Könnte sich die AfD so hocharbeiten wie Adolf H., gibt es da Gerichte oder Ämter die sowas stoppen können?
4 Antworten
Nein, das würden die (theoretisch gedacht) in der Form wie die NSDAP damals ganz sicher nicht mehr schaffen. Die Begebenheiten in der modernen BRD sind gänzlich andere als in der Weimarer Republik früher.
So gibt es z.B. das Bundesverfassungsgericht, welches die in vielerlei Hinsicht ziemlich an die Leine nehmen könnte. So könnten die demokratieeinschränkende und menschenfeindliche Gesetze, welche die AfD-Genossen erlassen wollen, im Nachhinein beispielsweise ganz schnell für verfassungswidrig erklären und wieder kippen.
Leider nein, denn es hat gravierende lücken. Zwar können sie nicht einfach die Richter austauschen (auf Lebenszeit), ABER sie könnten ein neues Ressort aufmachen (z.B. politische Fragen) und diese dann mit neuen Richtern besetzen. Das ist IMHO ne brandgefährliche Lücke die dringend mal geschlossen werden muss.
Ich denke nicht, dass die AfD eine solche Macht hat. Es gibt jede Menge Social Media, wo man doch auch lernen kann, dass eine AfD keine Alternative ist! Das gab es seinerzeit zu Herrn Hs Zeiten nicht! Da war kleinkariertes Denken angesagt. Und so konnte passieren, was seinerzeit passiert war: Jeder Wähler hatte sich angepasst und nachgeplappert - mehr nicht. Heute gibt es doch eine Menge Selbstdenker. Auf diese vertrau ich! Sie sind diejenigen, die gegen rechts auf die Straße gegangen sind!
Natürlich gibt es das Bundesverfassungsgericht, das eine Partei verbieten kann wenn erwiesen ist, dass sich diese aktiv für die (auch teilweise) Abschaffung der FDGO einsetzt.
Wenn demnächst die AgD in ihrer Gesamtheit als "gesichert rechtsextrem" eingestuft wird (zu Recht), muss sich zum Beispiel jeder Beamte genau überlegen, ob er dieser Organisation als Parteimitglied weiter angehören möchte.
Insofern: Nein.