Ist das beleidigend: "Baerbock beim Trampolinspringen zu oft an die Decke geknallt"?
Der Verfasser wurde vom Auswärtigen Amt angeklagt und von einem Gericht zu einer Geldstrafe verurteilt. Die Aussage ist ehrabsetzend für die Bindesaußenmininsterin Annalena Baerbock, so die Urteilsbegründung.
Elon Musk benennt Angela Merkel als Schamhaarperücke ("merkin") und den Bundeskanzler als Idiot ("fool"), der darf das aber weil er Amerikaner ist, das vergessen vielleicht einige Deutsche.
8 Antworten
Wenigstens kreativ. Ich muss aufpassen, dass mir sowas nicht auch mal herausrutscht.
Aber es gibt genug legale Möglichkeiten zu kritisieren.
Zum Beispiel so wie im Kölner Karneval:
Offensichtlich ist diese Figur nicht ehrabsetzend für die Außenministerin.
Hat man hier nur bedingt. Der komplette sonstige Kommentarstrang wurde gelöscht.
Es ist eine Beleidigung und somit strafbar. Aber dein Vergleich zu Musk ist wie Äpfel und Birnen. Bei Musk gilt nicht mehr das deutsche Rechtssystem, sondern das amerikanische. Und das wird reiche, alte Männer nicht verurteilen...
So alt ist Elon Musk nun wahrlich nicht.
Man kann schon eine Strafanzeige gegen ihn stellen, aber diese wird wegen der Geringfügigkeit sicherlich nicht in die Vereinigten Staaten weitergeleitet beziehungsweise von den US-amerikanischen Behörden ernsthaft bearbeitet werden. Wenn er nach Deutschland reist, kann er aber bei der Einreise Probleme bekommen und deswegen von der Polizei befragt werden. Ein Bekannter hat einem US-Amerikaner 3.000,- US$ zugesandt, aber keine Ware erhalten. Daher weiß ich dies.
In Großbritannien und vielen anderen Ländern ist man diesbezüglich viel entspannter und nimmt es mit einem Augenzwingern. Politiker stehen im öffentlichen Leben und sollten daher schon etwas aushalten können. Diese Politiker schießen sich in das eigene Bein, wenn sie wegen jeder Kleinigkeit Strafanzeigen stellen und es dann sogar Hausdurchsuchungen gibt, wie bei dem Rentner in Bayern, der nur einen Habeck Schwachkopf Tweet weitergeleitet haben soll. Siehe: „Schwachkopf“ Robert Habeck: Wie ein bayrischer Rentner zum Staatsfeind gemacht wurde
Deutschland ist ein echt blödes Land und dies sage ich, der bedauerlicherweise urdeutsch ist. Viele Firmen sehen es als nicht mehr notwendig an, dass sie auf Mails antworten, wenn Fremde nach den Weg fragen, wird einfach weitergelaufen, aber wegen jeder Kleinigkeit wird sofort eine Strafanzeige gestellt. Im Ausland werden wenigstens noch Mails beantwortet, Fremden geholfen und nicht wegen jedem Unfug gleich zur Polizei gerannt.
Das gesamte Land ist sowieso marode und geht den Bach runter. Mit der CDU wird es noch schlimmer werden. Man kann mich für verrückt halten, aber so lange dauert es nicht mehr, dass man lieber in Vietnam oder Bangladesch geboren werden möchte wie in Deutschland.
Und du erzählst hier Stuss. Also dein Rentner Beispiel: Die Hausdurchsuchung gab es, weil er ein Reichsbürger ist und geplant hat, Lauterbach zu entführen. Nicht wegen dem Schwachkopf.
Und nein, Beleidigungen muss sich niemand einfach anhören lassen. Das Internet ist kein Rechtsfreier Raum
Zum einen Sie erzählen hier noch viel größeren Stuss. Zum anderen habe ich Ihnen nicht das Du angeboten. Wie alt sind Sie? 13 Jahre? Dies würde passen, da Sie einen 53jährigen als alt ansehen.
Im Vergleich zu mir ist es alt. Also? Sehe jetzt nicht das Problem, dies anzusprechen. Aber klar, einfach sagen "Spiegel" und alles passt, nicht wahr🙃. Nur bringt dies nichts, wenn die Fakten ganz easy peasy nachzulesen sind. Das schaffst selbst du
Setzen Sie die Medikamente ab. Sie tun Ihrem Kopf nicht gut.
Ach, wenn Intelligenz für dich ein Medikament ist, dann scheint deinem Kopf etwas zu fehlen😊
Jup, richtig erkannt. Immerhin siehst du ein, dass ich die ausgeprägtere Intelligenz besitze😊
Aber wenn Annalena Baerbock sagt, dass es ihr egal ist, was ihre deutschen Wähler denken, dann ist das in Ordnung
Wenn du denkst dass du das vergleichen kannst hast du ihren Satz nicht verstanden. Aber ich gebe dir gerne Nachhilfe.
Nebenbei ist Beleidigung ein persönliches Delikt, man kann also "die deutschen Wähler" nicht beleidigen im Sinne des StGB.
Schön. Sie hat gesagt.
Denn wenn ich als Politikerin das Versprechen gebe - und glücklicherweise gibt es in einer Demokratie die Möglichkeit, dass die Leute mir widersprechen und in vier Jahren sagen: ‘Sie haben uns nicht die Wahrheit gesagt’ -, aber wenn ich dieses Versprechen an die Ukrainer gebe: ‘Wir stehen so lange an eurer Seite, wie Ihr uns braucht’, dann möchte ich auch liefern, egal was meine deutschen Wähler denken, aber ich möchte für die ukrainische Bevölkerung liefern. Und deshalb ist es mir wichtig, immer sehr offen und klar zu sein. Das bedeutet: Jede Maßnahme, die ich treffe, muss so lange anhalten, wie die Ukraine mich braucht. Und deswegen ist es so wichtig, klar zu sein. Ja, jeder von uns wünscht sich, dass der Krieg morgen stoppt. Aber falls er eben nicht morgen stoppt, werde ich auch in zwei Jahren da sein.
Jup. Und warum sie das gesagt hat und wie das zu interpretieren ist steht u.a. im von mir verlinkten Text. Was daran nun ehrrührig sein soll, insbesondere was daran "Beleidigung" sein soll weißt nur du.
Hier mal die Einschätzung der bekannt linksradikalen und grünenhörigen Zeitung FAZ
Sie hat es gesagt. Das steht oben. Aus deinem Link. Danit verletzt sie ihren Amtseid.
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.
Da du dich weigerst den Rest zu lesen, du ihn wohl auch nicht verstehen wirst und dich auch weigerst die von mir verlinkten Texte zu lesen ist bei dir wohl Hopfen und Malz verloren.
Der Amtseid sagt übrigens nichts von "meinen Wählern", sondern vom gesamten Deutschen Volk. Und Baerbock hat in ihren Ausführungen unter anderem GESAGT wie sie vorhat das Wohl des Deutschen Volkes TROTZ der Härten die der von Russland ausgelösten Krieg auch für die deutsche Wirtschaft bedeuten wird zu gewährleisten. Sprich, du bist weder des verstehenden Lesens noch des Verstehens mächtig noch hast du eine Ahnung was der Amtseid bedeutet. Aber schön das wir darüber geredet haben.
Da gibts nix zu verstehen.
Wir stehen so lange an eurer Seite, wie Ihr uns braucht’, dann möchte ich auch liefern, egal was meine deutschen Wähler denken, aber ich möchte für die ukrainische Bevölkerung liefern.
Gut. Leute wie du spinnen sich da natürlich irgendwas zusammen
Es gibt neuerdings ein Sondergesetz in Deutschland, das die Beleidigung von Politikern höher bestraft, als die von gewöhnlichen Bürgern.
Wenn ein Politiker beispielsweise die Wähler als Idioten bezeichnet, dann ist das ist das vermutlich in der gängigen Rechtspraxis eine Lappalie, mit der sich Gerichte nicht beschäftigen, umgekehrt natürlich schon.
Dann hat sogar das SEK Zeit für einen Zugriff, nach dem Quatschkopf Urteil. 🙃
Man muss Frau Baerbock nicht mögen und über Sue denken kann man was hab will. Aber wenn man so etwas sagt, egal zu wem, dann ist das nun Mal eine Beleidigung und die Strafe in stm Fall gerechtfertigt.
Komischerweise ist das aber erst mit dieser Regierung so.
Und komischerweise nur bei Grünen.
Falsch. Es wird nur von der Blöd an die Öffentlichkeit getragen, um den Hass auf die Grünen zu fördern
Nein, das ist richtig, guck dir einfach Statistiken dazu an.
Die Abfallgrünen sind da ganz weit vorne.
Keine Sorge, anders als du bleibe ich bei Fakten und nicht bei irgendeinem Glauben😊
Wenn so etwas lockig flockig über irgendjemand sagt, sollte man tasächlich damit ein Gericht beschäftigen? Echte Kreditschädigung tritt dabei wohl ja nicht ein.
Das obligat jedem selbst ob er es anzeigt oder nicht. Wenn man allerdings ständig beschimpft würd und das über Jahre kann ich sehr gut verstehen dass man irgendwann sehr dünnhäutig wird.
Wenn man dünnhäutig ist, ist man als Politikerin/Politiker wohl sowieso nicht geeignet. Das ist doch dramatisch in der Politik, wenn Zeit und Ressourcen verschwendet werden, sich mit persönlichen Empfindungen anstatt Sachpolitik auseinanderzusetzen.
Ich beobachte das gerade in der niederländischen Politik, wo viele Initativen der neuen Regierung auf wirklich lächerliche Weise durch die Opposition torpediert werden, indem alles auf eine persönliche Ebene gebracht wird und und manche Minister sich tatsächlich auf diese Ebene einlassen. Die bringen es tatsächlich fertig einen ganzen Tag darüber zu diskutieren, dass irgendwann mal irgendwer ein Kammermitglied als "Kopftuchmädchen" bezeichnet hat.
jaja, vor unsren Gesetzen ist eben jeder völlig gleich
wenn mein Chef mich irgendwann mal so beschreiben würde, dann werde ich mich an dieses Urteil erinnern - ich werde es garantiert nicht vergessen
und dann schaun wir mal, was passiert .....
Das nennt man Narrenfreiheit.