Könnte Höcke Ministerpräsident werden ohne absolute Mehrheit?
3 Antworten
Artikel 70 Absatz 3 der Landesverfassung hat dazu dies zu sagen:
Der Ministerpräsident wird vom Landtag mit der Mehrheit seiner Mitglieder ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt.
Erhält im ersten Wahlgang niemand diese Mehrheit, so findet ein neuer Wahlgang statt.
Kommt die Wahl auch im zweiten Wahlgang nicht zustande, so ist gewählt, wer in einem weiteren Wahlgang die meisten Stimmen erhält.
Quelle: https://www.thueringer-landtag.de/fileadmin/user_upload/Verfassung_DIN_A_6_Internet.pdf
es käme also auf den 3. Wahlgang an, wo man keine absolute Mehrheiten braucht.
naaah, lies den Satz nochmal nach ?
wenn es zu einem 3. Wahlgang käme, hätten sich die anderen Parteien eben NICHT geeinigt.
nein.
Theoretisch ja, praktisch nein. Für eine Minderheitenregierung müsste er sich von den anderen tolerieren lassen und das wird nicht passieren.
Ja, möglich. Die Linksfaschisten sind sich für nichts zu schade.
Auch 3X % reichen nicht für eine einfache Mehrheit gegen alle anderen vertretenen Parteien.