Betriebsrat an Freien Schulen?

Hallo zusammen,

kurz und bündig: Gibt es an freien Schulen einen Betriebsrat?

Zur ausführlichen Version: Im Rahmen einer Übung an meiner Uni zur Methodik der Subsumtion analysiere ich einen fiktiven Rechtsfall. Dabei geht es darum, möglichst viele Anspruchsgrundlagen zu identifizieren, die zu ähnlichen Rechtsfolgen führen. Der Fall dreht sich um die Frage, ob die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber ohne vorherige Abmahnung rechtlich zulässig ist. Bisher habe ich den § 626 BGB untersucht und analysiert. Nach einiger Recherche bin ich auf den § 102 BetrVG gestoßen. Da es sich jedoch um eine freie Schule handelt, bin ich unsicher, ob dort überhaupt ein Betriebsrat existiert.

Ich wäre sehr dankbar für jede Antwort oder weitere Ideen zu möglichen Anspruchsgrundlagen!

Answer 1

[Agamemnon712]

Über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung entscheiden letztlich die Arbeitsgerichte.

"Staatliche Schulen haben Personalräte. Wie ist das an Privatschulen? An Ersatz- oder Ergänzungsschulen gilt das Betriebsverfassungsgesetz. Das heißt, dort werden Betriebsräte gewählt.13.01.2019"

https://www.google.com/search?q=schulen+betriebsrat

Woher ich das weiß: eigene Erfahrung – Ich bin kein Jurist und gebe keine Rechtsberatung.

Answer 2

[HappyMe1984]

Bei Übungsfällen soll man nichts annehmen, was nicht im Fall steht. Bedeutet, wenn im Fall kein Betriebsrat erwähnt wird, kann man davon ausgehen, dass auch keiner existiert.

Bei so einem Fall geht es darum, zu prüfen, ob das zugrundeliegende Vergehen des Arbeitnehmers gemäß Rechtsprechung ausreicht, um eine fristlose Kündigung zu rechtfertigen. Deine weitere Recherche muss dich somit in die Rechtsprechung führen, nicht in weitere Gesetze.

Ansonsten, sobald ein nicht-staatlicher Arbeitgeber mindestens 5 Mitarbeitende beschäftigt, können diese einen Betriebsrat gründen. Das gilt somit auch für freie Träger von Schulen, die in der Regel als e. V. oder gGmbH firmieren.

Answer 3

[Maximilian112]

Genau kann ich es nicht beantworten, aber:

Es gibt einen Arbeitgeber und es gibt Arbeitnehmer. Also kann auch ein BR oder ein Personalrat gewählt werden.

Etwas unschlüssig wäre ich bei kirchlichen Trägern.

Comments

[kabbes69]

Bei der Caritas gibt es eine MAV - Mitarbeitervertretung.

https://www.caritas.de/glossare/mitarbeitervertretung-mav

[salome77]

@kabbes69

Nicht nur bei der Caritas, sondern bei allen Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft, egal ob evangelisch oder katholisch.