Darf die polizei meine Tür eintreten bei Ruhestörung?

10 Antworten

wenn Du auf Kontaktversuche von außen Null reagierst, kann es ja auch sein, dass Du mit einem Herzstecker neben der Anlage liegst oder von üblen Gestalten mißhandelt wirst und die Musik nur deswegen so laut ist, dass man Deine Hilferufe nicht hört.

Du siehst, eine Gefahr begründe ich Dir aus dem Handgelenk, das kann die Polizei noch viel besser.

und deswegen: ja, im Zweifel bricht sie auch die Tür auf.

Die Polizei wird ganz bestimmt nicht die Tür wegen einer Ruhestörung eintreten. In der Regel wird so gut wie nie eine Tür eingetreten, wenn machen das manche Einheiten mit einer Ramme aber Eintreten gibt es nur im Fernsehen.

Bei einer Ruhestörung würde höchstens ein Schlüsseldienst gerufen werden, dann würde man schauen wieso niemand reagiert bzw. den Lärm ausstellen.

Der Einsatz wird dem Verursacher natürlich in Rechnung gestellt.

Nach dem Gefahrenabwehr-Gesetz (jedes Bundesland hat ein eigenes Gesetz diesbezüglich) besteht durchaus die Möglichkeit die Musikanlage sicherzustellen, wenn die Polizei mehrmals vor Ort kommen müsste und man trotz Ermahnung nicht leiser macht. Das mildeste Mittel wird durchgesetzt, das zum Erfolg führt.

Woher ich das weiß:Berufserfahrung

Wenn die Polizei den Eindruck hat, du seist nicht zu Hause und trotzdem die Musik sehr laut läuft und eine Belästigung für die Nachbarschaft darstellt, dann vermuten sie irgendeinen Defekt. Es könnte auch sein, dass du ohnmächtig oder gestorben bist und deshalb die Tür nicht öffnen kannst und Hilfe brauchst. Es wird ein Schlüsseldienst bestellt, der die Tür öffnet, damit die Polizei die Lärmquelle beseitigen kann. Das kann für dich richtig teuer werden!

Nen, das dürfen sie nicht. Das dürfen sie nur bei Gefahr im Verzug. Die schriftliche Anzeige folgt aber dann auf dem Fuße. Wenn es so laut ist, dass du die Klingel nicht hörst, dann ist das zu nächtlicher Stunde schlicht asozial.

Komtm dies häufiger vor, so kann das zur Folge haben, dass die Anlage konfisziert wird. Mal von divesren Geldbußen abgesehen.


Still  30.12.2019, 15:57

Wenn jemand hinter der Tür ist, aber nicht öffnet, könnte er medizinische Hilfe brauchen ; - )

wiki01  30.12.2019, 16:05
@Still

Aha, wir konstruieren gerade "Gefahr im Verzuge"

wiki01  30.12.2019, 16:04

Die Anlage wird konfisziert? Auf welcher rechtlichen Grundlage?

Nussbecher  30.12.2019, 16:28
@wiki01

Das musst du die fragen. Bei einem Exnachbarn von mir haben sie es irgendwann gemacht, hat mich allerdings leider wochenlang Schlaf gekostet das Ar....loch

Still  31.12.2019, 06:33
@wiki01

Zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr; steht auch so z.B. im § 43 PoLG NRW.

Das hat jeder Polizist schon erlebt, dass der Veranstalter nicht absprachefähig ist und dann die Anlage nach Abrücken der Polizei erneut für Krach sorgt.

Die Polizei darf sich gewaltsam Zugang verschaffen, wenn Gefahr im Verzug ist. Geht eine Ruhestörung von der Wohnung aus und es kommt keine Reaktion, man weiß nicht, was in der Wohnung vorgeht - somit kann die Begründung gegeben sein. Dann würde man die Tür aber nicht gewaltsam öffnen, sondern sich Zugang verschaffen, den Lärm beseitigen und den Einsatz in Rechnung stellen.