Kann sowas wie Hitler nochmal passieren mit Deutschland?
Also das z.B. die AfD soviel Macht hat könnten die wenn sie wollen einfach alle Ausländer hier im Land einsperren und versklaven lassen oder foltern?? Gibt es nicht sowas wie humanitäre Gesetze die international gelten? Wie sehr kann AfD übertreiben wenn wir mal vom schlimmsten ausgehen würden, was könnte auf Deutschland zu kommen? Und wie will man sich als Ausländischer rechtsbürger davor schützen, das ist ja schon eine Art Existenz Bedrohung, also man fühlt sich bedroht dadurch das macht schon was aus und allein das das schon möglich ist ist schon krass genug
4 Antworten
Man muss sich klar machen, dass sowas immer und überall passieren kann.
Natürlich gibt es Gesetze, die das verhindern oder erschweren sollen, aber wenn es danach geht, würde es nirgends einen Putsch oder Bürgerkrieg geben.
Menschliche Gesetze sind halt weder natur- noch gottgegeben, sondern sollten eher Bedingungen schaffen, die für eine gesellschaftliche Entwicklung förderlich sind - nicht mehr, und nicht weniger.
as könnte auf Deutschland zu kommen?
Also das die AfD jetzt anfängt wahllos Menschen einzusperren o.ä. dürfte kaum machbar sein (denn aktuell haben wir ja einen funktionieren Rechtstaat), noch dürfte das etwas sein, dass die AfD tun möchte, bei aller berechtigter Kritik bzgl der AfD ist das doch etwas übertrieben
Also theoretisch ist vieles möglich, dass es jedoch dazu ausatmet, dass sich Geschichte wiederholt ist allerdings zu unwahrscheinlich.
Geschichte wiederholt sich schließlich nicht, sie ähnelt sich aber.
In der BRD gibt es eine Menge sehr gut ausgebauter Schutzmaßnahmen, um sowas zu verhindern. Die AfD müsste dafür eine Menge ihrer eigenen Männer/Frauen geheim in solche Ämter einschleusen und den Verdacht so lange geheim halten, bis es problemlos übergehen kann. In den USA z.B. hat die Republikanische Partei momentan ein deutliches Übergewicht im Supreme Court (das Äquivalent zum Bundesverfassungsgericht), weshalb ein Wahlsieg der Republikaner womöglich wirklich gefährlich werden kann. Zumal Trump selbst eine Menge Andeutungen gemacht hat, die Demokratie auszuhebeln und die Republikaner damit zufrieden sind.
So, wieder zurück zur AfD. Es gibt in Deutschland bis jetzt kein Anzeichen dafür, dass es passiert oder auch nur ansatzweise soweit kommt, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl die Demokratie aushebelt. Damit ist eine Diktatur eher ausgeschlossen. Und solange mehrere Organe in der Gestzgebung unabhängig von einander sind, kann die AfD gar nicht dagegen vorgehen. Angenommen sie sollte die Regierung übernehmen und das Verfassungsgericht, dann fehlt immernoch der Bundespräsident, der Bundesrat (und somit sämtliche Landesregierungen in Deutschland) und Bundestag. Vor allem für Verfassungsänderungen ist mehr Zustimmung im Bundestag von nöten.
Das nennt sich insgesamt Gewaltenteilung. Die Legislative (Gesetzgebende Gewalt - Bundestag und Bundesrat), die Exekutive (Bundesregierung und Bundespräsident) und Judikative (Bundesverfassungsgericht und weitere Gerichte). Erst, wenn alles kontrolliert wird, kann tatsächlich vieles legal geändert werden. Allerdings gibt es Schutzmaßnahmen, dass z.B. Gerichte nicht komplett von einer Partei besetzt werden können.
Damit das absolute Horrorszenario wirklich zutrifft, müsste es zu einem Totalversagen in sämtlichen Bereichen kommen, die Bevölkerung müsste damit einverstanden sein und Minderheiten unterdrückt.
Und trotz der Unwahrscheinlichkeit haben alle Angst vor der AfD, warum ist das so?
Die AfD hat nichts destotrotz viele Bürger radikalisiert und lebt von Hass auf andere. Die Ablehnung zu Minderheiten (LGBTQIA+, anders aussehende Ausländer, Flüchtlinge) schürt einen Antrieb für die AfD. Die AfD ist auch Anlaufstelle für alle, die glauben vom ÖRR belogen und betrogen zu werden. Jedoch ist der ÖRR verfassungsrechtlich verpflichtet, er darf nicht aufgelöst werden, weil er laut Verfassung als wichtiges Organ zur Meinungsbildung in Deutschland beiträgt. Es wird auch oft behauptet, der ÖRR sei eine von der Regierung gesteuerte Propagandamaschine (was nicht stimmt. Der ÖRR ist von mehreren unabhängigen Kommissionen geleitet und so wie bei der Kirchensteuer werden nur über den Staat die Beiträge eingesammelt, jedoch nicht vom Staat verwaltet. Der ÖRR hat volle Kontrolle über das eigene Budget, wie die Kirche auch.) Der Fakt, dass eine Partei gegen sowas vorgehen will, erscheint mir eindeutig bedenklich. Gleichzeitig kooperiert die AfD mit noch extremeren Kleinparteien (3. Weg, Die Heimat, etc.) Diesen noch extremeren Parteien eine Bühne zu geben ist sehr fragwürdig, wenn man sich doch als demokratisch behaupten will? Irgendwann sollte man eine Grenze an die extremen Grenzen setzen und die AfD hat keine nach rechts.
Die "Erfolge" der AfD, deren menschenverachtende Politik, das Verhalten gegenüber Minderheiten und Andersdenkenden zeigt, dass es leider wieder passieren könnte, dass wieder Menschen bereit wären, andere aufgrund ihrer Ideologie zu verfolgen, anzugreifen und so... es wäre nicht genau wie 1933, da das Grundgesetz anders als die Weimarer Reichsverfassung einige Vorkehrungen hat, aber die Geisteshaltung der NS-Zeit ist durch die AfD und ihre Anhänger wieder hoffähig geworden. Und ein Höcke würde sich sicher über einen Führerstaat freuen...
"einfach alle Ausländer hier im Land einsperren und versklaven"
Pauschaul völliger Bullshit.
Ich weiß nicht woher solche Gedankensprünge kommen, garantiert nicht von der AfD. Jeder vernünftiger Mensch, der hier in Deutschland lebt, muss keine Angst vor der AfD haben.
Es ist klar geregelt wer abgeschoben werden soll.