Hofft ihr auch so sehr auf Neuwahlen?
9 Antworten
Nein, nicht wirklich. In meinen Augen ruiniert die Ampel Deutschland und wenn sie jetzt auf halben weg damit aufhört, gibt es immer noch genug Idealisten, die denen hinterher rennen. Man sollte die mal die Legislaturperiode zu Ende machen lassen, dann haben die ihr Ziel so erreicht, dass auch der Letzte es begreift. Wird zwar sehr vielen weh tun, aber anders geht es nicht. Ich bin schon dafür, dass man sich an das GG hält und das gibt denen ja 4 Jahre Zeit Unsinn (und falls der Unsinn, den die Ampel macht gegen das GG ist, greift ja auch das Verfassungsgericht ein, wie man kürzlich beim Haushalt gesehen hat) zu machen. Auch wäre eine Auflösung des Bundestages gar nicht so einfach möglich. Das geht im Moment nur nach Art. 68 GG.
Grüß Dich Toastbrotx187
Eigentlich wäre es da Falscheste was man tun kann. Man schürt nur Gefahren die uns ungeheuer zu stehen kommen.
Auch wenn man viele Auseinandersetzungen hat in der Ampel, so hat sie doch viel erreicht. Der demokratische Streit ist kein Mangel, nur wenn man hinschmeisst. Und es gibt die Weltsituation der Polykrisen und unser Land ist auch betroffen.
Alles hinschmeissen wäre das Letzte und unverantwortlich.
Wir Grünen wollen das auf keinen Fall und deshalb sind wir immer zu Kompromissen bereit. Wir wollen zusammenarbeiten, mit allen! Das ist keine Schwäche sondern Stärke und sind damit den anderen Parteien voraus. Zerreisst es die Ampel durch eigenes Verschulden, wird Instabilität geschürt und die ist Wasser auf die Mühlen der Rechtsextremen. Und so hat es auch nach der Weimarer Republik angefangen. Was folgte war der brutale Nationalsozialismus der zur grauenhaften Diktatur führte.
Es sind jetzt viele Aufgaben zu erfüllen, die Krisen zu bewältigen und dafür zu werben, zusammenzuhalten, - alle!
Das steht jetzt an!
Ich sage Dir: wehret den Anfängen und ' Nie wieder'.
Herzlichen Gruß
Rüdiger
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen
Danke dir für deine Antwort, auch wenn ich komplett anderer Meinung bin als DU und niemals Deine Partei wählen würde :)
Mir war schon wegen der Fragestellung klar, welchen politischen Hintergrund Du hast und deshalb habe ich auch Deine Frage so beantwortet. Ein vernünftige Mensch fragt so nicht!
Was hat das mit unvernünftig zu tun? Die Ampel verpasst Deutschland gerade mit ungebildeten…. den Gnadenstoß und Neuwahlen sind ein demokratisches Mittel?! Oder sind wir etwa undemokratisch der Herr?:)
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.
Was ist die Frage? Mit dem Grundgesetz bin ich Bestens vertraut, du denn auch?:)
Du wirst davon noch hören! Kannst Dich schon mal warm anziehen!
Warum denn? Die Frage ist doch durchaus legitim und selbst innerhalb der FDP gibt es "vernünftige" Vertreter, die sich mit dem Gedanken auseinandersetzen. Deine Reaktion auf den FS erscheint mir - Entschuldigung - eher fragwürdig.
Schon recht, der Haken ist, wer diese Frage stellt und aus welchem Interesse. Und was die FDP (Unterschriftenaktion) angeht, so finde ich das Vorhaben ebenso bodenlos und verurteile solche Bestrebungen. Wenn es schwierig wird und selbst die Ursache für die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht für die Opposition geliefert zu haben und dann sich einfach vom Acker machen machen zu wollen, ist niederträchtig. Nur Rechte sind das eben nicht. Ich hoffe das die 500 Unterschriften nicht zum Zuge kommen, deren Autoren eine Trennung von der Regierung wollen.
Mal davon abgesehen, das die Klage nicht hätte sein müssen, die Opposition hätte sagen können, wir klagen nicht, aber wir wollen die Schuldenbremse reformieren. Das wollen die aber nicht, es geht hier nur darum, die Regierumng u schwächen statt Gemeinsinn zu zeigen und Zusammenhalt zu fördern.
Wo kein Kläger, da kein Richter. Aber das ist eine andere Diskussion.
So hat jeder seine Herangehensweise an Fragen und Fragesteller.
Gerade Vertreter von Parteien, die die FDGO respektieren, sollten sich m.E. mit dem Willen eines Teils der Wählerinnen und Wähler auseinandersetzen (nicht zwingend mit der Partei selbst). Eine Verunglimpfung des FS sehe ich daher nicht angezeigt. Die Frage sollte sein, warum deutlich mehr Stimmen in den Landtagswahlen und Umfragen bei der AfD landen als bei SPD und Grünen und was solche Menschen wie den FS dazu bewegen (und wie man die bei Bedarf wieder "etwas in die Mitte holt").
Die Frage selbst kann man aber wie geschrieben auch im FDP-Block ansiedeln und daher finde ich sie nach wie vor legitim.
Das übrigens als aktives CDU-Mitglied und auch kein Freund von Rechtsaußen (Deine naheliegende Vermutung zum FS).
Es gab in der Geschichte Deutschlands schon einmal einen Regierungswechsel, bei dem eine Partei sich der Opposition zuwandte. Das hat seinerzeit dem Land nicht geschadet und daraus resultierte auch kein Nationalsozialismus.
Natürlich ist der Zulauf nach rechst, insbesondere aufgrund der aktuellen Migrationspolitik, nicht zu übersehen. Das müsst sich die Partei m.E. deutlich in Richtung der Realos bewegen - das ist aber natürlich nicht so einfach, wie man es schreibt.
Das hat seinerzeit dem Land nicht geschadet und daraus resultierte auch kein Nationalsozialismus.
Ein Bruch der Regierung hilft nur den Rechten und die freuen sich. Und die AfD wächst. Willst Du das? Vielleicht gibt es keinen Nationalsozialismus, aber Nationalismus. Aber wenn ich den Höcke von der AfD höre was der so faselt und nicht nur er, dann schrillen alle Alarmglocken. Aber wie ich schrieb: wehret den Anfängen.
Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf. Das muss allen klar sein
Vielleicht würde ein Bruch der Regierung (von dem ich übrigens nicht ausgehe) auch der Mitte der Gesellschaft, wenn die Parteien sich richtig zu den Themen aufstellen, die die Bevölkerung mehrheitlich beschäftigen.
Das sehe ich nicht so. Und anschließend nach Neuwahl eine GroKo, das wäre fatal. Das fehlte uns noch! Was der Merz so faselt ist wirklich rückschrittlich, empathielos und nur darauf aus, die Regierung zu stürzen oder ihr ein reinzuwürgen.
Ansonsten keine Vorschläge nur rumlästern und unverschämt sein. An die Regierungsvergangenheit scheint er sich nicht mehr erinnern zu wollen oder es gibt bei der CDU/CSU Erinnerungslücken, die sind ja en vogue.
Zusammenarbeit? Wo?
Beachte: Schwarz/Rot kann man mittlerweile nach den seriöseren Umfragen nicht mehr als "GroKo" bezeichnen.
Es gab schon ein paar konkrete Punkte seitens der CDU, die sich an den momentanen Sorgen der Mehrheit der Bevölkerung orientierten (!), aber Hr. Scholz hat außer der "Blase" mit seinem Deutschlandpakt ja nichts folgen lassen.
Ja, die vielzitierte liebe Vergangenheit, bei der sehr gerne vergessen wird, dass unter der GroKo nicht ein einziges Gesetz ohne die SPD verabschiedet worden wäre ... => der Blick muss aus der Gegenwart in die Zukunft gerichtet sein und nicht nach hinten. Und dann ist noch der Fakt, dass seit den 70ern die SPD öfter in der Regierungsverantwortung war als die CDU (Liste der deutschen Bundesregierungen – Wikipedia).
Wobei die SPD der Juniorpartner war. Du weisst sicher was das heisst.
Wohl doch, aber was die FDP angeht, da bin ich mir sicher, das die sich überschätzt.
Es wird Dir nicht gefallen, aber ich dachte da mehr an "Deine" Partei.
Wichtig: Ich bin aber hier in BW auch von Realos umgeben und da stellt man schon einen eklatanten Unterschied zu den Bundesgrünen fest.
Da frage ich mich dann, was Du wohl unter Realos verstehst. Der letzte Parteitag hat ein ganz anderes Bild vermittelt.
Hier in BW sind die Grünen "um mich herum" und auch deren Wählerschaft (soweit ich diese kenne) deutlich konservativer orientiert, als im Bund zu erkennen.
Als Paradebeispiel sei hier ruhig Olaf Palmer erwähnt oder auch unser Landesvater.
Bei den Grünen wird nicht vorgeschrieben was der Mensch zu denken oder zu sagen hat, aber bei (öffentlicher) Äußerung sich natürlich zu verantworten hat. Das sollten Menschen sowieso immer, egal von einer Partei oder auch nicht.
Und Palmer hat unsägliche Aussagen gemacht. Da hat er dann selbst die Reißleine gezogen, weil er merkte, das es so nicht geht und sich in Psychotherapie begeben.
Er ist kein Mitglied mehr bei Bündnis90/Die Grünen.
Er heisst übrigens Boris mit Vornamen und ist nicht mit Olof Palme dem ehemaligen Ministerpräsidenten Schwedens Ministerpräsident verwandt. 😉
Boris Palmer verlässt die GrünenDer umstrittene Politiker kündigt nach rassistischem Eklat eine Auszeit an, um Hilfe in Anspruch zu nehmen. Auch die Grünen hat er verlassen.
Himmel, da war ich mit dem Kopf mal ganz woanders - Danke für die Richtigstellung des Vornamens.
Die Antwort habe ich erwartet. Boris Palmer hat in Tübingen so richtig etwas bewegt und zwar jahrelang ökologisch-ökonomisch. Das hat den Grünen in der Stadt und auch im Imfeld massiv Zuspruch gebracht.
Seine Wiederwahl auch gegen eine Kandidatin der Grünen ist mehr als ausreichend Beleg, dass seine Maßnahmen in der Bevölkerung sehr gut ankamen - trotz des Austritts aus der Partei.
Zum Absatz 1: Das sieht ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung im Bezug auf manche Vertreterinnen und Vertreter der Grünen ganz anders. Ein Beispiel ist der Wahlkreis von Frau Lang (Backnang) und die Aktion dabei. Kleiner Auszug: "Im Gemeinderat der Stadt Backnang sitzen auch sechs Mitglieder der Grünen-Fraktion. Deren Vorsitzender Willy Härtner hatte der "Backnanger Kreiszeitung" über den Umgang im Gemeinderat gesagt: "Wir sind alle per Du und gehen nach der Sitzung auch zusammen ein Bier trinken". Damit schloss er auch die beiden Gemeinderäte der AfD-Fraktion ein. Ob künftig auch ein gemeinsames Bier nach den Sitzungen ausgeschlossen sei, ließ Bundesvorsitzende Ricarda Lang im RTL/ntv-Interview allerdings offen.
In den "ARD-Tagesthemen" hatte Härtner zur Zustimmung zum AfD-Antrag gesagt: "Egal was die machen, wir sind vereidigt zum Wohle der Stadt.""
Wir haben ein solches Thema auch in der CDU im Kreis heftig diskutiert. Die Arbeit im kommunalen Bereich ist - soweit nicht mit Parteiideologie verbunden - m.E. immer zugunsten der Bevölkerung vorrangig.
Der Wähler ist der Auftraggeber und den darf man nicht belügen und dem hat man zu dienen. Und die Wähler, das sind wir alle.
Boris Palmer hat in Tübingen so richtig etwas bewegt und zwar jahrelang ökologisch-ökonomisch.
Aber das schließt die Kritik nicht aus und irgendwann ist dann auch der Bonus leider verbraucht. Das mir leid um ihn!
Er hatte ja rassistisches geäußert und das hat das Fass zum Überlaufen gebracht, trotz seiner Verdienste. Und deshalb stand die Partei nicht mehr hinter ihm. Das meine ich.
Mag sein, aber mir geht es um das Problem was er verursachte.
Neue Regierungskonstellation ja, Neuwahlen nein. Es ist nicht der richtige Zeitpunkt für 20% AfD.
Die AfD ist nur noch ein Hype.
Wenn die Bürger in DE herausfinden, was Höcke vorhat
wird diese Partei wieder auf 10-15% sinken.
Die Wahlen sind auch nie so ausgegangen wie die Umfragen.
Es würde nichts ändern !!!
Nur wäre so mancher unangenehm überrascht
Nein, das wäre in der aktuellen Situation mehr als ein Problem.
Gibt noch genug die es nicht begriffen haben, brauchst dir nur die Kommentare unter meinem Post angucken😅