Personalausweis abgelaufen Bußgeld Höhe?
Wenn der Ausweis seit 1-3 Wochen abgelaufen ist und meldet sich um einen Termin zu machen, welche Strafe ist realistisch? Oder verzichten die meisten generell wegen corona ?
6 Antworten
Theoretisch gibt es dafür ein Bußgeld (§ 32 PersAuswG). Bei nur 1-3 Wochen denke ich, das interessiert niemanden. Da würde ich mir keine Sorgen machen.
Ab dem ersten Tag, an dem du kein gültiges Ausweisdokument mehr hast, kannst du ein Bußgeld bekommen.
Zu Coronazeiten wird das aber alles lockerer gehandhabt. Rechtlich besteht zwar die Möglichkeit, allerdings wird man dir dafür wahrscheinlich kein Bußgeld aufdrücken.
Mein Ausweis war bereits 4 Monate abgelaufen, habe ein freundliches Schreiben von der Stadt bekommen, dass ich bitte innerhalb von 6 Wochen einen neuen Ausweis beantragen soll, keine Rede von Strafe, hab auch keine Strafe bezahlt. Rechtlich gesehen wäre es natürlich eine Ordnungswidrigkeit.
In diesem Zusammenhang wird ohnehin selten ein Bußgeld verhängt.
Eher dann, wenn du bei einer Kontrolle einen (schon längere Zeit) abgelaufenen Perso vorlegst.
Da passiert gar nichts, keine Angst. So kurze Überziehung nach nix.
Ich weiss nur bei Passen die si d nach Ablaufdatum noch ein Jahr gültig, als Karenzzeit, wie es beim Perso ist weiss ich nicht.
Ok es mag im Gesetz so sein aber wegen ein paar Tagen bzw Wochen abgelaufenen Perso ein Bussgeld zu erhaben wäre nicht Bügerfreundlich, zumal es keine Straftat, sondern eine Ordnungswidrigkeit ist.
Ich weiss nur bei Passen die si d nach Ablaufdatum noch ein Jahr gültig, als Karenzzeit
Auch das ist nicht richtig. Abgelaufen ist abgelaufen. Da gibt es keine "Karenzzeit".
Aufgrund internationaler Vereinbarungen ist es in einigen Ländern möglich als Deutscher dort mit abgelaufenen Dokumenten einzureisen. Dies betrifft aber lediglich die Einreise.
Ok es mag im Gesetz so sein aber wegen ein paar Tagen bzw Wochen abgelaufenen Perso ein Bussgeld zu erhaben wäre nicht Bügerfreundlich, zumal es keine Straftat, sondern eine Ordnungswidrigkeit ist.
Ja klar ist es eine Ordnungswidrigkeit, daher gibt es da auch Bußgelder. Bei Straftaten gibt es keine Bußgelder, dort gibt es Freiheitsstrafen, Geldstrafen, oder Erziehungsmaßnahmen.
Da schau mal in die Reisebestimmungen der Dt Bundespolizei, ein Pass ist bis zu einem Jahr noch gültig ist .
Na da bin ich mal gespannt. Anscheinend kennst du diese Rechtsbestimmung wohl. Gib mir mal einen Link.
Das Paßgesetz gibt klar vor, dass ein pass 10 Jahre gültig ist, und mit dem Ablauf dieser Dauer ungültig wird.
§ 5 Gültigkeitsdauer
(1) Der Reisepass, der Dienstpass und der Diplomatenpass sind zehn Jahre gültig.
§ 11 Ungültigkeit
(1) Ein Paß oder Paßersatz ist ungültig, wenn
die Gültigkeitsdauer abgelaufen ist;
Ja aber in Eireisevorschriften von Ländern wie Schweden ist ein Pass noch bis zu einem Jahre nach Ablaufdatum gültig.
Auch ist die Frage die Daten ändern sich ja n7cht, wieso ein Pass oder seit 2013 ein Führerschein ungültig wird , verstehe da nur bei eine Diplatenpass weil weil dieser entzogen werden kann , gibt ihm dann die Person nicht ab rennt diese ewig damit rum ein ein Ablaufdatum ist Sinn von, bei anderen Fragwürdig?
Ja aber in Eireisevorschriften von Ländern wie Schweden ist ein Pass noch bis zu einem Jahre nach Ablaufdatum gültig.
Ja, genau das habe ich doch gesagt:
Aufgrund internationaler Vereinbarungen ist es in einigen Ländern möglich als Deutscher dort mit abgelaufenen Dokumenten einzureisen. Dies betrifft aber lediglich die Einreise.
Das sind aber lediglich Internationale Reisebestimmungen aufgrund irgendwelcher Abkommen und Verträge. Diese haben keinen Einfluss auf das deutsche Pass- und Ausweisrecht.
Sind und Zweck des Ablaufdatums von Ausweis, Pass und Führerschein, ist die Aktualisierung der enthaltenen Daten. In erster Linie das Lichtbild ist irgendwann einfach zu alt.
Die Daten ändern sich meist ein Leben lang nicht Geburtsdatum bleibt immer, Name änder sich ggf bei Heirat, da ab August für Perso Biometrie Pflicht EU weit kommt können die ab 20 lebenslang gelten , da sich Fingerabdrücke bei Erwachsen ein Leben lang nicht ändern Fotos ok, allerdings entstellen die Biometrischen Fotos Personen , dass man dazu erst Fingerabdrücke benötigt um dies zu identifizieren.
Politik heute..
9S Brexit Land England kennt bis heute weder Ausweispflicht noch Personalausweis, lediglich Reisepass, auch im EU Land NL ist ein Personalausweis freiwillig.
In D ist ab 16 Pass od Persobesitzpflicht.
da sich Fingerabdrücke bei Erwachsen ein Leben lang nicht ändern
Fingerabdrücke können aber irgendwann unkenntlich werden, oder ganz fehlen. Die Fingerabdrücke sind ergänzend auf dem Ausweis. Leute die keine Finger mehr haben, oder keine Fingerkuppen, können und müssen auf dem Ausweis auch keine Abgeben.
Maßgebliches Identifizierungsmerkmal ist und bleibt das Passbild! Und die biometrischen Passbilder "entstellen" die Leute nicht. Dadurch werden diese neutral dargestellt. Die alten Passbilder, auf denen man seitlich dasitzen konnte, haben Leute "entstellt".
Länder ohne Ausweispflicht haben leider auch das Problem, dass man eher Identitätsdiebstahl durchführen kann, und das Rechtsgeschäfte unsicherer sind.
Letzteres kann man in D auch trotz Ausweis eine 100 % Sicherheit gibt es nicht.
Auch nutzt der BND gerne Identitäten realer Personen für Einsätze , wo dieser meint dass Sie Kerneuropa nicht verlassen .
Man muss unterscheiden zwischen "das Dokument ist gültig" und das Dokument wird "akzeptiert" bzw. "toleriert".
Reisepässe normal ein Jahr, Personalausweise normal 6 Monate. Gründe hierfür gibt es mehrere, z.B.:
- die Ausstellung kann sich verzögern - somit ist sichergestellt, dass sich jeder, der vor Ablauf der Gültigkeit ein neues Dokument beantragt, stets unproblematisch ausweisen kann
- Manchmal die unmittelbare Neubeantragung nicht möglich ist - z.B. krankheitsbedingt (sofern schwerwiegende Gründe vorliegen ist man sowieso befreit, z.B. betreffende Person liegt im Koma)
- Um Rückreisen unproblematisch zu ermöglichen
Ein Gegebenenfalls fälliges Bußgeld wird auch gewöhnlich nicht vorher ausgestellt, wobei es natürlich zulässig wäre, wenn nicht vor Ablauf ein neues Dokument beantragt wurde.
Anders formuliert: PaßG und PAuswG regeln die formalen Rahmenbedingungen der Ausweisdokumente. Die Dienstvorschriften, Abkommen und dergleichen die reelle Akzeptanz und Anerkennung - das muss man klar unterscheiden, da rechtlich das eine mit dem anderen nichts zu tun hat.
Und dass Ausweise nicht unbegrenzt gültig sind: Ich kenne genug Fälle, wo jemand die Identität durch den Ausweis einfach übernehmen kann. Da ist es gut, dass gestohlene Ausweise oder dergleichen nicht unbegrenzt gültig sind. Früher konnte selbst die Polizei diese nicht einfach bei Kontrollen identifizieren - durch die Digitalisierung ist das natürlich für entsprechende Behörden kein Problem mehr - weshalb auch bei Kontrollen im Straßenverkehr (sofern die Polizisten nett und tolerant sind) man selbst ohne Ausweis, Pass, Führerschein und Fahrzeugschein gelegentlich ohne Bußgeld und komplizierter Identitätsfeststellung durch kommt. Angaben können schlussendlich leicht verifiziert werden. Ein Anrecht hast du natürlich nicht, denn du hast die Pflicht den Führerschein und Fahrzeugschein mitzuführen - sowie ein Ausweisdokument (entweder Reisepass oder Personalausweis) zu besitzen.
Woher willst du das so genau wissen? Jede Behörde entscheidet das für sich selbst. Wenn dein Ausweis am 01.04.2021 abgelaufen ist, kannst du am 02.04.2021 ein Bußgeld bekommen.