Bußgeld erlassen?
Mir wurde ein Schreiben geschickt wo das Bußgeldbescheid erlassen worden ist was heißt erlassen?
5 Antworten
die Behörde sieht die Tat als erlassen an, = erwiesen, du hast Diese begangen
https://www.ramom.de/rechtsthemen/bussgeld/bussgeldbescheid.html
Der Bußgeldbescheid darf nur erlassen werden, wenn die Behörde die Tat als erwiesen ansieht.
Wenn da steht, dass der "Bußgeldbescheid erlassen" wurde heißt das i.d.R., dass dieser in der Welt ist und Rechtswirkung entfaltet. Du musst nach Ansicht der Behörde also das festgesetzte Bußgeld bezahlen. Wenn das so ist wie ich vermute, findest du auf dem Bescheid auch Informationen über die vorgeworfene Tat, die Höhe der Strafe und natürlich eine Zahlungsanweisung (Kontodaten der Behörde), sowie eine Rechtbehelfsbelehrung/Rechtsmittelbelehrung. In der Rechtsbehelfsbelehrung steht drin wie du dich gegen den Bußgeldbescheid wehren kannst.
Sollte die Behörde von dem Bußgeld abstand genommen haben, sollte da m.E. stehen, dass der Bußgeldbescheid "aufgehoben" wurde.
Da es für die Formulierungen in Bescheiden zwar sicher Empfehlungen gibt aber keine gesetzliche Vorschrift, kann eine gesicherte Aussage nur getroffen werden wenn man das ganze Schreiben gelesen hat. Im Zweifel kannst du die Behörde auch anrufen, wobei die Bedeutungsfragen sich allerdings durch Aufmerksames lesen des Schreibens erledigen sollten
Da ist die Frage in welchem Zusammenhang das steht,ein Bussgeldbescheid wird erlassen heisst auch es wird einer erstellt.
Wenn dort steht dass das Bussgeld erlassen wird dann musst Du es nicht mehr zahlen,aber aus Deiner Fragestellung ist das nicht eindeutig ersichtlich.
Hast Du Widerspruch gegen einen Bussgeldbescheid eingelegt,oder wurde Dir ein Bussgedbescheid angekündigt?
Habe am 17.07 ein Schreiben bekommen und bin zu meinem Anwalt gegangen heute kam ein Brief rein vom 24.09 wo steht Bußgeldbescheid vom 24.09
Ihnen wird mitgeteilt, dass in obiger Sache ein Bußgeldbescheid erlassen worden ist, der ihren Bevollmächtigten zugestellt wurde
Das bedeutet das ein neuer Bussgeldbescheid erstellt wurde,somit bist Du da nicht raus,der neue Bescheid geht an Deinen Anwalt.
man muss halt immer erst die "berühmten" Popel aus der Nase ziehen; wie so oft; leider
Erlassen bedeutet in diesem Zusammenhang, dass du es nicht bezahlen musst.
Stimmt, ich bin davon ausgegangen, dass es sich um einen Zahlungserlass handelt. Angesichs eines Kommentars des Users stimme ich jetzt deiner Interpretation zu.
schon gelesen; das Hilfreich war ein Versehen :))