Hätten wird diese Leute aus Syrien aufnehmen sollen?
„Nach SPIEGEL-Informationen wurde der 26-jährige Issa al H. in der syrischen Stadt Deir al-Sor geboren. Er kam Ende Dezember 2022 nach Deutschland und stellte in Bielefeld einen Antrag auf Asyl. Ein Jahr später erhielt er einen sogenannten subsidiären Schutz, den Geflüchtete aus dem Bürgerkriegsland häufig erhalten. Er ist sunnitischer Muslim.“
Aus meiner Sicht ist die Bundesregierung an den Terrormorden von Solingen mitschuldig. Scholz, Faeser, Habeck, Lindner können sich alle ihre heuchlerischen Beileidsbekundungen sparen.
Aus unserem Grundgesetz:
1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
21 Stimmen
7 Antworten
Es ist schon ganz klar irgendwo unsere humanitäre Pflicht, Leuten, die ganz klar Hilfe brauchen, weil sie sprichwörtlich ums nackte Überleben laufen zu helfen!
Wir dürfen uns aber nicht vera....lbern lassen!
- Geflüchteten, die an der französisch/deutschen Grenze klingeln, würde ich die Türe nur auf machen. Außer es ist mit Frankreich klar abgesprochen, der Geflüchtete ist registriert und seine Identität zweifelsfrei klar!
- Es gibt entsprechend internationales Recht, das hier ganz klar ist. Das besagt, dass da wo der Geflüchtete das erste mal sicheren Boden betritt er zu registrieren und aufzunehmen ist!
- Gäste, die sich nicht benehmen, die darf man auch rauswerfen! Wir reden hier nicht davon dass jemand die Kehrwoche nicht einhält, oder den Müll nicht richtig trennt... Wer z.B. vor allem politisch oder religiös motiviert Leute niedersticht, wer mehrfach Sozialhilfe kassiert, wer schwere Diebstähle begeht oder wer sich wider der grundlegensten Gesetze widerholt an Frauen oder Mädchen vergeht, der kann seine Sachen packen und gehen!
- Will ich etwas vom Staat, muss ich mithelfen! z.B. muss ich, will ich sozialhilfe beantragen, mich ausweisen! kann ich das nicht, muss ich eben anders mithelfen! z.B. durch Abgabe der Fingerabdrücke! Das haben m.E. geflüchtete, die hier her kommen zu akzeptieren! in anderen Ländern klappt das ja auch!
Nennt mich ruhig Nazi, wenn ihr wollt. Aber was Punkt 3 betrifft, da will ich was zu sagen! Ich würde wenn es nach mir ginge selbst echte, aarische Biodeutsche rauswerfen, die so was machen. Es geht halt eben nicht!
Fast alle Syrer waren nicht in Gefahr, als zu zum kamen. Sie reisten nämlich aus EU-Staaten ein. Dort war es ihnen aber zu unbequem. Schöner ist es, nach Deutschland zu kommen und hier dauerhaft zu bleiben, auch wenn der Asylantrag abgelehnt wird.
Ich finde es nach wie vor schlimm, immer Forderungen zu stellen die die Grundlagen unserer humanitären Werte in Frage stellen. 99% der Kriegsflüchtlinge sind echte Kriegsflüchtlinge und nicht kriminell. Genfer konvention und Asylrecht sollte nicht in Frage gestellt werden.
Ich bin aber dafür dass man die Migranten genauer kontrolliert, überwacht, und bei Straftaten schnell ausweist.
Und ich wäre dafür die migration von wirtschaftsflüchtlingen übers Mittelmeer ganz zu stoppen, sofort zurück zum Ausgangshafen ! Asylanträge bitte in der deutschen Botschaft stellen. Wer kommt sollten nicht schleuserbanden bestimmen.
Nicht alleine die Herkunftsländer sind das Problem, sondern vor allem unter welchen Bedingungen unbekannte Fremde in ein anderes Land einreisen können. Vor allem auch jene sich unter die Migranten und Flüchtlinge mischen, vor denen andere Menschen überhaupt erst nach Europa sowie nach Deutschland geflüchtet sind.
Es steht denen ja nicht auf deren Stirn, mit welchen Absichten sie tatsächlich zu uns kommen. Letztendlich ist es egal, ob unter 100, 1000 oder 10000 eine Handvoll dieser kaputten Typen dabei sind. Bereits einer davon ist einer zu viel und grundsätzlich niemand hier bleiben sollte, dessen wahre Identität nicht festgestellt werden kann.
Die Situation auch nicht besser wird, wenn Straftäter trotz ellenlanger Liste an Delikten unmittelbar nach ihrer Festnahme wieder auf freien Fuß gesetzt werden. Die Tat in Solingen war ja nicht die erste dieser Art und weiter folgen werden. Mit der „Grenzöffnung” wurde die Büchse der Pandora geöffnet, das ist die Quittung dafür.
Syrier, Afghanen und Co. sind nicht pauschal ein Problem und in Sippenhaft zu nehmen. Dennoch war es ein großer Fehler zu viele Menschen aus einem fremden gar völlig konträren Kulturkreis teils unkontrolliert aufzunehmen. Daran wird so so schnell auch nichts ändern, da man weiterhin eher bunt-besoffen vor sich hin träumt.
Man kann, darf und sollte nicht alle in einen Topf werfen und sich stattdessen auf die konzentriert - konzentrieren sollte, die wirklich Probleme machen. Es gibt genügend Migranten im Land, die selber ein Problem mit den Neuen haben.
Mir ist es ohnehin relativ egal, da ich weder dafür zahle noch es mit ausbade. So schnell wird sich nichts ändern und die nächsten Taten kommen werden.
Nein. Mit der Inanspruchnahme des Anschlages durch den IS hat die Regierung endgültig den Volkszorn auf sich gezogen und das wissen sie auch.
Wen der IS durch seine irren Instagramposts zum "Volkszorn" aufstacheln kann, ist Gesindel mit hohem Schadenspotenzial.
Bitte eine robuste und nachhaltige Lösung für die Gesamtklientel finden - für islamistischen wie für rechtsextremen Schmutz.
Aus meiner Sicht ist die Bundesregierung an den Terrormorden von Solingen mitschuldig. Scholz, Faeser, Habeck, Lindner können sich alle ihre heuchlerischen Beileidsbekundungen sparen.
Das ist mehr als unverschämt. woher sollte irgend jemand wissen, was dieser Typ tun würde.
Die Bundesregierung hat den massenhaften Missbrauch des Asylrechts zugelassen. Sie hätten anders handeln können, haben es aber unterlassen.
Scholz und Faeser sind die Hauptverantwortlichen.
Woher hätten Scholz und Faeser das wissen können? Niemand kann in das Gehirn eines anderen Menschen schauen. Niemand hat eine Zeitmaschine um zu wissen, wer jemals radikal wird, kriminell wird oder ähnliches.
Wieso bist du so dreist und unterstellst Scholz und Faeser, dass sie den Typen jemals gekannt haben und das wissen mussten?
Das ist nicht richtig. Behaupten kann man viel, aber es auch mit Argumenten unterlegen, das willst du wohl nicht?
Es ist jederzeit möglich, dass Grundgesetz durchzusetzen und Menschen abzuweisen, die aus der EU und anderen sicheren Drittstaaten einreisen wollen.
Dass ist übrigens eine Forderung der Union. Darüber kann man bei der nächsten Bundestagswahl abstimmen.
Das wird bereits gemacht. Bei Polen, der Schweiz und Tschechien. aber wenn sie bereits hier sind und man weiss nicht wie sie eingereist sind ist nichts mehr zumachen.
Ihr AfD ler macht es euch einfach zu leicht.
Wir sollten keine Menschen aufnehmen, die aus der EU und sicheren Drittstaaten einreisen.
Also kein Geld, keine Unterkunft, kein Asylverfahren.
Die überwältigende Mehrheit der Deutschen will keine weitere Asylmigration von Türken und Arabern. Das wird die nächsten Wahlen entscheiden.