Wäre es peinlich wenn das größte Projekt der aktuellen Bundesregierung, die Cannabis Legalisierung, doch scheitern sollte?
14 Antworten
Es würde eher Salz in eine offene Wunde streuen!
Es ist sowieso schon peinlich genug,
dass das das größte Projekt ist- also ja
Liebe Grüße
also das größte Projekt ist es nicht- es ist nur eine Randsache- mehr nicht.
Und im Bundesrat kann es nicht scheitern- weil das ist nicht Aufgabe des Bundesrates.
Im Bundesrat, könnte nur Entschieden werden- das es einen Auschuss gibt- der sich dann mit der Bundesregierung nochmal zusammensetzt und einzelne Punkte, die das Gesetz betreffen- nochmal zu überarbeiten( überarbeiten- heißt nicht das das Gesetz wieder eingestampft wird ) .
Beispiel: der Bundesrat-Ausschuss hat als Punkt bekommen= 25 gramm sind zu viel- dann darf der Bundesrat auch nur diesen Punkt bearbieten mit der Regierung und muss da ein Kompromis finden. mehr nicht- Er darf nicht der Regierung vorschreiben- das Gesetz in der Schublade verschwinden zu lassen.
Stand - vorgestern- wird es aber kein Auschuss geben- sind nur 3 Bundesländer die zur Zeit den Auschuss wollen.
p.s. Wieso hängt sich eigendlich die CDU bei dem Gestz so ins Zeug und will die Entscheidung der Bundesregierung blockieren? Wo die Bundesregierung die Kürzung der Agrasubventionen ebschlossen hat- hat die CDU im Bundesrat keinen Auschuss beantrag! Kiffer sind wohl mehr wert als die Bauern
Nein.
Hingegen wäre/ist es peinlich, wenn es das größte Projekt der Regierung wäre
Ist ja peinlich, wenn das, das größte Projekt ist. Aber passt zu diesen lächerlichen Haufen