Darf Scholz bis Januar warten?
Die CDU drängt auf baldige Neuwahlen. Das habe ich just in den Nachrichten gesehen. Ich frage mich, ob Scholz bis Januar warten darf, um die Vertrauensfrage zu stellen. Und ich frage mich, was er persönlich davon hat - was wir Bürger von beiden Möglichkeiten (baldige Wahlen oder warten) haben. Was sind Vor- und Nachteile? Das wurde leider in den Nachrichten nicht gesagt. Kennt sich hier jemand aus?
6 Antworten
Scholz kann sich ja erstmal einen Kaffee machen, bevor er sich Gedanken um Neuwahlen macht! Ich glaube, Scholz hat einfach Angst vor den Neuwahlen, weil er weiß, dass er und seine Partei dann abgestraft werden könnten. Also versucht er, die Zeit herauszuzögern und hofft, dass sich die Lage vielleicht irgendwie von alleine bessert. Aber das ist ja alles egal, denn wir Bürger können ja eh nichts dagegen tun, wenn die Kartellpolitiker mal wieder nur an ihren eigenen Interessen denken! Also lasst uns alle einfach auf einen Kaffee mit Scholz warten, dann kommen die Neuwahlen schon irgendwann von alleine!
Ich frage mich, ob Scholz bis Januar warten darf, um die Vertrauensfrage zu stellen.
Es gibt kein Gesetz dass den Bundeskanzler dazu zwingt überhaupt die Vertrauensfrage zu stellen. Von daher, ja er darf.
Und ich frage mich, was er persönlich davon hat - was wir Bürger von beiden Möglichkeiten (baldige Wahlen oder warten) haben.
Ja, darf er nach der Verfassung.
Danke Dir. Wenn er also jetzt abwartet, entstehen ihm keine Unanehmlichkeiten. O.K. Verstanden.
Aber was steckt dahinter? Welche Vorteile hat wer von was?
Scholz will vorher noch einige Gesetze verabschieden. Dazu braucht er aber die Stimmen der CDU.
Auf die FDP kann er nicht mehr zählen und die Stimmen der AfD will niemand. Merz hat aber schon Bereitschaft signalisiert.
Natürlich, was Kohl durfte, darf Scholz schon lange.
Davon gehe ich aus. Seinerzeit war noch nicht politik-interessiert.
Wenn die Koalition stark zerrüttet ist oder Scholz zunehmend seine Unterstützung verliert, könnte eine Vertrauensfrage schneller gestellt werden. Das würde ihm Klarheit verschaffen und der Regierung eine neue Richtung geben oder die Möglichkeit zu Neuwahlen eröffnen. Sollte der öffentliche Druck oder das politische Klima weiter eskalieren, etwa aufgrund von Problemen in der Regierung oder der Wirtschaft, könnte Scholz gezwungen sein, die Vertrauensfrage früher zu stellen, um sein politisches Mandat zu festigen oder eine stabile Mehrheit zu sichern.
Für die Bürger könnte es zu Unsicherheit und Instabilität kommen, aber eine schnelle Entscheidung und klare politische Führung wären in jedem Fall von Vorteil.
LG aus Tel Aviv
Jo! 👍 Super! Ich trink aber keinen Kaffee. Was ist mit Tee? - lach