Halten sich Parteien an die Vorschriften einer Partei?
Hallo, es gibt ja sogenannte allgemeinen Aufgaben von Parteien.
z.B die Vertretung der Bürger/innen meint ihr die AfD und die Union halten sich dran?
Wenn nicht, wieso werden sie dann nicht ausgeschlossen? Also aus dem Bundestag entfernt?
2 Antworten
Du scheinst wenig Ahnung von Demokratie und Parlamentarismus zu haben, aber dafür starke Vorurteile gegen nichtlinke Parteien.
Alle Parteien, eagl ob Grüne Partei oder AfD oder Union, behaupten, die Interessen der Bürger/des Landes/des Volks am besten zu vertreten. Dafür werden sie gewählt von Bürgern, die die jeweilige Partei als ihre Interessenvertetung ansehen. So ist es richtig.
Warum sollte sich eine Volkspartei wie die CDU nicht daran halten, Bürgerinnen und Bürger zu vertreten?
Wenn sich jemand für Politik engagiert, also die Gestaltung der Zukunft, dann macht er das natürlich nach seinen eigenen Vorstellungen. Haben diese Ideen mehrere, so finden diese sich in einer Partei wieder. Werden sie dann gewählt, dann vertreten sie ganz offensichtlich die Interessen dieser Bürgerinnen und Bürger, denn es sind ja auch ihre eigenen. Das gilt auf jeden Fall für die CDU.
Dass eine Partei niemals die Interessen aller Bevölkerungsgruppen 1zu1 vertritt, liegt auf der Hand. Ansonsten hätten wir ein 1-Parteien-System.
Als Gegenbeispiel - und das ganz sachlich - werfe einmal einen Blick auf die Politik der Grünen. Mit 14% der Wahlstimmen versuchen sie, das System umzukrempeln. Dabei treffen sie auf teilweise über 80 % Widerstand der Bevölkerung bei einzelnen Aktionen. Da wäre Deine Frage vermutlich angebrachter.