Darf man Schilder an öffentlichen Plätzen aufstellen?
Hallo, liebe gutefrage-Community,
darf man Schilder an öffentlichen Orten, zum Beispiel in einer Fußgängerzone oder in einem Wohngebiet etc. aufstellen? Es handelt sich dabei nicht um Verkehrszeichen o.ä., sondern vielmehr um kleine Tafeln mit lustigen Sprüchen oder Karikaturen, die ich mir ausgedacht habe. Diese sind an einem Stock (einer Stange) angebracht und haben einen Fuß. Man kann sie also ohne Aufwand vom Aufstellort entfernen, sie werden nicht in die Erde gerammt.
Kennt sich hier jemand mit rechtlichen Themata aus, ist das legal?
5 Antworten
Für den öffentlichen Raum brauchst Du eine Genehmigung des Ordnungsamtes. Bei Privatgrundstücken zusätzlich die Genehmigung des Eigentümers.
Deine Schilder dürfen nichts versperren oder verdecken und nicht vom Verkehr ablenken.
Bei uns in der Gemeinde braucht es für z.B. private Annoncen, Werbung usw. im öffentlichen Raum eine Bewilligung der lokalen Polizei. Zudem muss man eine Abgabe bezahlen. Ohne Bewilligung ist es verboten.
Man darf das nicht aber ich kann nicht sagen warum. Im TV war eine Familie die ein Haus gekauft haben in einer kleinen Ortschaft, die Ortschaft war nicht beschildert und damit das Umzugsunternehmen sie findet hat er was gebaut aber durfte das anscheinend nicht. Es wurde aber ein Ortsschild später gemacht.
Das kommt auf die Sondernutzungssatzungs deiner Stadt/Gemeinde an.
Dort wird das geregelt. Kannst du beim Ordnungsamt anfragen. Ist wirklich von Gemeinde zu Gemeinde unterschiedlich.
Dazu müsste der Eigentümer des Grundstücks eine Genehmigung erteilen.