Bezahlkarte für Flüchtlinge kommt nicht wie findet ihr das?
Die Grünen möchten keine bezahlkarte für Flüchtlinge wegen der Menschen rechte und Freiheit wie findet ihr das ? Natürlich gefällt das den Flüchtlingen die jetzt alle grün wählen weil sie Bargeld bekommen
11 Antworten
Natürlich gefällt das den Flüchtlingen die jetzt alle grün wählen weil sie Bargeld bekommen
Wählen kann nur der, der einen deutschen Pass hat.
--
Davon abgesehen blockieren die Grünen die Bezahlkarte nicht, denn es gibt sie bereits. Sie merken an das es diese Gesetzesänderungen nicht braucht.
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, sie verstehe nicht, "warum über etwas gestritten wird, was rechtlich längst möglich ist und nur noch umgesetzt werden muss". In Hamburg würden Bezahlkarten seit Donnerstag ausgegeben, in Bayern sollten sie in zwei Wochen starten. "Die Länder haben alle rechtlichen Möglichkeiten, die sie brauchen, und sie werden offenbar auch genutzt. Dies ist in der Koalition besprochen und wird auch vom Kanzleramt seit Monaten so vertreten", so Mihalic.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bezahlkarten-asylbewerber-streit-100.html
Das frage ich mich auch. Du bist ein Hetzer und Rassist. Du hetzt gegen Flüchtlinge. Schäme dich.
wer hetzt gegen Asylwerber, wenn er den Tatsachen entsprechend sagt, dass sie nicht wählen dürfen in DE?
Als solchen gibt er sich seit Monaten hier in volksverhetzender Art und Weise aus. Siehe
https://www.gutefrage.net/nutzer/SchlauerMoslem
https://www.gutefrage.net/nutzer/FadiMinkara
https://www.gutefrage.net/nutzer/Migani
https://www.gutefrage.net/nutzer/Fyskon
https://www.gutefrage.net/nutzer/Haramabi/
https://www.gutefrage.net/nutzer/SohnEinerKahba
https://www.gutefrage.net/nutzer/IslamGelehrter
https://www.gutefrage.net/nutzer/Kafaxii
https://www.gutefrage.net/nutzer/Hammi109
https://www.gutefrage.net/nutzer/AbuAhlan
https://www.gutefrage.net/nutzer/Imraton
https://www.gutefrage.net/nutzer/Secoid
https://www.gutefrage.net/nutzer/DrProfessor438
https://www.gutefrage.net/nutzer/IslamReich
https://www.gutefrage.net/nutzer/Mortaaa
https://www.gutefrage.net/nutzer/Sami200693
https://www.gutefrage.net/nutzer/Iban301
https://www.gutefrage.net/nutzer/Duduna
https://www.gutefrage.net/nutzer/Yadaxi
https://www.gutefrage.net/nutzer/Minkara45
https://www.gutefrage.net/nutzer/Yubinga
https://www.gutefrage.net/nutzer/Silbain
https://www.gutefrage.net/nutzer/IslamGelehrter
https://www.gutefrage.net/nutzer/Kafaxii
https://www.gutefrage.net/nutzer/Hammi109
https://www.gutefrage.net/nutzer/AbuAhlan
https://www.gutefrage.net/nutzer/Imraton
https://www.gutefrage.net/nutzer/Secoid
https://www.gutefrage.net/nutzer/DrProfessor438
https://www.gutefrage.net/nutzer/IslamReich
https://www.gutefrage.net/nutzer/marthas796
wer hetzt gegen Asylwerber, wenn er den Tatsachen entsprechend sagt, dass sie nicht wählen dürfen in DE?
Habe ich als Vorwurf an archibaldesel aufgefasst.
ob die Grünen dagegen sind oder nicht - es gibt sie trotzdem! Man sollte sie auch für andere Empfänger von sozialen Leistung einführen!
lol dann braucht man sich aber auch nicht wundern, das es immer mehr Gewalt gegen Politiker gibt.
Das ist nicht richtig wie du das darstellst, schliesslich gibt es die Bezahlkarte schon in einigen Landkreisen. Es geht nur darum ob das ein Bundesgesetz werden soll oder von den Kommunen allein geregelt.
Falsch es wäre richtig gewesen
- Das ist überhaupt nicht entschieden
- Flüchtlinge dürfen in Deutschland nicht wählen
Doch ist entschieden Flüchtlinge dürfen normalerweise nicht wählen stimmt aber es gibt immer Ausnahmen
Nein, ist es nicht, es geht nur um die gesetzliche Grundlage. SPD und FDP wollen ein Bundesgesetz, Grüne sind der Meinung, dass die Gesetze der Bundesländer ausreichen. Da Bayern und Hamburg bereits alles in die Wege geleitet haben, scheinen die Gesetze wohl zu reichen.
Und nein, es gibt keine Ausnahmen. Nur deutsche Staatsbürger dürfen Bundes- und Landtag wählen.
Das ist den grünen egal