Ard und Zdf sind STaatsverfsehen oder?
Werden vom staat finanziert durch rundfunkbeitrag.
Außerdem meinte mal ein reporter namens thilo jung dass man intendant wird qenn man mit parteien zu tun hat (er sagte was von zb spd freundeskreisen)
Klingt für mich nach staatsfernsehen.
Ach und das schlimmste wenn man nich zahlt muss man in den knast
3 Antworten
"Staatsfernsehen" findest du eher in Russland. ARD und ZDF sind dagegen kein Staatsfernsehen, sondern nach unserer Verfassung in Deutschland die einzigen unabhängigen Medien, da alle anderen Medien irgendwelche Interessen - wirtschaftliche und/oder politische verfolgen. Gerade weil sie keine Gewinne machen müssen und dürfen und von uns Bürgern finanziert werden, können sie sich die Unabhängigkeit leisten.
An sich wären die Rundfunkanstalten als Anstalten des öffentlichen Rechts mit dem Recht der Selbstverwaltung rechtlich in der Lage, die Höhe des ihnen zustehenden Rundfunkbeitrags selbst zu bestimmen. Nur soll ein Selbstbedienungsladen verhindert werden. Der Staat bestimmt auch nicht, wie hoch der Rundfunkbeitrag ist, weil bei einer Bestimmung der Rundfunkbeitragshöhe durch den Staat politische Einflussnahme auf das Programm möglich würde.
Das macht vielmehr eine unabhängige Kommission, die KEF. An deren Votum sind alle 16 Landtage als zuständige Gesetzgeber gebunden. Nur mit diesem Verfahren ist es nach BVerfG möglich, die Unabhängigkeit und Neutralität des ör Rundfunks zu sichern.
Und natürlich ist es Quatsch, dass derjenige der den Rundfunkbeitrag nicht zahlt, ins Gefängnis muss. In erster Linie muss ein Nichtzahler mit einem Festsetzungsbescheid, dann einer Mahnung und schließlich mit dem Gerichtsvollzieher rechnen. Wenn er dann nicht zahlt, muss er eine sog. Vermögensauskunft abgeben. Nur wer sich weigert, dies zu tun, kann in eine sog. Erzwingungshaft kommen, mit der die Abgabe der Erklärung erzwungen werden soll (das gilt aber bei jeder Forderung, wobei es egal ist, ob es sich um private oder hoheitliche Forderungen handelt). Die ör Rundfunkanstalten haben aber schon vor langer Zeit entschieden, dass sie in solchen Fällen keinen Haftantrag stellen.
Nein, weder "STaatsverfsehen" noch Staatsfernsehen.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird von den Rundfunkbeiträgen sowie aus Werbeeinnahmen finanziert. Nicht vom Staat.
Wenn man seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommt, kann in unserem Rechtsstaat am Ende immer der Gerichtsvollzieher mit einem Haftbefehl vor der Tür stehen. Das ist kein Spezifikum des Rundfunkbeitrags.
Mal vorneweg: Warum stellst du überhaupt so eine Frage, wenn deine Meinung schon so gefestigt ist? Etwa nur um zu provozieren? Sehr schwach…
Propaganda ist so ein Wort, mit dem man nicht inflationär um sich werfen sollte. Merk dir das. Informiere dich mal, was Propaganda genau bedeutet, mach dir ein wahrheitsgetreues und seriöses (!) Bild von der Lage und entscheide dann nochmal, ob du das Wort wirklich richtig verwendet hast.
Und du hast ja außerdem auch noch das große Glück, in einem Land zu leben, in dem es erstens eine große Medienlandschaft gibt und in dem du zweitens die Freiheit genießt, genau die Nachrichten und Medien zu konsumieren, die dir persönlich gefallen. Und so lange du mit den Meinungen, die du konsumierst und vertrittst, die Gesellschaft und ihre Mitglieder nicht gefährdest, haben da sicherlich die meisten auch nichts dagegen.
Doch, der Staat kauft sich die Journalisten:
Rundfunkbeitrag is vom staat angeordnet wir müssen das zahlen
Wer oder was ist der Staat, der das "anordnet"? Demokratisch gewählte Volksvertreter. Dir steht es frei eine Partei zu wählen, die sich gegen den ÖRR ausspricht.
aber der Staat nimmt keinen Einflluss auf die Inhalte des Fernsehens,
wenn man nich zahlt muss man in den knast
Falsch. Wenn man nicht zahlt und nicht nachweist, dass man nicht zahlen muss, dann kann es sein, dass man eine sog. Erzwingungshaft aufgebrummt bekommt. Die kann es aber immer geben, wenn man seinen finanziellen Verpflichtungen nicht nachkommt.
Nein. Wenn du dich befreien lässt, dann musst du gar nicht bezahlen - genauso wenn du gar nicht erst zur Beitragszahlung verpflichtet bist.
Man kann sich aber nicht gegen die Zwangszahlung wehren. Ist wie Schutzgelderpressung.
Doch, kann man. Du kannst einen Antrag auf Befreiung stellen. Und wenn du die dafür nötigen Voraussetzungen erfüllst, zahlst du nur noch den ermäßigten Beitrag - oder eben gar nicht mehr.
Was nein 😂😂😂 wenn ich nicht zahl muss ich in den knast man kann sich nich einfach so befreien. Saach mal willste mich irgendwie veräppeln.
wenn ich nicht zahl muss ich in den knast
Nein, das ist Unsinn. Aber wenn du nicht den Fakten glauben möchtest, sondern lieber irgendwelchen Falschinformationen, bitteschön. Deine Entscheidung.
Nein, kann man eben nicht. Nur wenn du Hartzer o.ä. bist. Andernfalls Zwangsgebühr.
Also komnt man in den knast wenn man nicht zahlt
Nein, man kann in den Knast kommen, wenn man sich weigert, im Vollstreckungsverfahren die Vermögensauskunft abugeben. Der Gläubiger kann dann Erzwingungshaft beantragen. Die Rundfunkanstalten verzichten in der Regel darauf.
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