Braucht Deutschland ein Bundesbildungsministerium?
Seit Jahren hört man gebetsmühlenartig: wir müssen mehr in die Bildung investieren. Wenn es dann konkret werden soll, heißt es: Bildung ist Ländersache.
Nachdem die Bundesbildungsministerin die Länder eingeladen hatte, sind nur 2 erschienen. Es ist symptomatisch für die Situation in der Bildungspolitik. Welche Kompetenzen hat das Bundesbildungsministerium, bzw. hat es eine Existenzberechtigung?
5 Antworten
Das Bundesbildungministerium ist in erster Linie für Hochschulen zuständig. Aber mit dieser Frage legst du den Finger in die richtige Wunde: Wir brauchen dringend eine Föderalismusreform, die konkurrierende Zuständigkeiten besser regelt. Dasselbe Problem haben wir ja im Gesundheitsbereich, wie die Corona-Phase gezeigt hat. Oder im Verkehrsbereich, wie u. a. das Durcheinander bei der Gültigkeit des 49-Euro-Tickets zeigt (hier darf man das Fahrrad mitnehmen, da nicht, hier Kinder, da nicht... ).
In einer Demokratie hat es auf jeden Fall eine Daseinsberechtigung. Wer dieses Ministerium ernst nehmen will, darf das auch gern tun. Aber es ist in vielen Augen nur eine Geldverschwendung. Leider. Da sind andere profitablere Angelegenheiten wichtiger. Es braucht also Fürsprecher.
Es könnte durchaus sein, dass deswegen so wenig gekommen sind, weil sie mit der Arbeit der Ministerin unzufrieden sind und nicht weil sie die Rolle des Bundesbildungsministeriums nicht interessiert.
Ansonsten liegt der Kompetenzbereich der Bundesbildungsministerin eher im Bereich Hochschulbildung. Allgemeine und spezielle Schulbildung ist eine Kompetenz der Bundesländer, die sie auch fleißig verteidigen.
Da es also unterschiedliche Kompetenzen gibt, braucht es wohl beides.
Offensichtlich nicht
Kein Ministerium, aber ein Gesetz mit Bundesweiter Tragkraft, das das Niveau und die Ansprüche festschreibt. Können die Bundesstaaten dann immer noch mit ihrem Etat und Gutdünken nahekommen.