Durfte der Polizist Folter anwenden, bei den Klimaaktivisten?
Ein Polizist hat einem Klimaaktivisten, nur weil er sich festgeklebt hat, Schmerzen zugefügt, er ist aktuell suspendiert. Was haltet ihr davon?
8 Antworten
Die Klimaaktivisten, die sich festkleben sind - inzwischen teilweise verurteilte - Straftäter. Die Aufgabe der Polizei ist es, die Gesellschaft vor solchen Straftaten tu schützen und die Täter rechtlich zu verfolgen. Dafür darf laut Gesetz aber eben nur das notwendige Minimum an Gewalt angewendet werden.
Wenn wir vom gleichen Polizisten sprechen, dann halte ich sein Handeln für vollkommen legitim. Er hat verbal gewarnt und dem Straftäter die Möglichkeit gegeben, die Situation ohne Gewalteinwirkung aufzulösen. Als dem nicht nachgekommen wurde, wurde ein Minimum an Gewalt eingesetzt, um den Straftäter daran zu hindern, Unschuldige weiter zu schädigen. In meinen Augen hat der Polizist sich als an die Gesetze gehalten.
Meiner Meinung nach sollte aber auch härter gegen diese Straftäter, die in der Regel Wiederholungstäter sind, vorgegangen werden. Ziel der Polizei sollte es sein, die Straßen möglichst schnell wieder zu befreien. Dafür sollte jede Art nicht tödlicher Gewalt eingesetzt werden dürfen, insbesondere Pfefferspray und Schlagstöcke.
Ich finde aber auch, dass diese außergewöhnliche Situation eine außergewöhnliche Lösung erfordert. Meines Erachtens sollte man den Bürgern die Möglichkeit geben, sich selbst zu verteidigen. Zu diesem Zweck sollte man ein Gesetz erlassen, dass die Rechte der Bürger bezüglich Notwehr und Nothilfe bekräftigt und explizit bestätigt, dass sie sich unter Verwendung körperlicher Gewalt wehren dürfen, ohne Angst vor Strafe haben zu müssen. So setzt man diesem Wahnsinn am schnellsten ein Ende.
Die Aufgabe der Polizei ist es, den Staat zu schützen und Menschen zur Einhaltung der Gesetze zu bringen. Die sog. Klimakleber handeln gegen Gesetze, und es gibt in ihren Reihen Stimmen, die ganz konkret gehen die Demokratie sind.
Natürlich muss die Polizei verhältnismäßig handeln, aber sie muss sich auch durchsetzen. Ich selbst war schon auf etlichen Demonstrationen, da war die Polizei nett und freundlich.
Nein, darf er nicht. Die Polizei hat immer das Mittel der geringsten Eskalation zu wählen, sie ist dazu gesetzlich verpflichtet. Der Polizist ist zu Recht suspendiert. Er hätte ihn ja einfach normal wegtragen können.
Das ist keine Folter, Folter wäre das absichtliche zufügen von Schmerzen zum Erreichen eines Ziels (und sei es nur die eigne Befriedigung).
Ich weiß nicht welchen Fall du konkret meinst aber anscheinend steht hier die Frage im Raum, ob übermäßige Gewalt beim Räumen der Straße angewendet wurde.
Gewalt anwenden müssen Polizisten häufiger in ihrem Job, das gehört zu ihrem Beruf, deswegen ist es oft ein schmaler Grad zwischen gerechtfertigter Gewalt- und übertriebener Gewaltanwendung, gerade in emotionalen oder stressigen Situationen. Im Zweifelsfall muss das ein Gericht klären.
Was soll er denn machen?
Ein transportables Bett bringen, das auch ja nicht zu hart ist, ihn auffordern sich draufzulegen, was derjenige sicher macht, und ihn dann ganz sanft wegtragen?
Lächerliche Debatte, wirklich.
Wenn man bei Kriminellen keinen unmittelbaren Zwang mehr anwenden darf...dann können wir die Polizei auch abschaffen, weil Polizisten trauen sich eh kaum noch wirkliche Maßnahmen zu ergreifen.
Wer hier nicht auf der Seite der Polizei ist, der wünscht sich aus meiner Sicht Anarchie.