Rechtliche Schritte – die neusten Beiträge

Hallo,

Ich habe mir letztens in der Stadt so Snack Automaten angeguckt und da war was leckeres dabei zu einem extrem günstigen Preis Vergleichsweise zum aktuellen Marktpreis war es halt sehr günstig. Ich dachte mir nichts dabei. Als ich es gekauft habe stand auf der Rückseite ganz leicht erkennbar das MHD. Über 5 Monate abgelaufene Schokolade. Was soll das? Da war nichts an der außen Verpackung oder am Automaten gekennzeichnet, dass es abgelaufen ist. Was soll das? Dürfen die das? Kann man da rechtlich gegen vorgehen? Ja gut es war jetzt keine allzu hohe Geld Menge aber da waren ja auch mehrere von dem zum selben Preis und die sind alle auch abgelaufen und wenn es mehrere kaufen dann spricht man ja schon von einer hohen Summe.

Sahra Wagenknechts BSW verpasste den Einzug in den Bundestag nur knapp. Doch die Parteiführung möchte die Wahlniederlage nicht akzeptieren und erwägt nun sogar eine Anfechtung der Wahl...

Einzug in den Bundestag knapp verpasst

Noch am Wahlabend sah es lange danach aus, als würde die noch sehr junge Partei der EX-Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht in den Bundestag einziehen. In der Nacht jedoch folgte auf Feierlaune Frustration; ungefähr 13.000 Zweitstimmen verhinderten den erstmaligen Einzug der Partei. Einen Tag nach der Wahl suchte die Parteichefin die Gründe für den Nichteinzug jedoch woanders...

Schuldzuweisungen

Laut Wagenknecht wären die sich seit Herbst verschlechternden Umfragewerte der Partei "nicht ohne die Rolle der Medien" erklärbar. Konkret warf Wagenknecht dem Meinungsinstitut Forsa vor, falsche Umfragewerte veröffentlicht zu haben. Das Institut prognostizierte dem BSW vor der Wahl lediglich 3% aller Zweitstimmen, während andere Meinungsforscher das BSW bei ca. 5% sahen.

Für Wagenknecht sei die Abweichung nicht mit der gewöhnlichen Fehlertoleranz bei Umfragen zu erklären. Die BSW-Chefin denkt, dass die Umfrage viele Menschen davon abgehalten haben könnte, die Partei letztendlich zu wählen.

Mögliche Anfechtung der Wahl

Neben der negativen Berichterstattung stört sich Sahra Wagenknecht daran, dass viele Auslandsdeutsche zwar Wahlunterlagen beantragten, allerdings nur "ein Bruchtteil davon [ . ] an der Wahl teilnehmen" konnte. Derzeit prüfe man seitens der Parteispitze rechtliche Schritte.

Unsere Fragen an Euch:

• Sollte das BSW juristische Schritte bzw. eine Anfechtung der Wahl prüfen?
• Könnt Ihr die Vorwürfe Wagenknechts nachvollziehen?
• Was denkt Ihr, wie es mit der Partei / Sahra Wagenknecht künftig weiter geht?
• Denkt Ihr, dass Meinungsumfragen Auswirkungen auf das Wahlverhalten haben?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Auf einer Privatfeier fiel von Seiten des Bundeskanzlers das Wort „Hofnarr“ – um genau zu sein, betitelte Scholz den schwarzen Berliner CDU-Kultursenator Chialo als einen solchen. Hintergrund des Gesprächs war die Abstimmung der Union mit der AfD.

Richtigstellung(sversuch) von Seiten des Kanzlers

Scholz äußerte sich recht schnell zu den aufkeimenden Rassismusvorwürfen. Er erklärte in einer schriftlichen Stellungnahme, dass er das Abstimmungsverhalten der Union gemeinsam mit der AfD im Rahmen einer als privat gekennzeichneten Geburtstagsfeier als „Tabubruch“ bezeichnet habe. Dabei sei das Wort „Hofnarr“ im Sprachgebrauch nicht rassistisch konnotiert und auch von ihm nicht so gemeint gewesen, da er selbst Chialo sehr schätzen würde. Die Vorwürfe des Rassismus bezeichnete er als absurd und künstlich konstruiert.

Das geschah dem Focus zufolge

Der Chefredakteur von Focus war offenbar Gast der Feier und wurde Zeuge des Wortwechsels. Nachdem das Gespräch um den "Tabubruch" sich zuspitze, fragte CDU-Politiker Chialo wohl, ob Scholz das mit dem Rassismus der CDU ernst meine. Scholz soll ihn darauf angefahren haben, dass Chialo als schwarzes Mitglied der Partei nicht mehr als ein Feigenblatt sei und jede Partei seinen „Hofnarren“ hätte.

Scholz hat zwischenzeitlich rechtliche Schritte gegen FOCUS online angekündigt. Die SPD möchte aufgrund eines „Falschzitates“ gegen den FOCUS vorgehen und somit einen Widerruf sowie eine Gegendarstellung erwirken.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr die Reaktion von Scholz?
• Welche Schritte sollten von seiner Seite aus folgen? 
• Was denkt Ihr über das Vorgehen von Focus, bzw. Medien generell, wenn es um derartige Themen geht?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!
Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Ich hatte vor wenigen wochen ein Praktikum bei einer Kindertageseinrichtung gemacht. Ich beschloss das Praktikum abzubrechen und folgendes als bewertung zu schreiben was auch zu 100% wahr ist.

"Die Kinder werden nicht gut behandelt.

Die Sporthalle richt nach urin und es ist sehr kalt dort. Meiner meinung nach sollte das Gesundheitsamt vorbeischauen"

Jetzt habe ich eine nachricht vom betrieb erhalten. Das dies rufschädigend und eine verleumdung sei. Und das sie rechtliche schritte einleiten. Wird mir was passieren? Da diese sachen wirklich wahr sind.

Schönen guten Abend zusammen,

ich habe heute ziemlich spontan eine Kündigung erhalten, die mir wieder bewiesen hat, dass meine Firma denk, dass sie machen kann, was sie will.

kurz zusammengefasst:

Ich bin im 3. Lehrjahr und habe bisher schulisch eine sehr gute Ausbildung genossen. Meine Chefs verstoßen aber seit Beginn der Ausbildung gegen den Vertrag. Ich musste immer nur alleine auf Baustellen arbeiten, mir wurde sehr sehr viel Verantwortung übertragen, die ich gar nicht wollte. Ich habe etliche Gespräche mit ihm geführt, die zwar gut verliefen, wovon aber dann auch nichts umgesetzt wurde (seinerseits). Vor einem Monat habe ich gesagt, dass ich die Änderung verlange, die mir zusteht (welche logischerweise 4 Monate vorher schon mit ihm besprochen wurde). Als Antwort kam, dass ich mal ein Glas Wasser trinken solle und mehr nicht. Am Tag danach habe ich mich wegen des andauernden psychischen Stresses krankschreiben lassen, da sich mittlerweile auch die physischen Symptome (wie Schlafstörungen, dauernde Kopfschmerzen und Magenschleimhautentzündung), die ich schon lange hatte, verschlimmerten. Am letzten Arbeitstag saß ich kurz nach Feierabend zuhause und hab gekocht vor Wut. Er versucht immer jeden seiner Fehler seinen Mitarbeitern in die Schuhe zu schieben. Ich war immer bemüht auf der Arbeit und höflich zu jedem. Jetzt hat er mir, seit ich krankgeschrieben bin, schon öfter vorgeworfen, dass ich ja nur für Spannungen im Unternehmen sorge obwohl er die Person ist, die sich seine eigene Firma kaputt macht. Ich stand auch ständig im Austausch mit allen anderen Arbeitskollegen, die genau so unzufrieden sind wie ich.

Hier ist das Kündigungsschreiben:

Vorderseite:

Rückseite:

Fakt ist, dass er im unrecht liegt und er versucht es mir jetzt so schwer wie möglich zu machen.

ich möchte einfach nur mal eure Einschätzung und Ansicht auf diese Kündigung hören, damit ich weiß, worauf ich noch achten muss.

Ich danke euch für jede Antwort!

Ersteinmal ich bin 19, Hatte vor mehreren Wochen eine alte Bekannte (18) getroffen die ich früher durch nen kollegen kennengelernt hab, gleichzeitig jetzt auch ihre Schwester (16) und alle beide stehen total auf mich... ich habe keine Beziehung und mag alle beide gerne und die Mutter hab ich auch schon kennengelernt.

Was soll ich machen, versuchen mit allen beiden eine F+ oder beziehung zu pflegen oder ist 16 sogar zu jung oder ist das eine Masche von mädchen die nen Typen verarschen oder testen wollen wovon ich jetzt nicht ausgehe aber man weiß ja nie, vielleicht hatte einer hier ja mal eine ähnliche Erfahrung.

Grundstück ist umzäunt mit 2 Schildern bzw Warnsignalen

Klingel gibts auch für Lieferanten bzw Post-Paketboten

Unser Kangal ist sehr Dominant und duldet niemanden in seinem Revier den er nicht kennt und geht sofort auf Angriffsmodous über

Hallo,

meine Freundin hat ein Problem.

Unswar macht sie eine Ausbildung als Krankschwester und das ist auch ihr letztes Jahr. Sie hat beim Rathaus für die Zulassung zum Exam eine Bescheinigung gebraucht. Hat es dort abgeholt müsste auch selber es bezahlen und hat es dann bei der Schule beim Sekretariat abgegeben.

Ihre Lehrerin behauptete zu meiner Freundin das die Sekretärin zu ihr kam und meinte das meine Freundin die Zulassungsbescheinigung nicht abgegeben hätte bzw. von ihr fehlt.

Meine Frage ist weil sie da weder eine Bestätigung noch sonstiges von der Schule für den Erhalt der Zulassungsbescheinigung vom Rathaus erhalten hat ob da Rechtlich eine Möglichkeit besteht da zu klagen. Weil wenn wir ganz ehrlich sind würde niemand auf die Idee kommen nachdem man was abgegeben hat bei der Schule das da dann auf einmal gesagt wird das die es nicht erhalten haben…. Sie hat auch wirklich wenig Zeit das alles jetzt gerade zu biegen weil auch bei ihr jetzt die Schulzeit vorbei ist und jetzt wieder kommende Woche Montag die Arbeit anfängt.

Aber meine frage wäre kann man Rechtlich das ganze irgendwie angehen?

Es ist ja nichts normales wenn man da was abgibt in der Schule und die Frau es dort verschlampt…

Ich hoffe es kennt sich jemand in den Sachen was man rechtlich dagegen machen kann aus.

Ich danke euch vielmals schonmal auf die Antworten umso schneller ihr mir antwortet wird auch uns sehr geholfen 😇 Den meine Freundin macht auch sich die ganze Zeit Kopf. Heute am Freitag knapp vor 13 Uhr ihr zu sagen das man es nicht erhalten hat wo man nicht mehr die möglichkeit hat das ganze noch schnell zu erledigen ist von deren Seite sowas von unverschämt und garnicht akzeptabel. Jetzt macht sie sich das ganze Wochenende auch darüber viel Kopf und ich möchte sie beruhigen indem ich ihr erzähle wie sie gegebenenfalls Rechtlich vorgehen kann und sie sich entspannen kann😇

Mit freundlichen Grüßen

Ich habe Probleme bei einer Bestellung. Ich habe Ende Dezember 22 Lebensmittel bestellt und diese leider nicht erhalten. Der Verkäufer hat gesagt, dass er bei DPD nachfragen wird. Wochenlang habe ich keine nachricht bekommen. Auf Nachfragen kamen keine Antworten. Dann habe ich mit rechtlichen Schritten gedroht und voilà, der Verkäufer hat geantwortet. Er hat zugesichert, die Ware zu senden, nachdem ich damit gedroht habe, vom Kaufvertrag wegen Nichterfüllung zurückzutreten und mein Geld zurückgefordert habe.

Ich habe den Verdacht, dass der DPD Paketshop und der Verkäufer eventuell unter einer Decke stecken. Sicher bin ich mir nicht. Mich hat aber überrascht, dass seit Wochen auf der DPD Tracking Seite lediglich steht: Die Daten wurden übermittelt. Was heiß dieser Status konkret? Ich verstehe darunter, dass der Verkäufer lediglich die Sendungsnummer dem DPD Paketzusteller übermittelt hat, diese aber nicht physisch zur Versendung abgegeben hat. Darüber hinaus war mir sehr suspekt, dass das Gewicht des Paketes nur 20 kg waren, obwohl die Gesamtbestellung 23 kg betragen müsste. Was könnte hier passiert sein?

Ich denke darüber nach, den Verkäufer anzuzeigen wegen des Verdachts auf gewerbsmäßigen Betrugs. Ich habe Informationen gefunden, dass der Betrieb letztes Jahr Insolvenz im Herbst angemeldet hat.

Hallo zusammen,

wurde Opfer von Sextortion. Das ganze ist jetzt 3,5 Monate her.

Habe dummerweise Geld per Paypal überwiesen.

Angeblich gibt es ein 30 sek. Video wo ich mit Gesicht und genital zu sehen bin. Allerdings hab ich das Video nie gesehen.

Meine Angst ist aber dass ich neben einer Veröffentlichung dafür strafrechtlich verfolgt werde falls der Täter damit Leute belästigt oder Minderjährigen schickt die mich dann anzeigen etc. Oder dass der Täter mich anzeigt obwohl ich unschuldig bin.
die nächste sorge wäre dass ich im Ausland dafür gesucht werde und schlimmstenfalls wenn ich in den Urlaub will festgenommen werden und ins Gefängnis muss.

Der Täter hat maximal meinen vollen Namen von der Paypal Zahlung und meine IP-Adresse .

dachte auch erst mein Handy wurde gehackt weil ich auf einen link von ihm geklickt habe aber das ist nicht möglich oder ?

ich habe leider auch alle Beweise gelöscht, da ich so in Panik war. Habe nur noch den insta Namen, Paypal Namen und meine Chat Nachrichten während der Erpressung.

bitte um Hilfe auch gerne von Experten

Hallo heute Nachmittag schrieb einer unbekannte Nummer meine Mutter an und meinte die Person wäre ich drauf hin rief ich und meine Freundin die Nummer an per unbekannt und normal drauf kam keine Reaktion denn habe wie getan das sie eine neue Nummer hat und denkt ich wäre das die Person reagierte mit meinem Namen drauf darauf hin schrieb sie nicht mehr zurück geht aber regelmäßig online was kann ich rechtlich dagegen tun?

Hallo,

am 02.01.2022 habe ich mir ein Privat gebrauchtes Motorrad gekauft. Nun wollte ich das Motorrad drosseln lassen damit ich es nach Führerscheinrichtlinie fahren darf. Heute, am 19.01.2022, bekam ich von meiner Werkstatt den Anruf sie können die Drosselung nicht vornehmen, da eine Motorveränderung vorgenommen wurde.

Diese muss nun vom Händler welcher diese raufgespielt hat zurückgesetzt werden. Der Händler ist ca. 150km entfernt von mir. Da kommen hunderte Euro kosten auf mich zu.

Die Motorsteigerung war keine Vertragsbedingung. Welche Möglichkeiten habe ich nun? Habe ich rechtliche mittel? Würdet ihr die kosten auf den Verkäufer umschlagen und das Motorrad behalten oder eher das Motorrad zurück geben?

Vielen dank für eure Antworten!

Unzwar redet meine Mutter seit Jahren mit anderen über meine Psyche ohne meinem Wissen oder meiner Zustimmung, das sie mit Ärzten, Psychologen oder der schule z.b darüber reden muss ist mir bewusst aber sie erzählt meiner Meinung nach zu viel zusätzlich auch Sachen die nicht mal ich weiß die sie mir erst Jahre oder Monate später erzählt. Sprich mir wird sehr viel vorenthalten obwohl ich die betroffene Person bin. Ich bin seit einem knappen halben Jahr fertig mit der Schule und habe nichts mehr mit der schule zutun, meine Mutter allerdings schon und sie erzählt jedes Mal Sachen wo ich ihr schon mehrmals gesagt habe ich möchte nicht das es jemand weiß oder das sie es weiter erzählt, das macht sie auch bei ihren Freunden oder/und für mich fremde Leute. Das macht nicht nur sie sondern auch Lehrer, mein Arzt usw. Theoretisch alle denen ich mal was von ein paar Dingen erzählt habe jetzt ist meine frage halt dürfen sie das? Und wie kann ich da vor gehen? Also kann man das irgendeine Strafanzeige machen oder so?

In den Sachen die weitergegeben werden geht es um missbrauch hauptsächlich und weitere Befunde bei mir die ich aber erst sehr spät gesagt bekomme & hab ich ein recht darauf die als erstes zu erfahren und zu bestimmen ob ich möchte das diese an meine Mutter oder andere weiter gegeben werden? (Ich bin 16)

Guten Tag,

Mein Problem liegt dabei das ich mich irgendwann einmal bei einer Internet Seite wo man angeblich Filme streamen konnte angemeldet habe und ich jetzt per Mail eine Mahnung von denen bekommen habe. So wie ich es schon gelesen habe soll man auf sowas niemals Antworten aber anderer seits habe ich Angst vor rechtlichen Folgen wenn ich nichts mache. Ich habe im Internet auch irgendwas von einem Widerrufsrecht gelesen und so aber ich kenne mich damit nicht aus. Ich bin übrigens erst 16 und habe dort falsche Daten angegeben jedoch auch meine Handynummer angegeben. Ich hoffe irgendwer kann mir dort weiterhelfen und vielleicht sagen was ich jz tun sollte.

Danke schonmal im Voraus

Also der typ geht auf jeden fall nicht mit ihr auf einer schule oder wohnt in ihrer stadt.

Das letzte mal haben sie vor zwei jahren geschrieben und nun heute wurde sie wieder angeschrieben, der typ erpresst sie nun mit: wenn du mir keine bilder schickst lad ich sie ins netz hoch.

Ich hab ihr schon gesagt geh damit zur Polizei und/oder Eltern, das will sie aber unbedingt nicht.

Ich hab ihr gesagt melde den Typen, blockiere ihn.

Solange es niemanden in deiner wohn Region oder Schule zur Gesicht bekommt, ist es vielleicht halb so schlimm.

Ich meinte auch wer weiß ob der typ sein richtiges alter angibt und vielleicht auch mehrere Mädchen so erpresst.

Nun sagt sie sie will zwar nicht zur Polizei und auch nicht zur ihren eltern, aber meine anderen Möglichkeiten wie blockieren ist auch nicht besser sagt sie, sie will das dass gar niemand zur Gesicht bekommt im internet

Person X macht im 3. Lehrjahr eine Berufsausbildung und ist 18 Jahre alt.

Person Y macht im 3. Lehrjahr eine Berufsausbildung und ist 19 Jahre alt.

Beide haben vor der Ausbildung die Realschule gemacht.

Dürften die beiden Personen in diesen 2 Altersjahren durch die IHK mit Externenprüfung Ihre Abituren abschließen?

Sind die Voraussetzungen erfüllt?

Guten Abend,

wir wohnen seit 16 Jahren in unserer Wohnung und seit vorletztem Jahr wohnt eine neue Frau über uns. Sie rennt von morgens um vier bis abends um zwölf durch die gesamte Wohnung, sie trägt keine Hausschuhe und tritt hart mit der Ferse auf, wodurch es extrem laut ist und den gesamten Boden in Schwingungen versetzt.

Wir leiden dadurch seit Beginn ihres Rennens an Schlafstörungen, da sie auch nachts immer wieder aufsteht. Wir haben bisher mehrere freundliche Gespräche mit ihr über dieses Verhalten geführt, geändert hat sich jedoch nichts. Mittlerweile leide ich auch gesundheitlich unter dem ständigen Stress, dem ich durch das Homeoffice 24/7 ausgesetzt bin, da auch sie immer zu Hause ist. Bei einer erneuten Bitte ein wenig Rücksicht zu nehmen, hat sie nur noch abgewunken und uns mitgeteilt, dass sie keinen Bedarf sieht ihr Verhalten zu ändern. Wir führen mittlerweile Tagebuch über die Belastung, um diese der Hausverwaltung mitzuteilen. Ich befürchte, dass diese allerdings nichts an der Situation ändern können.

Was kann ich also tun? Es muss doch eine Möglichkeit geben sich zu wehren? Ausziehen ist einfach keine Option, durch den angespannten Wohnungsmarkt!

Vielen Dank für Eure Hilfe!

Am 1. September ein Videospiel auf Ebay gekauft, am selben Tag noch eine Nachricht vom Verkäufer bekommen dass es unterwegs ist. Bezahlt wurde mit Paypal.

Ebay sagte Ware kommt bis 7.September, Versandart war "Deutsche Post Brief". Wie lange sollte ich jetzt noch warten ohne was zu tun? Laut Verkäufer ist es ja angeblich versandt.

Was würdet ihr tun? Danke im Vorraus!

Hallo. Der Exfreund, gibt nach der Trennung, dass Handy nicht wieder raus. 

Sie hat es ihm nicht geschenkt. 

Es wird aber noch von meiner Freundin abgezahlt. Wie kann sie rechtlich dagegen vorgehen, dass sie das zurück bekommt? Oder wenn sie zur Polizei geht, wie hoch sind die Chancen es zu erhalten?

Liebe Grüße

Sevus Leute,

ich habe mir vor c.a 4 Wochen einen Bmw E46 330 xd touring mit 150000 km gekauft. Musste mir für das Auto noch Sommerreifen zulegen und dann sollte das Auto eigentlich perfekt dastehen. Laut TÜV Gutachten sollte das auch der Fall sein. Der Verkäufer hat das Auto noch mit frischem TÜV verkauft. Da ich nun ein Poltern was wahrscheinlich vom Verteilergetriebe aus kommt, gehört habe, lies ich den Wagen mal von unten anschauen und überprüfen. Nun haben wir Folgendes herausgefunden. Da das Getriebe mit Salzablagerungen übersät ist und der Motor fast gar nicht sind wir auf den Schluss gekommen, dass ein Austauschmotor drin sein muss. Des Weiteren haben wir bemerkt, dass die vordere rechte Antriebswelle durch ist. So ein Mangel tritt nicht von heute auf morgen auf. Heckscheibenwischer funzt auch nicht. Und das Lenkgetriebe hat starken Ölverlust. Nun frage ich mich, wie so ein Auto ohne Probleme durch den TÜV kommt.

Kann ich irgendwelche rechtliche Schritte gegen den Verkäufer einleiten?

Hallo :) Ich habe mir gestern für über 86,- ein Michael Jordan Trikot bei Facebook ersteigert, nachdem mir der Verkäufer mitteilte, dass es 100% original sei.. Könnt ihr mir eventuell helfen und mir sagen (oder vermuten) ob es original oder gefälscht ist (achtet bitte auch unten rechts auf das Championschildchen und ob es so bei den originalen aussah)? Das ich keine 86,- für eine Fälschung ausgebe ist doch klar. Sollte ich das Trikot bezahlen, es zu Hause haben und mir fällt DANN auf, dass es eine Fälschung ist, welche rechtlichen Schritte kann ich dann machen, wenn er mir das Geld nicht zurück zahlen will?

LG Nele