Pachtvertrag Kleingarten Übergabe?
Hallo,
Meine Oma möchte gern ihren Garten abgeben, da aus Familären gründen ihr die Haltung nicht mehr möglich ist und wir nun einige mündliche Aufgaben zur abarbeitung haben.
Ich der Enkel von ihr möchte den Garten übernhmen, nun bin ich zum Vorstand gegangen und er meinte das eine übergabe nur im 1. Verwandten Grad möglich ist.
Er Sprach nun von einer Kündigung und das ich dann einen neuen Pachtvertrag bekommen würde.
Da wir dem aber nicht Vertrauen (Gartenwert), wollen wir eine Art Kündigung mit Auflagen ("Die Kündigung tritt nur in Kraft wenn ICH, der Enkel einen neuen Pachtvertrag bekomme")
Könnte mir dort jemand was aufsetzen ?
Dankeschön :)
Hab heut mit dem Vorstand über die Problematik gesprochen, er nimmt mich nun mit in den Pachtvertrag und meine Oma kann dann nächstes ja "aussteigen" somit bin ich dann allein Pächter. Er hat vorständiges Verständnis das wir bedenken mit der Kündigung haben und er meinte er hätte das sowieso im Zuge mit den neuen Pachtvertag direkt vor Ort gemacht.
Somit ist das nun geklärt danke für die Antworten und Rechtsberatung :=)
2 Antworten
Ich der Enkel von ihr möchte den Garten übernhmen, nun bin ich zum Vorstand gegangen und er meinte das eine übergabe nur im 1. Verwandten Grad möglich ist.
Wenn das in der Satzung so festgelegt ist, muss eben ein Elternteil den Garten pachten. Sonst wird das nichts.
Er Sprach nun von einer Kündigung und das ich dann einen neuen Pachtvertrag bekommen würde.
Ich sehe auch keine andere Möglichkeit, sollten deine Eltern nicht übernehmen wollen. Nur - *diesen* Garten wirst du dann nicht bekommen. Stattdessen wird der Garten besenrein, also ohne alle Einbauten - die ihr zu entsorgen hättet - zurückgegeben. Wenn ein neuer Vertrag gemacht wird, bedeutet das, du reihst dich hinter alle anderen ein, die auf der Warteliste stehen, bis einer frei wird. Das kann auch erst in 10 Jahren sein.
Da wir dem aber nicht Vertrauen (Gartenwert), wollen wir eine Art Kündigung mit Auflagen ("Die Kündigung tritt nur in Kraft wenn ICH, der Enkel einen neuen Pachtvertrag bekomme")
Eine solche Bedingung ist ungültig, weil hier Vertragsteile als Bedingung gesetzt werden, die nicht eurer Regelungskompetenz unterliegen. Rechtlich gesehen ist damit vermutlich dennoch die Kündigung erfolgt, und zwar ohne Bedingung.
Das glaubst du ja selbst nicht. Wenn dem so wäre, könntest du ihn ja auch gleich übernehmen, ggfs. mit angepasster Pacht.
Das kann man zwar schreiben, das hätte aber keinerlei rechtliche Gültigkeit.
Warum übernehmen deine Eltern das nicht?
Da meine Eltern keine Interesse daran haben. Natürlich eine Idee, aber zwecks ummeldung von Versicherung/Pacht/Strom/Steuer eher schwierig.
Anders ist das unmöglich. Mache deinen Eltern einen Vertragsentwurf, in dem du dich zur Übermnahme der laufenden Kosten verpflichtest. Und die Ummeldung ist nur Papierkram, der ohnehin erledigt werden muss, ob nun von der Großmutter auf dich oder von der Großmutter auf die Eltern.
Der Vorstand meinte ich bekomme dann für diesen Garten direkt einen neuen Vertrag