Wer hat im Ernstfall das Sagen in Deutschland
Seit Stunden versuche ich nun schon für folgendes Szenario eine Antwort zu finden:
Normal ist ja die Reihenfolge der Politiker als Repräsentanten Deutschlands wie folgt:
- Bundespräsidentin oder Bundespräsident
- Präsidentin oder Präsident des Deutschen Bundestages
- Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler
- Präsidentin oder Präsident des Bundesrates
- Präsidentin oder Präsident des Bundesverfassungsgerichts
- weitere Vertreter weden dem Einzelfall angepasst
Aber was passiert, wenn z. B. durch einen Atomangriff auf Berlin sämtliche Mitglieder des Bundestages getötet werden? Übernimmt dann der ranghöchste Militär (Generalinspekteur der Bundeswehr)? Oder wie geht es weiter? Und warum findet man im Netz keinerlei information zu solch einem Szenario?
10 Antworten
Im Falle der Vernichtung Berlins gäbe es immer noch die Landesparlamente mit den entsprechenden Ländervertretern. Da Deutschland eine Bundesrepublik ist und kein Zentralstaat kann es auch ohne Berlin verwaltet werden. Die Landesväter müssten dann aushandeln ob und wo man eine neue Hauptstadt einrichten sollte.
Danke für das Kompliment. Nach solch einem Kommentar vom Fragesteller selbst (!) werde ich zukünftig keine Zeit und Mühe mehr investieren, einen Ratschlag oder Antwort zu geben. "Herzlichen Glückwunsch ... Sternchen" ... als ob das hier ein Gewinnspiel wäre.
bei einem krieg, herrscht automatisches kriegsrecht. das wäre in dem falle dann Ursula von der Leyen oO
Artikel 115b des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland regelt für den Verteidigungsfall die Vereinigung der Funktion des Regierungschefs mit derjenigen des Inhabers der Befehls- und Kommandogewalt. "Mit der Verkündung des Verteidigungsfalles geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über." http://de.wikipedia.org/wiki/Artikel\_115b\_des\_Grundgesetzes\_f%C3%BCr\_die\_Bundesrepublik\_Deutschland
abgesehen davon wurde gefragt, was wäre, wenn es keinen Bundestag mehr gäbe.
@nicelike / Eben nicht, im Ernstfall (Kriegsfall) hat gem. Grundgesetz automatisch der Bundeskanzler/die Bundeskanzlerin die Regierungsgewalt inne. Und das gilt ganz besonders für die Bundeswehr, deren oberster Befehlshaber in so einem Falle der Kanzler/ die Kanzlerin wäre. Der/die Verteidigungsminister(in) ist nur im Friedensfall Oberbefehlshaber der Truppen!
Das werden dann UNO/UN-Mietgliedsstaaten übernehmen... Obama oder Putin^^
Es ist zwar ziemlich unwahrscheinlich, dass alle obigen umkommen oder nicht mehr geschäftsfähig sind. Es gibt aber auch noch den sog. Gemeinsamen Ausschuss (http://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinsamer_Ausschuss), in dem auch Bundesrats-Mitglieder sind. Dieser kann im Notfall auch einen neuen Bundeskanzler wählen.
In der Praxis würde vermutlich für einige Zeit in einem gewissem Masse "Selbstbestimmung" herrschen, im Sinne von, Polizei arbeitet selbständig und versucht für Sicherheit zu sorgen, die Städte & Gemeinden würden versuchen, sich selbst "zu regieren" also die Ordnung wieder herzustellen usw. Oder auch Hilfsorganisationen übernehmen (in ihren Bereichen) eine gewisse Koordinationsfunktion, was man ja häufig auch im Ausland nach Naturkatastrophen sieht.
Der Bundeskanzler, also im Moment Frau Merkel würde an der Spitze stehen und sozusagen die Notverordnung erlassen. Ihr beratend stehen weiterhin die Minister, besonders der Verteidigungsminister zur Seite. Wenn die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler tot sein sollten, übernimmt der Vizekanzler, in dem Fall Herr Gabriel. Sollte auch der tot sein, dann wird es schwierig, dass gab es noch nie und man geht auch nicht davon aus, dass überhaupt so weit kommt, dass einmal ein Notstand eintritt und der Bundeskanzler verstorben sein sollte. Aber zur Beruhigung, wir haben eine Vielzahl von Bündnissen. Die NATO steht mit allen Truppen in diesem Fall bereit um Deutschland militärischen Beistand zu leisten. Die Bundeswehr würde zusätzlich eingreifen und es jedem Gegner und Demokratiefeind schwer machen.
Das ist die einzig richtige Antwort! Herzlichen Glückwunsch. Sobald freigegeben, gibt's ein Sternchen. Es ist erschreckend, wie viele Antwortgeber sich hier nicht einmal die Mühe gemacht haben, die Frage komplett durchzulesen.