Darf man einen Dönerladen mit dem Namen "Das deutsche Kalifat" eröffnen?
Oder ist das Volksverhetzung
2 Antworten
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Recht, Gesetz, Rechtslage & Gesetze
Eröffnen vielleicht.
Fraglich, wie lange der Name bleiben kann :)
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Ich bin kein Jurist und gebe keine Rechtsberatung.
Fraglich, wie lange der Name bleiben kann :)
Fraglich, ob es nicht auch andere als die Behörden gibt, die das beenden wollen.
Ja, bestimmt. Aber es wird wohl schnell vom Gesundheitsamt geschlossen werden. Da sind ja sogar die Angestellten gewisser weise Kakerlaken.