Fordern SPD, Grüne und Linke ein AfD Verbot, weil sie sonst untergehen würden?
5 Antworten
Das würden sie sich wünschen, aber wirklich fordern tut es natürlich niemand, weil jeder mit etwas Ahnung sowieso weiß, dass ein solches Verfahren grandios scheitern und die Partei verfassungsrechtlich legitimieren würde.
Deshalb spricht man auch seit Jahren nur darüber, anstatt es tatsächlich mal in die Wege zu leiten. 😄
Warum sollte deine blödsinnige Behauptung eines Arguments bedürfen.
Das glaube ich weniger, ihr Publikum haben die schon - es ist eher die CDU, der die AfD die Stimmen wegnimmt, die vor allem bei Wechselwählern und Unentschlossenen früher immer recht beliebte FDP ist zum Teil auch betroffen.
Ich persönlich habe fundamental Linksgrüne jedoch als oft sehr intolerant erlebt, die aus Prinzip am liebsten alles verbieten lassen würden, das anders ist als sie selbst, nicht nur, wenn es um Politik geht - mit ein Grund, warum ich keine Fundamentalen mag, egal aus welcher Richtung.
Ich denke nicht. Der Grund, dass die Diskussion um ein AfD-Verbotsverfahren jetzt wieder stärker aufkommt ist wohl ihr Wahlergebnis bei der Bundestagswahl. Ein Verbotsverfahren ist in Deutschland meistens nur dann überhaupt "der Diskussion wert", wenn die entsprechende Gruppe bzw. Partei hinreichend politisch relevant ist. Das hat man bei den NPD-Verbotsverfahren damals gesehen.
Ich glaube schon, dass die Parteien, die ein Verbot befürworten hauptsächlich aus der Sorge vor extremistischen und verfassungsfeindlichen Strukturen in der Partei handeln.
So drastisch würde ich es nicht ausdrücken. Aber ich finde es auch bemerkenswert wie es sein kann das die stimmen nach einem Verbot immer lauter werden sobald die AFD dtärkste Kraft geworden ist.
Wenn du mit "Untergehen" die Befürchtung meinst, die AgD arbeitet daran, unsere freiheitliche Demokratie aufzubauen, wie grade in den USA zu verfolgen ist oder es in Deutschland ab 1933 stattfand, dann ja. Und das mit Recht.
Was natürlich völliger Quatsch ist.