Fühlt sich deutschland noch nach Demokratie an?
Ich frag mal einfach so was hier rein interpretiert wird
8 Antworten
Da gibt es nichts zu interpretieren.
Die Demokratie ist weiterhin vollständig gegeben. Ohne Einschränkungen.
emesvau
Für Demokratiefeinde sicher nicht aber für jeden anständigen Demokraten, die Fakten nicht ignorieren, allerdings. Deutschland ist auf dem Demokratieindex immer noch auf Rang 11 von 200 Ländern, auch wenn die faschistischen blaubraunen Verfassungs Feinde von dies runter drücken wollen.
Klar. Was mir aber gegen den Strich geht, ist der Machtmissbrauch durch ein falsches Politikverständnis von Politikern. Entscheidungen, die jeder Einzelne selbst treffen kann, hat ihm von der Politik nicht vorgegeben zu werden! Politik ist ausschließlich dafür da, das zu erledigen, was der Einzelne eben nicht kann. Welches Auto ich mir kaufe oder ob ich täglich 5 kg Zucker esse, geht eine fremde Person genau gar nichts an. Das ist zu respektieren und auch nicht zu beeinflussen. Ich schreibe Herrn Özdemir schließlich auch nicht vor, was auf seinem Teller zu liegen hat. Es interessiert mich nicht und es geht mich absolut nichts an. Das ist Privatsphäre. Er hat es andersrum ebenso zu halten. Hingegen kann Politik z.B. für den Bau von Windkraftanlagen sorgen, weil das der Einzelne nicht organisieren oder umsetzen kann. Politiker sind keine Vorgesetzten sondern Angestellte des Volkes.
Demokratie findet nämlich nicht nur an der Wahlurne statt, sondern ist auch die Summe des freien Handelns der Bevölkerung. Das gilt mit allen Konsequenzen und Nebenwirkungen. Wenn dadurch Ziele nicht erreicht werden, dann ist das offenbar der Wille des Volkes, denn es hat ja schließlich die Wahl.
Herr Özedmir verbietet dir auch nicht Zucker zu essen, wenn du willst darfst du sogar Chlorreiniger trinken.
Richtig ist, dass es Bestrebungen gibt, Werbung für gesundheitsgefährdende Produkte (z.B eben stark zuckerhaltige) die sich gezielt an Kinder richtet, zu verbieten. Das kann man aus welchen Gründen auch immer (mir fallen keine ein) für falsch halten, aber es bestimmt niemand was du essen darfst oder deinen Kindern zu essen geben darfst.
Gruß
Eragon
Schon von der möglichen Wiedereinführung der Zuckersteuer gehört?
Zum 1001. Mal: Es gibt keine "gesundheitsgefährdende Produkte". Weil das Produkt an sich nicht "schlecht" ist. Wäre es das, wäre es kein Lebensmittel. Wir reden hier eben nicht von Chlorreiniger! Der Begriff "gesund" ist allumfassender und lässt sich nicht auf einzelnes Produkt herunterbrechen. Es lässt sich keine Aussage darüber treffen.
Herr Özdemir hat sich da nicht einzumischen. Oder ist er neuerdings der Erziehungsberechtigte? Er hat nichts zu verbieten. Erwachsene entscheiden über sich selbst, und für Kinder sind die Eltern zuständig. Nur die Eltern und sonst niemand. Auch wenn die Industrie etwas anbietet, ist niemand gewzungen, etwas zu kaufen, denn wir sind in einem freien Land - noch.
Auch eine Zuckersteuer verbietet niemandem, Zucker zu konsumieren. Sie verhindert lediglich, dass Limonade günstiger ist als Wasser, da sie selbige verteuert. Und auch wenn die Dosis das Gift macht, so ist Zucker als Zutat doch in geringerer Dosis schädlich als beispielsweise Mehl.
Ist ja eigentlich auch egal ob Zucker gesund ist oder nicht. Der Hauptpunkt ist: Es gibt kein Konsumverbot, es ist auch keines geplant. Jede*r entscheidet für sich und Schutzbefohlene selbst, inwiefern Zucker konsumiert wird.
Genau, und weil das jeder selbst entscheidet, weil es etwas sehr Persönliches, schon fast Intimes ist, muss es dafür auch kein Regulierung geben. Weder über die Steuer noch über Beeinflussung von Unternehmen.
Aber auch die Entscheidung keine Steuer zu erheben ist doch eine Regulierung. Und das Unternehmen, die ein wirtschaftliches Interesse daran haben dass ihre Ware gekauft haben, zu beeinflussen versuchen, ist doch klar. Deswegen ist ja ein Werbeverbot angestrebt.
Echt krass, wie geblendet manche Leute hier sind. Ja Deutschland ist noch eine Demokratie. Parlamente, Bundestag, etc. werden gewählt, wir haben eine Verfassung welche (hoffentlich) weiter beschützt wird.
Wir haben rechte zu freien Meinungsäußerung. In einem gesunden Rahmen dürfen Leute von rechts & links demonstrieren, es gibt ein Streikrecht, es gibt Gewerkschaften, es gibt politische Vereine, denen man beitreten kann und basically kann jeder eine Partei gründen oder Beitreten, solange sie sich im rechtlichen Rahmen befindet.
Was daran ist nicht demokratisch?
Und was ist wenn ich potzenzielles Mitglied der JA wäre
Dann wär das ganze verfassungsfeindlich & faschiustisch, was nicht wirklich im rechtlichen Rahmen liegt. In Teilen Deutschlands ist die JA auch verboten.
Aber ich darf meine Meinung sagen aber wenn etwas Verfassungfeinlixh eingestuft wurde dann muss ich meine meinung abgeben
Nein, du darfst auch deine Meinung sagen, die gegen unsere Verfassung ist, ohne dass dir Konsequenzen drohen. Du darfst nur keinen Verein oder keine Partei gründen, die verfassungsfeindliche Ziele hat.
Und warum wir man überall runter gemacht wenn man die afd wählt ich habe kein job mehr bekommen weil mein Chef gehört hat das ich die afd wähle
Weil die AfD eine rechtradikale Ideologie verfolgt. Und er hat da das Recht sich zuz entsheiden ob er mit solchen Leuten arbeiten will. Wenn du einen Wochenmarkt-Stand hättest, würdest du als AfD-Wähler einen freizeitlich linken Aktivisten als Gehilfe einstellen, oder einen anderen AfD-Wähler?
Liegt daran, dass die AfD Positionen vertritt, die anderen Menschen ihre Rechte absprechen will und eine grundlegend faschistische Werte verbreitet. Meiner Meinung nach ist das auch keine Meinung mehr sondern Rassissmus, Faschismus, Antisemitismus & Hass was die AfD da verbreitet.
Ich konkretisiere: Es drohen dir keine "staatlichen" Konsequenzen, d.h. du kommst für reine Meinungsäußerungen nicht in den Knast (mit Ausnahme wenn du z.B. den Tatbestand der "Volksverhetzung" erfüllst oder beispielsweise den Holocaust leugnen würdest).
Das heißt jedoch nicht, dass andere Leute deine Meinung einfach unwidersprochen hinnehmen müssen.
Dann sag mir doch bitte wer von der AfD konkret keines dieser Kriterien erfüllt? Mir fällt keiner ein
Ja. Ich sehe keinen Grund wieso nicht.
Deutschland ist weder eine Demokratie noch ein Rechtsstaat.