Könnte der Staat seine Ausgaben um 50 Milliarden Euro pro Jahr erhöhen?

4 Antworten

Theoretisch ist das natürlich möglich.

Wenn man jährlich 50 Mrd. aufnimmt und diese mit einer hohen Renditewahrscheinlichkeit investiert, dann macht das sogar Sinn. Schulden nur für den Sozialhaushalt wären dagegen Unsinn, auch wenn man in anderen Ressorts mit den neuen Krediten Geld für Sozialleistungen frei macht. Diese "Umschichtung" würde zwar der "Beruhigung " der Bevölkerung dienen, wäre aber mittelfristig eher kontraproduktiv.

Allerdings stehen hinter Schulden immer zwei weitere große Aspekte:

  1. Für Kredite zahlt man i.d.R. Zinsen und diese müssen irgendwann samt Tilgungsrate beglichen werden. Die aktuelle Höhe/Planung entnimmt man: Kreditaufnahme des Bundes und Schuldentilgung bis 2027 | Statista. Je höher die Zinslast, umso weniger bleibt für den regulären Haushalt übrig => weniger Investitionen und/oder soziale Wohltaten.
  2. Je nach Anteil der Gesamtschulden am BIP erhält der Staat ein schlechteres Rating in der Finanzwelt und damit werden bei neuen Krediten die Zinsen automatisch höher.

Die teilweise geforderte Aufhebung der Schuldenbremse macht also nur dann Sinn, wenn der Kredit richtig angelegt wird.

Er könnte, wenn er auf der anderen Seite auch seine Einnahmen entsprechend erhöht.

Nur, wenn er passende Einnahmen hat.

Von Experte DianaValesko bestätigt

Kein Problem: zusätzliche 50 Mrd jährlich als „Sondervermögen“ tarnen…🤣