Das Parlament hat sich mit dem Ermächtigungsgesetz selbst entmachtet?
Hallo Leute könnt ihr mir erklären was mit der Aussage gemeint ist? "Das Parlament hat sich mit dem Ermächtigungsgesetz selbst entmachtet
Es wäre sehr nett von euch wenn ihr es mir erklären könnt!
MfG
2 Antworten
Gesetze werden von der "Legislative", das ist Parlament (oder Reichstag, Landtag ...) gemacht, das ist eine Volksvertretung und das ist die Grundlage der Demokratie. Wenn aber eine Legislative , ein Parlament, ein Gesetz beschließt, wie das der "Reichstag" in Deutschland 1933 getan hat, dass die Regierung, die doch bloß Exekutive ist und die Gesetze des Parlaments realisieren soll, auf einmal selbst die Gesetze machen soll, dann ist das Parlament völlig machtlos geworden. Der Reichstag hat sich ent-machtet.
Durch das Ermächtigungsgesetz vom 24.3.1933 war es der Regierung möglich, Gesetze zu erlassen, die sogar von der Verfassung abweichen durften.
Gesetze zu erlassen ist aber in einer Demokratie Aufgabe des Parlaments, also der Legislative.
https://de.wikipedia.org/wiki/Erm%C3%A4chtigungsgesetz_vom_24._M%C3%A4rz_1933
Das Parlament hat sein Recht aufgegeben, Gesetze zu erlassen und außerdem das Recht, die Regierung zu kontrollieren.
Danke sehr aber ich hab nicht verstanden was mit diese Aussage gemeint ist können Sie mir es vielleicht kurz und leicht erklären ?Wäre sehr nett!
MfG