5 Prozent klausel?
Ich versteh den 5 % des Bundestages aber ich verstehe nicht warum dieses System besteht. Kennt jemand den Hintergrund dieses Systems oder ein Vor und Nachteil???
8 Antworten
Der Bundestag hat eine gewisse Anzahl von Abgeordneten-Sitzen.
Wenn man jetzt die 5%-Hürde abschaffen würde, dann hätten wir eine komplett andere Sitzverteilung. Diese andere Sitzverteilung könnte dazu führen, dass Mehrheitsabstimmungen gefährdet werden.
Zudem besteht die Gefahr, dass Beschlüsse in der Fassung verzettelt werden.
Ich gebe dazu ein Beispiel:
Es wird ein Beschluss gefasst wie groß ein Kochlöffel in Deutschland sein darf. Die im Bundestag vertretenen Parteien bilden eine Fraktion, und bestimmen zu diesem Thema einen Sprecher, der die Interessen und die Meinung der Fraktion vorträgt. CDU, CSU. Grüne, SPD, Linke.....die Zahl der Sprecher ist überschaubar und nimmt nicht viel Redezeit ein.
Haben wir nicht die 5%-Hürde, dann könnten theoretisch neben den bestehenden Fraktionen noch 50 andere Einzelpersonen ihre politischen Interessen und Meinungen vortragen. Dir Redezeit würde sich in die Länge ziehen, und die Abstimmung zum Gesetz unüberschaubar.
Warum haben wir die 5%-Hürde ?
In der deutschen Vergangenheit gab es eine Zeit die als Weimarer-Republik in die Geschichte eingegangen ist. Zu dieser Zeit gab es keine 5%-Hürde, was dazu führte, dass der Reichstag durch die Vielzahl der Abgeordneten und ihrer differenzierten Ansichten regelrecht blockiert wurde. Das Resultat war die Machtergreifung Hitlers.
die Machtergreifung Hitlers hatte andere Gründe, hatte nix mit irgendwelchen Splitterparteien zu tun, auch wenn uns die veröffentlichte Meinung dies suggeriert
Die 5 Prozent-Klausel hat aber auch einen die wahren Mehrheitsverhältnisse verzerrenden Einfluss.
Generell gilt : Absolute Mehrheit = ( 100 - Stimmenanteil aller Parteien unter 5 % ) / 2.
D.h. wenn z.B. drei Parteien à 4 % an der Hürde scheitern , könnte eine Parte mit ( 100-12) / 2 = 44 % der abgegebenen Stimmen alleine regieren. Sicher nicht der ausdrückliche Wählerwille.
Weil ansonsten jede kleine Randpartei in Parlament vertreten wäre. Damit eine Rwgierungsbildung nahezu ausgeschlossen, weil Koalitionen aus einer Vielzahl von Parteien erforderlich wären, was wiederum die Entscheidungsfindung deutlich erschweren würde.
Auch das Nichtvorhandensein von Volksabstimmungen und Dekreten hat seine Gründe in den Negativerfahrungen der Weimarer Zeit. Das Parlament wurde durch Dekrete (Notverordnungen) des Reichspräsidenten oft übergangen und Anfang der 30er (vor Hitler) das Parlament völlig ausgeschaltet.
Mit Volksentscheiden hat Hitler sich sämtliche begangenen Verfassungsbrüche nachträglich legitimieren lassen.
Beide Instrumente sind in den Händen der Falschen gefährlich, obwohl man natürlich deswegen nicht pauschal davon ausgehen kann, dass jede Form von Volksbeteiligung negative Effekte haben würde. Es darf nur nicht dazu kommen, dass das Volk nach Lust und Laune die Verfassung aushebelt.
Das wurde aufgrund der Erfahrungen in der Weimarer Republik eingeführt, die keine Hürde hatte und bei der viele kleine Parteien im Parlament gesessen haben.
Wenn man viele Parteien mit wenigen Sitzen im Parlament hat, erschwert das natürlich die Regierungs- und Koalitionsbildung, da man unter Umständen 4,5 Parteien braucht, um eine Mehrheit zu bilden.
die 5%-Klausel ist ausgesprochen undemokratisch, erschwert ungemein den Aufstieg neuer Parteien, bzw. läßt sie so völlig verkümmern, wenn sie nicht der große Magnet sind.
Die politische führende Kaste hat diese Klausel eingeführt, um so unbequeme Parteien sich vom "Leib" zu halten, d.h. das Parlament soll nicht durch deren Anwesenheit gestört und gar "besudelt" werden.
Die Weimarer Republik war in der Hinsicht demokratischer als die alte BRD und das jetzige Gesamtdeutschland, denn da gab es nur die 1%-Klausel.
wäre nicht schlimm, eine erforderliche Eile ist meist mit Dekreten zu beheben, Gesetze hingegen haben durchaus ein wenig Zeit. Darüberhinaus sind dann eben noch Volksentscheide einzuschieben