Dürfen Syrer wählen, die schon 10 Jahre hier sind?
10 Antworten
Ausländerinnen und Ausländer ohne deutsche Staatsangehörigkeit haben kein aktives oder passives Wahlrecht zu den Bundestagswahlen, Landtagswahlen oder Volksabstimmungen auf der Bundes- oder Landesebene.
Eine Ausnahme gilt gemäß EU-Recht inzwischen für Staatsangehörige aus Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, jedoch nur für die kommunale Wahlebene. Eine Verpflichtung zur Einführung eines Wahlrechts für EU-Bürger zur Teilnahme an Wahlen auf der staatlichen Ebene, das heißt bei Wahlen zum Deutschen Bundestag oder zu den Landtagen, besteht laut Bundesinnenministerium nicht."
https://www.tagesschau.de/inland/btw21/faq-wahlberechtigte-101.html
Nein.Das Wahlrecht ist in der Regel an die Staatsangehörigkeit geknüpft.
Wenn sie in dieser Zeit die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt haben und alt genug sind, natürlich.
wenn sie nicht den dt, Pass haben, nicht. Das gilt zumindest für Bundestags - und Landtagswahlen. Ob es bei reinen Kommunalwahlen erlaubt ist, weiß ich nicht. Ich glaube aber nicht.
Ein verstorbener Bekannter von mir war Ungar, mit einer dt. Frau verheiratet. Er lebte und arbeitete seit 30 Jahren in Deutschland, bekam übrigens oft Post von der Ausländerbehörde, die ihn drängen wollte, nun endlich Deutscher zu werden. Das hat er aber nicht gemacht, wollte er nicht. Als EU Bürger konnte er sich hier eh frei entfalten. Aber wählen durfte er nicht.
Wenn sie die Deutache Staatsbürgerschaft haben ja sonst nicht.
... dann sind es ja keine Syrer mehr sondern Deutsche. Und wenn sie sich nicht so benehmen sind's Deutschländer und damit... Meica macht das Würstchen, nech ;)
Er arbeitet zumindest hier.