Gesetzgebungsprozess?
Was ist das ?
3 Antworten
Moin,
der Prozess wie Gesetzen entstehen und wie sie in Kraft gesetzt werden!
Ca ~
- Anregungen durch Prozesse
- Beratungen in den Ausschüssen
- Erstellung des Gesetzes
- Abstimmung um Bundestag
- evtl. Abstimmung im Bundesrat
- Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bei Kontroversen
- Inkraftsetzen durch den Bundespräsidenten
Grüße
Moin,
der Bundesrat muss nur bei Gesetzen zustimmen, die die Föderale Ordnung betreffen. (Größere Teile kann der Bundestag auch allein beschließen.) Ich füge Ihn aber noch ein.
Grüße
der Bundesrat muss nur bei Gesetzen zustimmen, die die Föderale Ordnung betreffen.
Der Bundesrat hat das Recht, jedes Gesetz vorgelegt zu bekommen, es zu billigen oder abzulehnen!
Die Unterscheidung zwischen zustimmungspflichtigen und nicht zustimmungspflichtigen Gesetzen gibt es zwar - zudem gibt es noch eine konkurrierende Gesetzgebung. Aber selbst wenn der Bundestag nicht zustimmungspflichtige Gesetze überstimmen kann, wird zunächst im Vermittlungsausschuss ein Konsens verhandelt. Gibt es keinen, dann wird es auch für den Bundestag nicht leicht, den Einspruch der Länderkammer zurückzuweisen! Nähere Informationen sh. Grundgesetz Artikel 76 f.
Moin,
du kannst das gern in einem eigenen Beitrag ganz genau erläutern. Ich wollte nur einen kurzen (unvollständigen) Überblick geben!
Grüße
Ich wollte deinen Beitrag nicht beurteilen, sondern nur ergänzen. Wer sich für diese von mir aufgeführten Details interessiert, kann ja hier nachlesen. Dafür gibt es ja die Kommentarfunktion auch, nicht nur zum Meckern, wie leider viele Nutzer glauben. 😉
Die Schritte, die nötig sind, damit ein Gesetz in Kraft treten kann.
Gesetze an die sich jeder in Deutschland halten muss
Bitte den Bundesrat nicht vergessen, der zu jedem Gesetzentwurf eine Entscheidung trifft! 😊