Darf die polizei meine Tür eintreten bei Ruhestörung?
Hallo,
was ist, wenn ich zu Laute Musik anhabe und ich das klingeln der Polizei nicht höre? Dürfen sie meine Tür eintreten oder wie wollen die das machen?
10 Antworten
Die Polizei wird ganz bestimmt nicht die Tür wegen einer Ruhestörung eintreten. In der Regel wird so gut wie nie eine Tür eingetreten, wenn machen das manche Einheiten mit einer Ramme aber Eintreten gibt es nur im Fernsehen.
Bei einer Ruhestörung würde höchstens ein Schlüsseldienst gerufen werden, dann würde man schauen wieso niemand reagiert bzw. den Lärm ausstellen.
Der Einsatz wird dem Verursacher natürlich in Rechnung gestellt.
Nach dem Gefahrenabwehr-Gesetz (jedes Bundesland hat ein eigenes Gesetz diesbezüglich) besteht durchaus die Möglichkeit die Musikanlage sicherzustellen, wenn die Polizei mehrmals vor Ort kommen müsste und man trotz Ermahnung nicht leiser macht. Das mildeste Mittel wird durchgesetzt, das zum Erfolg führt.
wenn Du auf Kontaktversuche von außen Null reagierst, kann es ja auch sein, dass Du mit einem Herzstecker neben der Anlage liegst oder von üblen Gestalten mißhandelt wirst und die Musik nur deswegen so laut ist, dass man Deine Hilferufe nicht hört.
Du siehst, eine Gefahr begründe ich Dir aus dem Handgelenk, das kann die Polizei noch viel besser.
und deswegen: ja, im Zweifel bricht sie auch die Tür auf.
Die Polizei darf sich gewaltsam Zugang verschaffen, wenn Gefahr im Verzug ist. Geht eine Ruhestörung von der Wohnung aus und es kommt keine Reaktion, man weiß nicht, was in der Wohnung vorgeht - somit kann die Begründung gegeben sein. Dann würde man die Tür aber nicht gewaltsam öffnen, sondern sich Zugang verschaffen, den Lärm beseitigen und den Einsatz in Rechnung stellen.
Nen, das dürfen sie nicht. Das dürfen sie nur bei Gefahr im Verzug. Die schriftliche Anzeige folgt aber dann auf dem Fuße. Wenn es so laut ist, dass du die Klingel nicht hörst, dann ist das zu nächtlicher Stunde schlicht asozial.
Komtm dies häufiger vor, so kann das zur Folge haben, dass die Anlage konfisziert wird. Mal von divesren Geldbußen abgesehen.
Das musst du die fragen. Bei einem Exnachbarn von mir haben sie es irgendwann gemacht, hat mich allerdings leider wochenlang Schlaf gekostet das Ar....loch
Stelle dir die Situation vor...zwei Polizisten stehen vor einer Tür, hinter der Tür dröhnt überaus laute Musik aber niemand öffnet. Die Nachbarn stehen herum und sind sauer, weil sie nicht schlafen können. Und die Polizei sagt: "der öffnet nicht, wir gehen wieder..."
Natürlich werden sie nicht gehen, sie werden, wenn nötig, mit Gewalt in die Wohnung eindringen und den Stecker ziehen. Notfalls sogar die Musikanlage beschlagnahmen.
Rechtsgrundlage dafür wäre das betreffende Polizeigesetz, Durchsuchen von Wohnungen. Als Beispiel § 41 Polizeigesetz NRW.
Wenn jemand hinter der Tür ist, aber nicht öffnet, könnte er medizinische Hilfe brauchen ; - )