Einweisung in eine Klinik ohne gerichtlichen Beschluss rechtens?

Hallo,

Ich habe folgende Frage: Ich wurde im Juli 2020 von Polizisten in eine psychiatrische Fachklinik sozusagen zwangseingewiesen, ohne dass zum damaligen Zeitpunkt ein richterlicher Beschluss vorlag.

Nun stellt sich mir die Frage, ob so eine Einweisung überhaupt erlaubt ist oder ob hier bereits eine Freiheitsberaubung in Betracht kommt?

Freue mich über hilfreiche und gute Antworten.

Answer 1

[Zwergpony]

Wenn du eine Gefahr für dich oder andere bist kann dich die Polizei in Absprache mit dem Notarzt in eine Psychatrische klinik einweisen. Dafür braucht es keinen Gerichtsbeschluss.

LG Zwergpony

Woher ich das weiß: eigene Erfahrung

Answer 2

[Still]

Vielleicht hast du es nicht bemerkt, aber innerhalb der nächsten 48 Stunden hat ein Richter über die Rechtmäßigkeit und den Fortbestand der Maßnahme entschieden. Müßte in deiner Krankenakte vermerkt sein.

Answer 3

[AnglerAut]

Wurde der richterliche BEschluss nachgeholt? Und wurdest du dort festgehalten?

Comments

[LouPing]

Veranlasst wird die Zwangseinweisung in eine psychiatrische Klinik durch eine Behörde (Ordnungsamt), wenn Gefahr im Verzug ist und diese nicht durch weniger gravierende Maßnahmen gebannt werden kann.

Bei einer Zwangseinweisung erfolgt der Transport mit einem Krankenwagen im Beisein eines Mitarbeiters des Ordnungsamtes. Außerhalb der Dienstzeiten der Ordnungsbehörde übernimmt die Polizei diese Aufgabe.

Das Ordnungsamt beantragt die geschlossene Unterbringung. Der Beschluss zur Unterbringungsmaßnahme muss bis zum Ende des folgenden Tages vorliegen, ansonsten muss der Patient entlassen werden.

(Recht.de)

24 Stunden - dann muss ohne richterlichen Beschluss entlassen werden, für die 24 muss nichts „nachgereicht“ werden.

[Joker135]

@LouPing

Okay. Ich würde dort 4 Monate lang festgehalten. Und ich habe nichts verbrochen.

[LouPing]

@Joker135

DAS können wir aus der Ferne ganz sicher nicht beurteilen!

[Joker135]

Ich würde dort für einen längeren Zeitraum festgehalten insgesamt für vier ganze Monate. Es kam erst nach einer Woche ein Richter. Meine Frage ist, ob das überhaupt so zulässig war..

[LouPing]

@Joker135

Mit richterlichem Beschluss ….ja. Keine Sorge, für die Richtigkeit sorgt die Rechtsabteilung der Klinik.

[AnglerAut]

@LouPing

BayPsychKHG: Art. 14 Verfahren bei sofortiger vorläufiger Unterbringung - Bürgerservice (gesetze-bayern.de)

BayPsychKHG: Art. 12 Sofortige vorläufige Unterbringung durch die Polizei - Bürgerservice (gesetze-bayern.de)

(1) Wer die sofortige vorläufige Unterbringung angeordnet hat, verständigt unverzüglich, spätestens bis zwölf Uhr des auf die Anordnung folgenden Tages, das zuständige Gericht sowie in Fällen der Art. 12 und 13 zusätzlich die zuständige Kreisverwaltungsbehörde.

Bedarf keines Beschlusses. Das Gericht muss nur verständigt werden, so wie ich das sehe.

[LouPing]

@AnglerAut

Das erledigt die Klinik dann über die Abrechnung…ein reiner Verwaltungsamt zw. Versicherer und Amt.

Answer 4

[1337Sneaker]

Naja das kommt auch auf die Umstände an. Wenn Gefahr von dir ausging hätten sie dich auch erstmal anderswo festhalten können.

Und kam der BEschluss später?

Comments

[Joker135]

Ich wurde direkt auf eine geschlossene Station gebracht .

[1337Sneaker]

@Joker135

Den Grund kenne ich nicht. Es gibt Gründe wo das in Ordnung ist. Ob das bei dir so war kann ein Anwalt sagen.

[Joker135]

Der Beschluss wurde nachgeholt, aber mit mir wurde nicht mal gesprochen bzw ich wurde nicht aufgeklärt wo ich hingebracht werde und wie lange noch. Mit mir wurde nicht gesprochen.

Answer 5

[Lurch123532]

Wir kennen die Hintergründe nicht. Sie werden sicher nicht einfach so auf der Straße dich mitgenommen.

Auch musste die Klinik es rechtfertigen, dass du dort eingeliefert wirst.