Kann eine zukünftige Partei ALLE Entscheidungen von alten Parteien wieder rückgängig machen?
wie z.B. das in 10 Jahren Atomkraftwerke wieder ans Netz gehen?
8 Antworten
Nein. Ein AKW wird ja nicht ausgeschaltet wie ein Föhn, den man jederzeit wieder in Betrieb setzen kann. AKWs, die abgeschaltet und rückgebaut werden, werden nicht mehr reaktiviert.
Nicht auszuschließen ist, dass neue AKWs gebaut werden, aber nach komplett neuen Standards und auf Basis neuer technischer Entwicklung. Das wird aber extrem teuer an Subventionen und wird sicher auch nicht in den nächsten 10 Jahren aus technologischer Sicht so gut machbar sein.
Jetzt wird noch ein bisschen gejammert, weil der Deutsche an sich gerne jammert und überall den Untergang sieht, aber die Subventionen werden jetzt (und hoffentlich auch konsequent von allen folgenden Regierungen) in den Ausbau der Erneuerbaren und in effizientere Speichermethoden sowie auf bessere Dämmungen gesteckt.
Im Prinzip ja.
Den Atomausstieg hatte schon die Regierung Schröder 2000 beschlossen und mit den Betreibern den "Atomkonsens" ausgehandelt. Dann kam Merkel, hat den Ausstieg gleich mal gekippt und nach Fukushima erneut beschlossen.
Egal wer die nächste Regierung stellt - einen solchen Irrsinn wird niemand betreiben. Es würde sich auch kein Unternehmen finden, das in Deutschland nochmal ein AKW bauen und betreiben wollte. Die alten wieder in Betrieb zu nehmen, ist keine Option.
Bisher hat man vor allem in D auf einen gewissen Konsenz, Kontinuität und damit Zuverlässigkeit gesetzt, was mMn ein großer Vorteil war, von dem man lange und häufig profitiert hat.
Gerade in den USA, wo bei einem Regierungswechsel 100'000 Leute ausgetauscht werden und Gesetze nsch wenigen Jahren wieder umgekehrt werden, sind da eher ein abschreckendes Beispiel!
Beim von Dir genannten Beispiel mit den AKWs gehe ich eher von einer theoretischen Möglichkeit aus. Es ist viel zu teuer, dauert viel zu lang und ist viel zu umstritten, als das man 'mal eben' einen Neustsrt und 180°-Turn machen kann!
Anders dürfte es mMn zB beim Wahlrecht sein, bei dem die Ampel der CSU eine ziemliche Klatsche verpassen wollte. Sollte die CXU iwann wieder die Regierung führen, werden sie garantiert etwas daran ändern. Allerdings brauchen sie dafür mehr als nur die FDP, die aber in der Ampel für die aktuelle Reform mitverantwortlich ist.
Selbstverständlich, wenn sie von entsprechend vielen Menschen gewählt wird
Nein, aus dem Grund wird jetzt auch nicht an dem alten Beschluss von 2011 gerüttelt.
Der ja eigentlich schon ein Beschluss von 2000 war, den die Regierung Merkel rückgängig gemacht hatte, nur um ihn nach Fukushima eilends wieder in Kraft zu setzen.