Rechtsextreme und Rassistische Justiz - Wurdest du schonmal Opfer von Rassistischen Jurist:innen?
Das Verwaltungsgericht Gera galt als die Hochburg von antiasyl Klagen.
Die Klagenden Geflüchteten haben nahezu 0% der Klagen gegen die BRD gewonnen.
Obwohl die Eigenschaften als Flüchtling gegeben waren. Man hatte gemunkelt weshalb das so ist und wie es sein kann das bei anderen demokratischen Verwaltungsgerichten die Quote bei ähnlichen Fällen um die 70-80% lag und beim Verwaltungsgericht Gera bei nahezu 0%. [dieses Problem prangerte ich auch an in den letzten 3 Jahren. Mir war die Problematik durchaus bekannt und der Politik auch]
Supriz es hat mit Rassismus des Richtenden zu tun.
NGOs hatten seit Jahren eine Liste mit Maßnahmen ausgearbeitet in der gegen die Rechtesextremistischen Strukturen in den Gerichten besonders in Ostdeutschland gewarnt wurden.
Dort sind auch die Namen von Richtenden enthalten die durch Skandal Urteile , Rassismus oder Rechtsextremistischen Meinungen aufgefallen sind.
Rechtsextreme und Rassistische Justiz - Wurdest du schonmal Opfer von Rassistischen Jurist:innen?
Hat die deutsche Justiz ein Rassismusproblem?
Und geht der Staat deiner Meinung nach gegen die eigenen Leute hart genug dran?
https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bengt-vorwrfe-antifa-fallschirm/
Auch ich persönlich wurde Opfer von Rassismus durch einen Staatsanwalt. Dienstaufsichtsbeschwerden blieben erfolglos.
Persönlich mit Richtenden hatte ich aber keine Rassismuserfahrung.
WAS sind denn "Richtende"?
Die Gegenderte Form wie Studierende von Richter:innen
5 Antworten
Vielleicht hält man sich in Gera aber auch einfach nur an geltendes Recht.
Niemand, der über mehrere sichere Drittstaaten einreist hat ein Recht auf Asyl.
Fall geschlossen und abgewiesen.
Außer im Linksgrünen Westen, wo man aufs Grundgesetz scheisst.
Antworten:
Nein
Nein
Ja
Probleme gibts überall, dass kann man aber nicht Verallgemeinern. Hier auf Gutefrage z.B. gibt es einen bekannten Troll der seit Jahren ständig Rage-Bait-Beiträge nach dem immer gleichen Schema verfasst. Das heißt aber noch nicht dass GF.net generell aus Rage-Bait-Trollen besteht..
Nein, durch Juristen habe ich bisher keine rassistischen Erfahrungen gemacht, was vor allem daran liegt, dass ich bisher wenig Erfahrungen mit Juristen habe.
Ich habe aber im Laufe meines Lebens schon einige rassistische Erfahrungen machen müssen, und es ist eine Katastrophe, wie staatliche Strukturen von rechtsextremen und demokratiefeindlichen Menschen unterwandert werden.
Nein
Nein
Ja
Wie erklärst du dir dann das bsp in Köln die Anerkennung bei vergleichbaren Fällen bei ca 75% lag und bei Gera gegen 0%?
Kannst ja mal in Iran flüchten und dich dort beschweren dass deine Klagen keinen Erfolg haben.
Die deutsche Justiz hat kein Rassismus Problem. Wenn man ein Problem nennen möchte dann, das die Strafen für schwere Straftaten zu mild ausfallen. Das gilt aber für alle. Insbesondere aber Flüchtlinge. Die bekommen zu geringe Strafen
Klar gibt es gute Staatsanwält:innen und Richter:innen die nicht rassistisch sind. Doch die Fälle häufen sich besonders in Ostdeutschland.