Habeck hat 600 Millionen €-Kredit mit Staatsknete in den Sand gesetzt. Hat Habeck sich dazu schon mal geäußert?
Es wird ein teures Drama: Die Pleite des schwedischen Batterie-Herstellers Northvolt kostet die deutschen Steuerzahler bis zu 600 Millionen Euro.
Klar ist: Northvolt hat Ende 2023 für den Bau einer Batteriefabrik in Heide (Schleswig-Holstein) 600 Millionen Euro Staatskredit („Wandelanleihe“) erhalten. Doch zu dem Zeitpunkt steckte der Batterie-Hersteller bereits in schweren Turbulenzen.
Im Haushaltsausschuss hat Finanzstaatssekretär Steffen Meyer am Montag eine sogenannte „überplanmäßige Ausgabe“ beantragt. Danach soll der Haushaltsausschuss 620 Millionen Euro freigeben. Begründung: Durch die Pleite wird „der Rückzahlungsanspruch der KfW“ aus der Anleihe „sofort fällig“. Im Klartext: Die Steuerzahler sollen die 620 Millionen Euro (600 Millionen Euro Kredit plus 20 Millionen Euro Zinsen) schultern!
Es ist sehr unwahrscheinlich, dass der Steuerzahler etwas von dem Geld wiedersieht.
Ein Habeck-Sprecher: „Ob dem Bund tatsächlich ein Schaden eingetreten ist, lässt sich derzeit nicht feststellen. Die Forderung gegenüber Northvolt bleibt unverändert bestehen.“ Nach Abschluss des Insolvenzverfahrens seien Rückflüsse an den Bund „wieder möglich“.
Das sieht nicht gut aus. Habeck selbst hat sich aktuell nicht geäußert, soweit ich sehe.
15 Stimmen
6 Antworten
- Die Entscheidung hierzu war schon vor Habeck getroffen worden. Darüber wurde schon Mitte 2021 geredet, also deutlich vor der Ampel.
- Die Probleme kamen erst weit später.
- Die Probleme haben ihre Ursachen in Management-Fehlern. Hier wird das analysiert: Northvolt: Wie Europas Batterie-Champion in die Krise geriet
Korrekt. Danke. Das wäre Punkt 4. Am Besten meinen und deinen Beitrag kombinieren.
Allerdings sollte man nicht denken, dass es keine Kettenreaktion geben könnte. Wenn der Konzern insgesamt ins Wanken gerät, könnte auch das Heide-Projekt irgendwie betroffen sein. Noch ist es wohl nicht so weit.
Der Kredit der staatseigenen KfW-Bank wurde 2023 von Habecks Ministerium bewilligt.
Ein Habeck-Sprecher: „Ob dem Bund tatsächlich ein Schaden eingetreten ist, lässt sich derzeit nicht feststellen. Die Forderung gegenüber Northvolt bleibt unverändert bestehen.“ Nach Abschluss des Insolvenzverfahrens seien Rückflüsse an den Bund „wieder möglich“.
Das sieht nicht gut aus.
Das ändert nichts dran, dass die Entscheidung, dort zu bauen schon 2021 vor Habeck getroffen wurde.
Das sieht nicht gut aus.
Was nicht gut aussieht, ist eher, dass permanent mit Märchen oder mithilfe von hinzugedichteten Märchen Stimmungsmache betrieben wird.
Habecks Ministerium hat den Kredit von 600 Millionen € 2023 bewilligt.
Ich wiederhole: Das wurde alles schon 2021 entschieden. Habeck hat es dann lediglich ausgeführt. Wie oft willst du der Realität denn noch widersprechen?
Übrigens vergibt die KfW die Kredite durchaus ohne dass jedes Mal der Minister zustimmen muss.
Anfang 2022 informierte Nothvolt, dass nach längerer Suche die Wahl auf Heide als Standort für Northvolt 3 gefallen ist. Wichtige Anträge und Gespräche waren somit 2021 gelaufen, sonst hätte es diese Ankündigung ja schlichtweg nie gegeben. Zuvor 2019 gab es bereits das zweite Werk in Salzgitter.
Das alles kannst du problemlos recherchieren. Es ist echt peinlich, wie du die Realität verleugnest.
2023 stand die Entscheidung an, ob Northvolt dafür einen Kredit der KfW mit Bürgschaft des Bundes bekommt. Habecks Ministerium stimmte dem zu.
Jetzt musste der Bund schon einspringen, da Northvolt nicht in der Lage ist , den KfW-Kredit zu bedienen.
Es war ein schwerer Fehler Habecks, 2023 dem Kredit zuzustimmen, obwohl damals schon erkennbar war, dass Northvolt schwere wirtschaftliche Probleme hatte.
Nochmals:
A) Die Gespräche dazu liefen bereits 2021.
B) Habeck ist nicht einfach derjenige, der da Ja oder Nein sagt. Das ging beispielsweise über das Parlament unsere Bundeslandes Schleswig-Holstein.
Höre endlich mal auf, hier ständig Lügen zu verbreiten.
Das Land hat eine Bürgschaft gegeben. Der Bund die andere Hälfte.
Über die Bürgschaft des Bundes entschied das Bundeswirtschaftsministerium. Der zuständige Bundesminister ist Robert Habeck.
Was ist daran falsch?
Was ist daran falsch?
Du hast oben noch die Lüge verbreitet, Habeck habe das in voller Höhe als Kredit bewilligt.
Wenn du die Fakten kennst, wieso lügst du dann am Anfang derart dreist?
Oder hast du etwa keine Ahnung, was ein Kredit ist und was eine Bürgschaft? Oder hast du keine Ahnung, was ein Bundesland und was der Bund ist?
Haha
Die KfW ist im Bundeseigentum und zuständig ist das Bundeswirtschaftsministerium. Und als Eigentümer hat der Bund den Kredit bewilligt; also Robert Habeck.
Also wiederholst du deine Lügen, obwohl du gerade noch das Gegenteil festgestellt hattest. Dir ist offenbar nicht mehr zu helfen.
Na die Lüge, dass Habeck den Kredit in voller Höhe beschlossen hätte. Wo genau hat er das denn jemals getan? Erzähle mal.
„Die Ampelregierung hatte schließlich dann die Förderbank KfW angewiesen, Northvolt mit einer Wandelanleihe in Höhe von 600 Millionen Euro zu helfen. Vor einigen Monaten hatten Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Habeck in Heide noch feierlich dem Baustart der Batteriefabrik beigewohnt.“
Robert ist Bundeswirtschaftsminister und hat der Kreditvergabe durch die bundeseigene KfW zugestimmt.
Zitieren wir den Artikel doch einmal richtig:
Bundes- und Landesregierung haben dem Batteriehersteller Northvolt Millionen geborgt. [...]
Northvolt: Bund und Land verliehen Geld mit mehreren Investoren[...]
Schon Habecks Vorgänger Peter Altmaier (CDU) hatte den Aufbau einer deutschen Batterieindustrie subventioniert.[...]
Was an dem Wort "Landesregierung" und dem Übrigen hast du denn nicht verstanden?
Du hast 0 Ahnung, was da passiert ist und du lässt alles weg, was deiner vorgefertigten Ideologie widerspricht. Der Ablauf war folgender: Vor Habeck gab es die Gespräche und die Suche nach dem Standort. Damit hatte Habeck exakt 0 zu tun. Die Förderungen wurden auch schon vorher abgesprochen. Die Wahl fiel dann auf Heide und wurden direkt zu Beginn von Habecks Amtszeit kommuniziert. Damit hatte Habeck immer noch exakt 0 zu tun. Das Werk #2 (also der Vorgänger quasi) wurde übrigens in Salzgitter gebaut.
Als dann erste Schwierigkeiten auftauchten und es drohte zu einem Ausfall zu werden, erst da sprangen einerseits der Bund und andererseits das Land Schleswig-Holstein ein.
Ein sogenannter Wendelkredit bedeutet folgendes: Sollte die Firma das Geld nicht zurückzahlen können, muss es dem Bund bzw. dem Land Aktien ausgeben. Sprich: Bund und Land besitzen dann Teile von Northvolt. Als die Bundesregierung (das war nicht Habeck alleine) das also entschied, war das Geld als Kredit bereits geflossen. Habeck hat somit nicht den ursprünglichen Kredit bewilligt.
Nun verstanden?
Sorry, falsches Wort. Ein Wandelkredit (a statt e) bzw. korrekterweise eine Wandelanleihe. Was das ist, habe ich dir gerade erklärt. Man bekommt einen Kredit mit der Auflage bei Nicht-Rückzahlung Firmenanteile herauszugeben. Sprich: Wenn die nicht zurückzahlen, übernimmt der Kreditgeber (also der Staat und das Land SH) Teile der Firma.
Der ehemalige Northvolt-Chef Peter Karlsson soll Wirtschaftsminister Robert Habeck bewusst ausgetrickst haben.
Und was kann jemand, der Betrogen wurde, dafür? Und weiter:
Die Fragen, die nun im Raum stehen: Hat Northvolt seine Pflicht verletzt? Oder wurden Probleme absichtlich verschwiegen, um die Staatsgelder zu sichern?
Die Verpflichtungen von Northvolt bleiben bestehen, somit besteht eine Chance, dass das Geld (zum Teil) wieder zurück kommt bzw. bei einer bewussten Täuschung eingeklagt werden kann.
Bundes- und Landesregierung haben dem Batteriehersteller Northvolt Millionen geborgt. Jetzt aber ist die schwedische Firma insolvent. Doch eine Option für die Rückzahlung bleibt bestehen.
Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Fakt ist, dass 600 Mio. € Steuerzahlergeld an eine inzwischen insolvente Firma gezahlt wurde.
Bitter.
Kannst Du mal aufhören, ständig das irgendwelchen Grünen sprich Robert Habeck in diesem Falle anzuhängen und hier herumzufantasieren ❗ Was soll das! Fühlst Du Dich gut damit? Da springt jetzt keiner mehr auf Deinen Zug! Der ist für Dich abgefahren!
Habeck hat nicht durch eigenes Verschulden Geld in den Sand gesetzt ❗
Managementfehler kommen vielleicht noch dazu!
Northolt hat Probleme, aber nicht hier in Deutschland sondern in Schweden, wenn man das glauben darf und nach deren Aussage. Das Geld war und ist richtig es zu zahlen.
Insolvenz in Schweden, aber nicht in DeutschlandNorthvolt scheiterte an einer Finanzkrise.
Steigende Kapitalkosten, geopolitische Krisen und eine schwache Nachfrage nach E-Autos führten zum Kollaps, erklärte Tom Johnstone, Interimsvorsitzender von Northvolt in Schweden. Ein Sanierungsverfahren in den USA blieb erfolglos. Kaufe ein E-Auto und Du hilfst, nicht nur Northvolt sondern auch uns hier in Deutschland. Andere sollten es nachmachen.
Parteimitglied bei Bündnis90/Die Grünen 🌻
Meine Güte. Habeck ist in ein paar Wochen von der Bildfläche weg, ihr habt es doch schon geschafft ihn mit euren ständigen Lügen- und Hetzikampagnen zu vergraulen.
Nun hört doch endlich auf.
Die von der AFD getriebenen Trolle werden damit nie aufhören. Denn Habeck ist neben Scholz ein riesen Feindbild. Ist AFD Schuld leider macht ja die Regierung nix gegen die AFD.
Lieber Linke versuchen aus dem Verkehr zu ziehen. Da sind wir nun angekommen. Die Rechten werden wieder geschützt.
Mir ist keine ausführliche Stellungsnahme von unserem Wirtschaftsminister dazu bekannt. Bei so hohen Verlusten und der gesamten Lage der deutschen Wirtschaft ist es mir extrem unverständlich warum es bisher weder eine Entlassung noch einen Rücktritt unseres grünen Wirtschaftministers gegeben hat.
Heide ist nicht davon betroffen