Hierzu gehören beispielsweise alle mittelbaren Grundrechtseingriffe, bei denen der Betroffene nicht selbst Adressat des Hoheitsakts ist, sondern erst durch weitere Zwischenschritte belastet wird. Fehlt es bei dieser Maßnahme an der Absicht, gerade auch Grundrechtspositionen des Betroffenen zu verkürzen, so ist er im Ergebnis ebenso reflexhaft, aber eben negativ, betroffen. Hier erlangt man zwar einen Nachteil, man kann sich dagegen aber zur Wehr setzen.