Mauer (Grundstücksgrenze) bemalen?
Es geht um eine Mauer, welche zur Straße hin als Sichtschutz steht. Jetzt will der Besitzer "Eier zu Verkaufen" draufschreiben, also Werbeschild quasi. Darf er das? Also es ist seine Mauer auf seinem Grundstück.
3 Antworten
Das kommt ganz darauf. Eigentumsrechtlich darf er das. Verkehrstechnisch (Ablenkung der Fahrer) ist permanente Werbung nicht immer an allen Straßen erlaubt. Deshalb stehen an Autobahnen häufig Werbeschilder auf Anhängern, die sind beweglich und somit nicht permanent.
Zu prüfen sind außerdem die Flächennutzungs- und Bebauungspläne. Ist das ein "reines" Wohngebiet, dürfte es mit der Beschriftung, und auch dem Verkauf an sich, schwierig werden. In anderen Gebiten dürte er es vermutlich. Auskunft gibt das Bauamt.
Warum sollte er das nicht dürfen? Solange er einen Gewerbeschein für den Verkauf seiner Eier besitzt, kann er auf seinem Eigentum, welches sich auf seinem Grund und Boden befindet, werben, so viel er möchte!
Warum sollte er das nicht dürfen?
... weil es jedenfalls in Deutschland viele Vorschriften geben könnte, die das untersagen.
Ok danke für die Info! Ich lebe zwar in einem ländlichen Dorf, jedoch leider (noch) ohne (Nutz)Tiere!
Vom Eigentumsrecht her darf er das, ob er das behördlich darf muss er klären. Hier z.b. sind Hinweistafeln, Werbung etc. die größer sind als 1 qm Fläche anmeldepflichtig beim Bauamt.
Gruß
Jörg von Prima-Basteln
Danke, nur das mit dem Gewerbeschein stimmt nicht:
Eierverkauf der eigenen Hühner, zählt bei uns als Urerzeugung und ist somit nicht anmeldepflichtig. Allerdings darf man die Eier nur unverändert an Endverbraucher verkaufen.