Dürften Muslime in Deutschland eine Scharia Partei gründen?
18 Antworten
Da die Muslime ein anderes Verständnis zu den von der UN verabschiedeten Menschenrechten haben und mit ihrer Kairoer Erklärung von 1991 sogar direkt konträr dazu liegen, wird es nie dazu kommen, dass bei uns eine Scharia- Partei gegründet wird.
Unsere Demokratie wird es erfolgreich zu verhindern wissen, dass bei uns eine Partei entsteht, die eine Theokratie will.
Mein Optimismus schwindet langsam.
Dass unsere Demokratie geschützt werden muss, dafür machen sich gerade die Innenministerin und der Verfassungsschutzpräsident stark.
Es ist völlig egal welche Religion ein Parteigründer hat. Und wenn eine Partei die demokratischen Freiheitsrechte zu schwächen beabsichtigt, dann wird sie verfassungfeindliche Ziele verfolgen und wird natürlich nicht zugelassen. Außerdem werden gar nicht genügend Unterstützer zusammen kommen, die so einen Schwachsinn wollen.
Wenn sie die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen können sie - bei Einhaltung aller Vorschriften natürlich - auch eine Partei gründen! - Natürlich muß diese Partei auch grundgesetzkonform sein.
...und das wäre sie nicht, weil sie verfassungsfeindliche Ziele verfolgt wie eine Staatsreligion. Ist doch wohl klar.
Islamrechtlich ist dies nicht möglich, da die Sharia und die Demokratie nicht vereinbar sind, denn Allah ist Einer doch hat alle Souveränität. Laut Demokratie kann die Mehrheit Allah überstimmen. Dies ist Shirk und der Austritt aus der Religion.
Ein Muslim muss sich ergo von der Demokratie und demokratischen Wahlen fernhalten. Ist die Mehrheit des Staates islamisch wird nicht erst gewählt, ob die Sharia eingeführt wird. Dies sollte sowieso das Ziel der Bevölkerung sein. Es wird lediglich der Kalif entschieden.
Hello!
In Deutschland ist die Gründung einer Scharia-Partei grundsätzlich möglich, solange sie im Rahmen der bestehenden Gesetzgebung agiert. Parteigründungen unterliegen in Deutschland dem Parteiengesetz, das die demokratischen Grundprinzipien und die freiheitlich-demokratische Grundordnung schützt. Eine Partei, die die Scharia als Grundlage für ihre politische Agenda verwenden möchte, müsste sich an die rechtlichen Vorgaben halten, die für alle Parteien gelten.
Es gibt jedoch Grenzen, die durch das Grundgesetz definiert werden. Parteien, die die verfassungsmäßige Ordnung gefährden oder bekämpfen, sind nach dem Parteiengesetz verboten. Eine Scharia-Partei müsste sich daher innerhalb der Grenzen der Verfassung bewegen und darf keine verfassungswidrigen Ziele verfolgen.
LG
Bambus
Und wie soll die Scharia sich mit unserer Verfassung vereinbaren lassen?
Die Vereinbarkeit der Scharia mit der deutschen Verfassung (Grundgesetz) ist umstritten. Einige sehen Konflikte, besonders bezüglich Gleichberechtigung und Religionsfreiheit. Andere betonen die mögliche Toleranz im Rahmen der Religionsfreiheit. Es ist wichtig zu beachten, dass das Grundgesetz als oberste Norm gilt, und politische Bestrebungen in diese Richtung würden wahrscheinlich auf rechtliche und verfassungsrechtliche Prüfungen stoßen. Das sind leider schwierige Themen zum diskutieren, aber das macht ja daran Spaß.
LG
Bist du dir so sicher? Niemand hatte die Absicht eine Mauer zu errichten.