Warum werden Ex-Minister wie von der Leyen, Kramp Karrenbauer oder Lambrecht für ihr Versagen nicht zur Verantwortung gezogen?
14 Stimmen
7 Antworten
Es gab meines Wissens keine strafbare Handlungen. Und wenn, wären sie ja bestraft worden. Ist wie bei Firmenchefs: wenn die Mist bauen, bestraft sie auch keiner auf dem Rechtsweg, nur durch Absetzung und eine hohe Abfindung.
Du müsstest schon was konkreter werden.
Etwas nicht ganz optimal lösen, ist noch kein versagen. erst recht nicht, wenn es darum geht, dass etwas nicht in deinem Sinne gelöst wurde.
Sicehrlich, auch du bist das Volk. oder Teil davon, aber so ein Politiker muss halt eben zum Wohle ALLER handeln. das kann auch bedeuten, dass es für einen oder den anderen nicht so schön wird.
Politiker für ALLES was sie machen nachträglich verantwortlich machen? NEIN! dann würde keiner mehr politiker werden wollen.
ich bin aber schon dafür, dass Sanktionen gegen Politiker die MASSIV gegen den Amtseid verstoßen auch die Konsequenzen zu tragen haben.
- Entlassung aus dem Amt
- Kürzung oder entfall der Pension
- Streichung von nachamtlichen Privilegien
Ein Bundeskanzler, der z:b. gegen den fast einstimmigen Rat der Expertengremien sich gegen die Zukunftstechnologie Glasfaser entscheidet, um den Ausbau des Kabelfernsehns vorrantreibt, damit sein Kumpel Leo mehr Premiere Abos verticken kann, sollte das m.E. zu spüren bekommen!
Stimmt, das ist schon skandalwürdig. Was den drohenden Lizenzverlust betrifft: könnte man hier nicht mit auch wenn es ein wenig Geld kostet, privaten Chartergelsellschaften aushlefen?
Weil ein Minister nie alleine Entscheidungen trifft.
Weil dann niemand mehr den Job machen würde 😉
Naja, Kramp Karrenbauer ist keine aktive Politikerin mehr. Lambrecht kein Bundestagsmitglied mehr nach über 20 Jahren.
Ist das keine öffentliche Abstrafung?
Danke für deine Antwort.
Ich denke da vor allem an die Bundeswehr. Ein Segelschulschiff, das zig Jahre auf dem Buckel hat für zig Millionen Euro restaurieren? Ein Diensthandy von vdL, das ausgelesen und ausgewertet werden sollte, aber das Handy bereits abgegeben und gelöscht wurde? Hubschrauber, die nicht einsatzfähig sind und die Piloten dadurch ihre Lizenz zu verlieren drohen? Ebenso etliche Panzer, Fregatten oder U-Boote, die nicht einsatzfähig sind.